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Er kommandierte im Ukraine-Krieg: Hochrangiger russischer General offenbar aus Dienst entlassen
Russische Aufklärungsmaschine über der Ostsee löst Alarm der Luftwaffe aus + Estlands Vorwurf gegen Russland am Montag Thema im UN-Sicherheitsrat + Der Newsblog.
Stand:
Seit dem 24. Februar 2022 verteidigt sich die Ukraine gegen die Invasion Russlands. Aktuell rückt die russische Armee an zahlreichen Frontabschnitten vor allem im Osten der Ukraine vor. Die USA versuchen sich als Friedensvermittler. Mehr zur aktuellen Lage im Newsblog unten.
Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.
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Hochrangiger russischer General offenbar entlassen
Der vor allem durch seine Rolle im Ukraine-Krieg bekannte Generaloberst Alexander Lapin (61) ist einem Bericht zufolge aus dem Militärdienst entlassen worden. Das berichtete die Nachrichtenagentur RBK unter Berufung auf eine mit dem Fall vertraute Quelle. Das Medium „Tatar-Inform“ schrieb ohne Angabe einer Quelle, dass Lapin Assistent des Republikchefs von Tatarstan, Rustam Minnichanow, werden soll.Estlands Vorwurf gegen Russland am Montag Thema im UN-Sicherheitsrat
Der EU- und Nato-Staat Estland hat wegen der Verletzung seines Luftraums durch russische Kampfjets eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen werde an diesem Montag (16.00 Uhr MESZ) über die Lage beraten, hieß es in einer Mitteilung des estnischen Außenministeriums.
Es sei das erste Mal, dass Estland eine Dringlichkeitssitzung des Gremiums beantragt habe, hieß es. Russland kann wegen seines Veto-Rechts im Sicherheitsrat allerdings jegliche Entschlüsse blockieren. Ohnehin bestreitet Moskau die Luftraumverletzung vom Freitag.
Auch der Nato-Rat wird sich auf Antrag Estlands zu Wochenbeginn mit dem Vorfall befassen. Artikel 4 des Nato-Vertrags sieht Beratungen unter den Nato-Mitgliedern für den Fall vor, dass ein Mitgliedstaat seine territoriale Integrität, Unabhängigkeit oder Sicherheit bedroht sieht. (dpa/AFP)
Russischer Aufklärer löst Alarmstart der Luftwaffe in Rostock aus
Wegen einer russischen Militärmaschine über der Ostsee hat die Nato erneut zwei Eurofighter alarmiert. Das zunächst nicht zu identifizierende Luftfahrzeug sei ohne Flugplan und Funkkontakt im internationalen Luftraum unterwegs gewesen, teilte die Luftwaffe mit. Die Eurofighter starteten auf dem Fliegerhorst Rostock-Laage.Es habe sich um ein russisches Aufklärungsflugzeug vom Typ Il-20M gehandelt, das mit einer sogenannten Sichtidentifizierung aufgeklärt wurde, so die Luftwaffe. Die Lage im Ostsee-Raum hat sich mit Luftraumverletzungen Russlands zuletzt weiter angespannt. Die Bundeswehr hält zusätzliche Flugzeuge für den Schutz des Luftraums auch an der Ostflanke des Bündnisses vor. (dpa)
Tschechischer Präsident Pavel fordert angemessene Reaktion der Nato auf Putins Provokationen
Der tschechische Präsident Petr Pavel hat einem Medienbericht zufolge eine Warnung an den russischen Machthaber Wladimir Putin ausgesprochen. Er sagte nach Angaben von „Radio Liberty“, dass die Verletzung des Nato-Luftraums durch Russland die Spannungen in Europa erheblich verschärfe. Seinen Worten zufolge seien die Mitgliedstaaten des Militärbündnisses verpflichtet, „angemessen“ auf die Handlungen Moskaus zu reagieren, „auch mit militärischen Mitteln“.
