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Teams des Roten Kreuzes begeben sich in Richtung Kissufim, um die Leichen israelischer Geiseln zu bergen (Archivbild).

© IMAGO/APAimages/Belal Abu Amer

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Nach Übergabe am Dienstag: Tote Hamas-Geisel als Leiche eines Deutsch-Israelis identifiziert

Grenzübergang Rafah soll offenbar am Mittwoch wieder öffnen + Hamas will offenbar weitere Geisel-Leichen übergeben + Trump droht Hamas mit militärischem Einsatz der USA + Der Newsblog.

Stand:

Seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1200 Todesopfern und mehr als 3000 Verletzten führte Israel Krieg gegen die Terrororganisation im Gazastreifen. Dabei wurden mehr als 61.000 Menschen getötet. Am vergangenen Freitag ist eine Waffenruhe in Kraft getreten, im Rahmen eines Abkommens sind die verbliebenen Geiseln am Montag freigelassen worden. Alle aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten finden Sie in unserem Newsblog.

Hinweis: Angaben der Regierungen und Armeen sowie Bilder und Videos aus der Region lassen sich oft nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten zu vermitteln.

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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Leiche von Deutsch-Israeli und zwei weiteren Hamas-Geiseln nach Übergabe an Israel identifiziert

Unter den am Dienstag an Israel übergebenen Hamas-Geiseln ist auch die Leiche des Deutsch-Israelis Tamir Nimrodi. Die Familie des 20-Jährigen bestätigte am Mittwoch die Rückkehr seiner sterblichen Überreste nach Israel. Von Nimrodi hatte es seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 kein einziges Lebenszeichen gegeben. 

Er war als Soldat an der Grenze zum Gazastreifen stationiert und wurde von den Islamisten im Schlafanzug aus einer Kaserne in den Gazastreifen verschleppt. „Mit gebrochenem Herzen und unerträglichem Schmerz geben wir bekannt, dass der Leichnam von Tamir, meinem geliebten ältesten Sohn, (gestern) Abend aus Gaza überführt wurde“, schrieb sein Vater Alon Nimrodi im Onlinedienst Facebook. 

Die Identität von zwei weiteren Hamas-Geiseln, deren Leichen am Dienstagabend an Israel übergeben worden waren, wurde ebenfalls bestätigt. Die Familien von Uriel Baruch und Eitan Levy bekundeten in Onlinenetzwerken ihre „tiefe Traurigkeit“ und ihren „Schmerz“ über den Tod der beiden Männer. Baruch besuchte das Nova-Musikfestival, als er von der Hamas verschleppt wurde. Der Taxi-Fahrer Levy wurde getötet, nachdem er am Tag des Hamas-Angriffs eine Freundin im Kibbuz Beeri abgesetzt hatte. (AFP)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Eine der übergebenen Leichen war offenbar keine Geisel

Eine der von der Hamas übergebenen Leichen stammt nach Angaben der israelischen Armee nicht von einer Geisel. Eine genetische Untersuchung im forensischen Institut in Tel Aviv habe ergeben, dass es sich bei der vierten am Dienstagabend übermittelte Leiche um keine der weiterhin vermissten getöteten Geiseln handele. In Medienberichten wird davon ausgegangen, dass es sich um die Leiche eines Palästinensers handeln könnte. „Die Hamas ist verpflichtet, alle notwendigen Anstrengungen zu machen, um die verstorbenen Geiseln zurückzuführen“, hieß es in der Mitteilung. Damit verbleiben noch 21 getötete Geiseln im Gazastreifen. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Palästinenserpräsident verurteilt Hinrichtungen durch Hamas

Die palästinensische Autonomiebehörde hat Exekutionen von Menschen im Gazastreifen durch die islamistische Terrororganisation Hamas scharf verurteilt. Dutzende Zivilisten seien dabei ohne Gerichtsverfahren getötet worden, hieß es nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa aus dem Amt des Präsidenten Mahmud Abbas, dessen Behörde das von Israel besetzte Westjordanland verwaltet. 

Es handele sich um „abscheuliche Verbrechen“, die unter keinen Umständen zu rechtfertigen seien. Sie stellten eine eklatante Verletzung der Menschenrechte und des Rechtsstaats dar und zeigten den Willen der Hamas, ihre Herrschaft mit Gewalt und Einschüchterung durchzusetzen. Der Präsident forderte ein sofortiges Ende der Tötungen, den Schutz unbewaffneter Bürger und die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Update (11.10 Uhr): Palästinenserbehörde will Grenzübergang Rafah betreiben

Die Palästinensische Autonomiebehörde ist nach eigenen Angaben in der Lage, die Zuständigkeit für den für Hilfslieferungen wichtigen Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen zu übernehmen. „Wir sind jetzt wieder bereit, uns zu engagieren, und haben alle Parteien darüber informiert, dass wir bereit sind, den Grenzübergang Rafah zu betreiben“, sagt Mohammad Schtajjeh, Sondergesandter von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Israel will laut Medienberichten am Mittwoch den Grenzübergang wieder öffnen. 600 Lastwagen sollen im Laufe des Tages Hilfsgüter in das Palästinensergebiet bringen, wie der israelische öffentlich-rechtliche Sender Kan berichtete. Die Entscheidung zur Öffnung des Grenzübergangs sei nach der Übergabe der Leichen von vier weiteren Geiseln durch die Hamas am Dienstag getroffen worden. (Reuters/AFP)
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen (Archivbild)
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen (Archivbild)   Bild: dpa/Gehad Hamdy
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Hamas will offenbar weitere Geisel-Leichen übergeben

Die islamistische Hamas will einem Medienbericht zufolge heute weitere Leichen von Geiseln übergeben. Die Terrororganisation habe den Vermittlern mitgeteilt, dass sie Israel vier tote Geiseln aushändigen werde, meldete die „Times of Israel“ in der Nacht unter Berufung auf einen Diplomaten sowie eine zweite mit der Angelegenheit vertraute Quelle. Damit würde die Zahl der übergebenen Geisel-Leichen auf zwölf steigen. Laut der Waffenruhe-Vereinbarung muss die Hamas 28 Leichen übergeben.

Unterdessen trafen laut der „Times of Israel“ die Särge mit den mutmaßlichen Überresten von vier toten Geiseln zur Identifizierung im forensischen Institut in Tel Aviv ein. Die Hamas hatte sie laut der Armee am Dienstagabend Mitarbeitern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) übergeben. Der Identifizierungsprozess könne bis zu zwei Tage dauern, schrieb die Zeitung. Die Hamas gab die Identitäten der von ihr übergebenen Geiseln nicht bekannt. (dpa)
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Bettina Funk

Hamas übergibt vier weitere Leichen von Geiseln

Die islamistische Hamas hat die Leichen von vier weiteren getöteten Geiseln übergeben. Die israelische Armee teilte mit, vier Särge seien Mitarbeitern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) ausgehändigt worden und diese seien auf dem Weg zur Übergabe an das Militär. 

„Die Hamas ist verpflichtet, das Abkommen einzuhalten und die notwendigen Schritte zur Rückführung der Geiseln zu unternehmen“, hieß es in der Mitteilung. Laut der Waffenruhe-Vereinbarung muss die Hamas insgesamt 28 Leichen übergeben. 20 von ihnen verbleiben noch im Gazastreifen. 

Die israelischen Sicherheitsbehörden empfehlen nach israelischen Medienberichten, eine Öffnung des Grenzübergangs Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten erst nach Rückführung aller Leichen der Geiseln zu ermöglichen. Die Terrororganisation erklärte dazu, es gebe Schwierigkeiten, die sterblichen Überreste in den Trümmerbergen nach zwei Jahren Krieg zu lokalisieren. 

Der israelische Kan-Sender berichtete, die Empfehlung der Sicherheitsbehörden an die politische Führung laute auch, die Einfuhr humanitärer Hilfsgüter in den Gazastreifen bis zur Übergabe aller Leichen nicht in vollem Umfang zu erlauben. (dpa)
Das Rote Kreuz hat die Leichen von vier weiteren Geiseln erhalten.
Das Rote Kreuz hat die Leichen von vier weiteren Geiseln erhalten.   Bild: Reuters/Dawoud Abu Alkas
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Christoph Zempel

Geiselfamilien: Kampf um Leichen-Rückführung geht weiter

Angehörige der von der Hamas freigelassenen Geiseln fordern, den Kampf bis zur Rückführung der letzten getöteten Geiseln aus dem Gazastreifen fortzusetzen. Der Vater des am Montag freigelassenen Omri Miran sagte vor Journalisten in einem Tel Aviver Krankenhaus, man habe „die moralische Pflicht“, die anderen Familien, deren tote Angehörige nicht zu einem würdevollen Begräbnis nach Israel überführt worden seien, weiter zu unterstützen. 