Leyen: „Wir werden jeden Zentimeter der europäischen Grenzen schützen“
Vergangene Woche hatten mehrere russische Drohnen den Luftraum des EU- und Nato-Mitgliedsstaats Polen verletzt, am Freitag dann drangen russische Kampfjets in den Luftraum Estlands ein. Leyen betonte, die EU habe mit „Bereitschaft 2030“ eine Agenda, um ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken: „Wir schließen unsere Fähigkeitslücken. Wir beschleunigen Verfahren. Wir mobilisieren bis zu 800 Milliarden EUR für Verteidigung. Wir werden jeden Zentimeter der europäischen Grenzen schützen.“
Gleichzeitig machte die EU-Kommissionspräsidentin deutlich, dass die Mitgliedstaaten „immer selbst die Verantwortung tragen für ihre eigenen Truppen, etwa von der militärischen Doktrin bis hin zum Einsatz, und die Festlegung des Bedarfs ihrer Streitkräfte.“ 30 der 32 Nato-Länder seien europäisch. „Wenn wir also die europäische Säule in der Nato stärken, stärken wir damit zugleich die militärische Stärke Europas und seine Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen“, so Leyen.
Selenskyj sanktioniert moskautreue Kräfte in Moldau
Estland hält Reaktion auf russische Jets für angemessen
EU feilt an Kredit für Ukraine aus russischem Vermögen
Wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine sind in der EU nach Kommissionsangaben rund 200 Milliarden Euro der russischen Zentralbank eingefroren. Die Zinserträge werden schon jetzt dazu genutzt, Waffen und Munition für die Ukraine zu finanzieren. Nun will die EU-Kommission weiter gehen. (dpa)
Vier Tote in Russland nach ukrainischem Drohnenangriff
Estland: Russische Jets kilometertief in unserem Luftraum
Selenskyj will Trump in New York treffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will US-Präsident Donald Trump kommende Woche am Rande der UN-Generaldebatte in New York treffen. Es werde viele bilaterale Treffen geben und auch eines mit dem US-Präsidenten, sagte Selenskyj der Nachrichtenagentur Interfax Ukraine zufolge am Freitag vor Journalisten.Er wolle bei dem Treffen unter anderem über die Sicherheitsgarantien der Partner sprechen, die die Ukraine brauche. Ebenso soll es demnach um Sanktionen gegen Russland gehen. Selenskyj stellte außerdem ein Treffen der beiden First Ladys, also seiner Frau Olena mit Melania Trump, in Aussicht. Dabei solle es um humanitäre Fragen zu Kindern gehen. Russland führt seit mehr als dreieinhalb Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Ab Dienstag kommen in New York etwa 150 Staats- und Regierungschefs zur Generaldebatte der Vereinten Nationen zusammen. (dpa)

Generalinspekteur Breuer: 15 Prozent mehr entscheiden sich für Wehrdienst
Die Bundeswehr verzeichnet nach Angaben von Generalinspekteur Carsten Breuer ein gestiegenes Interesse am Wehrdienst. „Wir haben einen deutlichen Sprung nach vorne gemacht. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich 15 Prozent mehr junge Menschen für den freiwilligen Wehrdienst entschieden“, sagte Breuer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Einführung eines neuen Wehrdienstes beschlossen. Wenn der Bundestag zustimmt, soll das Gesetz zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.
Vor allem aus der Union wurden wiederholt Zweifel laut, ob sich mit der Kombination aus Wehrerfassung, Musterpflicht und Freiwilligkeit eine ausreichende Zahl an künftigen Soldaten gewinnen lässt. Dagegen sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius jüngst: „Wir haben für dieses Jahr 15.000 angepeilt und sind jetzt im August schon bei knapp 13.000 angelangt.“ Ziel sei es, bis 2029 auf jährlich 30.000 zu kommen und dann 110.000 Wehrdienstleistende ausgebildet zu haben.
Er gehe davon aus, dass sich mit dem neuen Wehrdienst auch mehr Männer und Frauen als Zeit- und Berufssoldaten verpflichten werden, sagte Breuer: „Das Einstiegstor war für viele früher auch der Wehrdienst. Darüber sind viele zur Bundeswehr gekommen und haben sich dann auch länger verpflichtet, obwohl sie sich das zu Beginn ihres Wehrdienstes selbst nicht gedacht hätten. Warum sollte das heute anders sein?“ dpa
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