Entgegen der Vereinbarung mit Israel hat die islamistische Terrororganisation Hamas bisher nur vier von 28 Leichen übergeben. 

Danny Miran forderte die israelische Regierung dazu auf, auf einer genauen Umsetzung des Plans von US-Präsident Donald Trump zu bestehen. Die erste Phase müsse erst erfüllt werden, bevor weitere Schritte unternommen werden. „Erst nach der Rückführung der letzten Geisel werden wir Ruhe finden“, sagte Miran. „Wir müssen eine geschlossene Mauer bilden und den Kampf fortsetzen.“ 

Früher freigelassene Geisel: Bin erst jetzt wirklich frei

Jair Horn, der zu Jahresbeginn selbst aus der Geiselhaft freigekommen war, sprach unter Tränen über die Rückkehr seines Bruders am Montag. „Vor etwa acht Monaten kehrte ich nach 498 schrecklichen Tagen in der Gefangenschaft der Hamas nach Hause zurück – 498 Tage voller Angst, Schmerz und des täglichen Kampfes, meine Menschlichkeit zu bewahren“, sagte er mit stockender Stimme. „Aber die Wahrheit ist, dass ich erst heute wirklich frei bin. Erst jetzt, da mein geliebter kleiner Bruder Eitan endlich zu uns zurückgekehrt ist, ist mein Herz wieder ganz, und ich kann wieder atmen.“

Ehefrau von freigelassener Geisel fordert Untersuchungskommission

Lishay Lavi Miran äußerte sich zutiefst dankbar über die Rückkehr ihres Mannes, Vater von zwei kleinen Töchtern. „Während ich glücklich bin, dass ich meinen Omri zurückbekommen habe, kann ich nicht aufhören, an meine Freunde zu denken, die ihre Liebsten in der Gefangenschaft verloren haben“, sagte sie. „Ihr Albtraum ist nicht zu Ende, und die Freude wird niemals vollständig sein.“ Sie forderte auch die Einrichtung einer staatlichen Untersuchungskommission, um das militärische und politische Versagen am 7. Oktober 2023 aufzuklären. „Nur so werden wir ein Land schaffen, das unserer Kinder würdig ist“, sagte sie. (dpa)

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Christoph Zempel

Israels Armee: Rotes Kreuz unterwegs zu Übergabe weiterer toter Hamas-Geiseln

Das Rote Kreuz ist nach israelischen Armeeangaben unterwegs, um die sterblichen Überreste weiterer Hamas-Geiseln entgegenzunehmen. Das Rote Kreuz sei „auf dem Weg zum Treffpunkt im südlichen Gazastreifen, wo mehrere Särge mit den sterblichen Überresten der getöteten Geiseln in seine Obhut übergeben werden“, erklärte die Armee am Dienstagabend. Am Montag hatte die Hamas entgegen der Vereinbarung lediglich die sterblichen Überreste von vier toten Geiseln an Israel übergeben und nicht die aller 28 Getöteten. (AFP)
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Christoph Zempel

Trump: USA werden Hamas bei Weigerung selbst „entwaffnen“

US-Präsident Donald Trump hat der Hamas mit einem Einsatz der USA für den Fall gedroht, dass die Islamisten die im Waffenruhe-Abkommen vereinbarte Entwaffnung verweigern. „Wenn sie die Waffen nicht niederlegen, werden wir sie entwaffnen“, sagte Trump am Dienstag vor Journalisten im Weißen Haus. „Und es wird rasch und vielleicht gewaltsam geschehen“, fügte er an. 

Er habe mit Vertretern der islamistischen Terrororganisation gesprochen, und sie hätten ihm zugesagt, dass sie die Waffen ablegen werden. Die Hamas lehnte es bislang ab, ihre Waffen abzugeben. 

Trump wollte sich zu einer möglichen Frist nicht genau äußern. Die Entwaffnung solle aber „ziemlich, ziemlich schnell“ in einem „angemessenen Zeitraum“ erfolgen. 

Trump hatte am Montag vor dem israelischen Parlament, der Knesset, gesagt, dass eine Vielzahl an Staaten im Nahen Osten Hamas entwaffnet sehen wolle. Kurz zuvor hatte er während seines Flugs nach Israel nach Angaben mitreisender Journalisten gesagt, dass seine Regierung der Hamas die Erlaubnis erteilt habe, sich vorübergehend erneut zu bewaffnen. Die Hamas versuche, nach Monaten des Kriegs wieder Ordnung herzustellen. „Sie haben offen darüber gesprochen, und wir haben ihnen für einen Zeitraum die Erlaubnis erteilt“, sagte Trump demnach. (AFP, dpa)
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Christoph Zempel

Trump fordert unverzügliche Übergabe der von Hamas zurückgehaltenen toten Geiseln

US-Präsident Donald Trump hat die islamistische Hamas im Gazastreifen aufgefordert, unverzüglich die von ihr zurückgehaltenen Leichen getöteter Geiseln an Israel zu übergeben. Nach der Rückkehr der 20 letzten lebenden Hamas-Geiseln sei die Arbeit „noch nicht beendet“, erklärte Trump am Dienstag in seiner Onlineplattform Truth Social. „Die Toten wurden nicht zurückgegeben - wie zugesagt.“ Unter Bezugnahme auf seinen Friedensplan für den Gazastreifen fügte er hinzu: „Phase zwei beginnt jetzt.“ 

Trump hatte während seines Besuchs in Israel am Montag die „historische Morgenröte eines neuen Nahen Ostens“ verkündet. Am Nachmittag unterzeichneten er und Vertreter der Regionalmächte Türkei, Ägypten und Katar eine Friedenserklärung für den Gazastreifen, die die dortige Waffenruhe absichern soll. 

Gemäß dem von Trump vorangetriebenen Friedensplan wurden am Montag die verbleibenden 20 lebenden Geiseln, die während des Hamas-Angriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 entführt worden waren, kurz vor Trumps Ankunft in Israel freigelassen. Allerdings hielt sich die Hamas nicht an die Vereinbarung, derzufolge am Montag alle Geiseln an Israel übergeben werden sollten - die lebenden wie die toten. 

Zwar übergaben die Islamisten die sterblichen Überreste von vier Geiseln. Die Leichen von 24 Geiseln hielt die islamistische Palästinenserorganisation jedoch zunächst weiter zurück. (AFP)

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Christoph Zempel

Ex-Geisel Noa Argamani über freigelassenen Partner: „Er war nur in den Tunneln“

Die frühere israelische Hamas-Geisel Noa Argamani hat sich nach der Freilassung ihres Partners Avinatan Or aus dem Gazastreifen über die grausamen zwei Jahre seiner Geiselhaft geäußert. Im Gegensatz zu ihr sei ihr Partner „allein festgehalten“ worden und „war nur in den Tunneln“, schrieb Argamani am Dienstag im Onlinedienst X. Auch sei Avinatan erst 738 Tage nach seiner Entführung zurückgekehrt. 

Sie selbst sei 246 Tage in der Gewalt der Islamisten gewesen, schrieb Argamani. Nach ihrer Entführung in den Gazastreifen sei sie zudem „in Häusern festgehalten“ worden - „zusammen mit Kindern, Frauen und älteren Menschen“. 

Das junge Paar war am 7. Oktober 2023 getrennt worden. Bevor die Hamas und verbündete Palästinensergruppen an jenem Tag den Süden Israels überfielen, hatten Or und Argamani zusammen mit hunderten anderen jungen Menschen beim Nova-Musikfestival im Süden Israels getanzt. Aufnahmen, wie die junge Frau von Islamisten auf einem Motorrad entführt wird und dabei verzweifelt die Arme nach ihrem ebenfalls von Hamas-Kämpfern festgehaltenen Partner ausstreckt, sorgten weltweit für Entsetzen. 

Im Juni 2024 wurde sie zusammen mit drei weiteren Geiseln bei einem israelischen Militäreinsatz befreit. Seit ihrer Befreiung setzte sich die junge Frau in internationalen Foren unermüdlich für die Freilassung der verbliebenen Geiseln ein - einschließlich ihres Partners.

Von Avinatan Or fehlte zwei Jahre lang jede Spur. Das erste und einzige Lebenszeichen erhielt die Familie durch Berichte einer im Januar im Zuge eines Abkommens freigelassenen Hamas-Geisel.

„Zwei Jahre sind vergangen, seit ich Avinatan, die Liebe meines Lebens, zum letzten Mal gesehen habe“, schrieb Argamani einen Tag, nachdem die letzten 20 überlebenden Geiseln am Montag von der Hamas an das Rote Kreuz übergeben und nach Israel gebracht worden waren - darunter auch der mittlerweile 34-jährige Avinatan Or. Dieser erfuhr erst nach seiner Freilassung, dass seine Freundin bereits mehr als ein Jahr zuvor freigelassen worden war.

In ihrem X-Post dankte Argamani sowohl der israelischen Armee als auch US-Präsident Donald Trump für die Sicherung eines Waffenruhe-Abkommens. „Wir beide sind trotz aller Widrigkeiten nach Hause zurückgekehrt und wieder vereint“, schrieb die 28-Jährige. „Endlich können wir gemeinsam mit der Heilung beginnen.“ Nun sei die Zeit gekommen, „unsere gemeinsame Reise zu beginnen“.

Nach ihrer Freilassung am Montag waren die 20 überlebenden Hamas-Geiseln in Krankenhäuser gebracht und mit ihren Familien vereint worden. Einige von ihnen werden im Beilinson-Krankenhaus in Petah Tikva behandelt. Dessen Chefin Noa Eliakim Raz zufolge beeinträchtigt der Aufenthalt unter der Erde, wie ihn die Geiseln erlebt hätten, „alle Körpersysteme“. (AFP)

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Christoph Zempel

Klingbeil: Deutschland wird sich bei Gaza-Wiederaufbau engagieren

Die Bundesregierung stellt finanzielle Hilfe für den Wiederaufbau des weitgehend zerstörten Gazastreifens in Aussicht. Es gehe jetzt darum, dass humanitäre Hilfe sehr schnell und umfassend nach Gaza komme und der Wiederaufbau beginne, sagt Finanzminister Lars Klingbeil am Abend in Berlin vor seinem Abflug zur Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington. „Deutschland wird sich hier gemeinsam mit Partnern engagieren.“ (Reuters)

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Christoph Zempel

EU beansprucht Mitspracherecht bei Wiederaufbau von Gazastreifen

Die Europäische Union beansprucht ein Mitspracherecht bei Wiederaufbau und Bildung neuer politischer Strukturen im Gazastreifen. Die europäische Staatengemeinschaft fordert einen Sitz in dem von den USA vorgeschlagenen „Board of Peace“, geht aus einem Dokument des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) hervor, das der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag vorlag. Das Aufsichtsgremium soll für eine befristete Zeit die künftige Regierung des Gazastreifens überwachen.

Mit der Zukunft des Gazastreifens wollen sich die EU-Außenminister am kommenden Montag in Luxemburg beschäftigen. Konkret geht es darum, wie Europa zu dem 20-Punkte-Plan von US-Präsident Donald Trump beitragen kann. In der ersten Phase dieses Plans war am Montag eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas in Kraft getreten. Zudem ließ die radikal-islamische Gruppierung israelische Geiseln frei, Israel entließ im Gegenzug palästinensische Häftlinge.

Unklar ist jedoch, wie genau es nun weitergehen soll. In dem EAD-Dokument wird mehr Klarheit darüber gefordert, wie die Nachkriegszeit gestaltet werden soll. Dies gelte insbesondere für die Rolle, die die Palästinenser im Gazastreifen einnehmen sollen. „Die EU sollte Mitglied des künftigen Aufsichtsgremiums ,Board of Peace' sein, um strategische Entscheidungen zu beeinflussen", heißt es in dem Papier. (Reuters)

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Christoph Zempel

Grenzübergang Rafah zum Gazastreifen bleibt vorerst geschlossen

Der Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten bleibt bis einschließlich Mittwoch geschlossen. Zudem werden die Hilfslieferungen in das palästinensische Gebiet reduziert, erklären drei israelische Regierungsvertreter. Die radikal-islamische Hamas habe nicht, wie im Abkommen zur Waffenruhe vereinbart, die Leichen israelischer Geiseln übergeben. Die Hamas hatte zuvor erklärt, die Bergung der Leichen könne länger dauern, da nicht alle Grabstätten in den Trümmern des Gazastreifens bekannt seien. (Reuters)
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Christoph Zempel

Merz zu Gaza-Friedensplan: Die Arbeit fängt erst an

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht mehr Chancen als Risiken für eine dauerhafte Friedensordnung im Nahen Osten. Zugleich mahnte er, die harte Arbeit fange jetzt erst an. 

„Der 13. Oktober 2025 war ein historischer Tag, aber die eigentliche Arbeit an dem, was daraus werden soll, die beginnt heute“, sagte Merz zum Abschluss eines Besuchs bei der Landesregierung in Potsdam auf Fragen von Journalisten. 

Die Staatschefs der USA, Katars, Ägyptens und der Türkei hatten am Montag in Ägypten ein Dokument unterzeichnet, das die geltende Waffenruhe auf Basis des 20-Punkte-Plans von US-Präsident Donald Trump festigen soll. Bei der Zeremonie in Scharm el Scheich war auch Merz dabei. 

„Es gibt natürlich Risiken“

Die Chance auf Frieden sei für ihn größer als das Risiko, sagte Merz. „Aber es gibt natürlich Risiken. Und diese Risiken, die muss man sehen. Da muss man sehr realistisch bleiben.“ Seinen Kollegen in der Runde mit den arabischen Staaten habe er auch gesagt, er wolle nicht, dass man sich in einem halben Jahr die Frage stellen müsse: „What went wrong“ (deutsch: Was ist schief gelaufen)? Das dürfe nicht passieren.

Merz schilderte, er habe am Morgen mit Außenminister Johann Wadephul (CDU) bereits darüber gesprochen, „was wir jetzt sozusagen auch aus Deutschland heraus tun können“. Er habe das Engagement und die Beteiligung der Bundesregierung in Aussicht gestellt. „Die internationale Staatengemeinschaft muss Strukturen schaffen und wir müssen jetzt auch dauerhafte Möglichkeiten eröffnen, dass es dort zu einem dauerhaften Frieden zwischen der Hamas und den Palästinensern auf der einen Seite und der israelischen Bevölkerung und der Regierung auf der anderen Seite kommt.“ (dpa)

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Christoph Zempel

EU besorgt über Berichte von Todesfällen in Gaza

Berichte über Gewalt zwischen Hamas-Mitgliedern und bewaffneten Clans im Gazastreifen sorgen in der EU für Beunruhigung. „Die Europäische Union ist besorgt über die Berichte, die wir gesehen haben, wonach es in Gaza aufgrund von Zusammenstößen zwischen Hamas und Bandenmitgliedern zu mehreren Todesfällen gekommen ist“, sagte ein Sprecher der EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas in Brüssel.

Es gibt auch Berichte, denen zufolge die Hamas zudem brutal gegen Menschen vorgeht, denen sie Kollaboration mit Israel vorwirft. Seit Freitag gilt eine von den USA und anderen Staaten vermittelte Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel. Für einen erfolgreichen Friedensprozess müssen aber noch schwierige Fragen zwischen den Konfliktparteien gelöst werden. Dazu gehört die Forderung nach einer Entwaffnung der Hamas. 

Kallas' Sprecher sagte weiter, alle Parteien seien aufgefordert, Zurückhaltung zu üben und keine Aktivitäten zu unternehmen, die den Waffenstillstand gefährden könnten. „Wir bekräftigen als EU, dass Hamas keine zukünftige Rolle in der Verwaltung des Gazastreifens haben darf.“

Die Frage, wer den Gazastreifen verwaltet, gilt als eine der entscheidenden dafür, ob sich die Lage in dem von Israel abgeriegelten Küstenstreifen nach dem zwei Jahre langen Krieg stabilisieren kann. Ein Machtvakuum könnte den Gazastreifen in weiteres Chaos oder sogar einen Bürgerkrieg stürzen. (dpa)

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Christoph Zempel

Madrid: Verantwortliche für „Genozid“ im Gazastreifen müssen vor Gericht gestellt werden

Die Verantwortlichen für einen möglichen „Genozid“ im Gazastreifen müssen nach den Worten des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez auch nach der Waffenruhe-Übereinkunft vor Gericht gestellt werden. „Frieden kann nicht Vergessen bedeuten, es kann nicht Straflosigkeit bedeuten“, sagte Sánchez am Dienstag in einem Interview mit dem spanischen Radiosender Cadena Ser. Die Regierung in Madrid wirft der israelischen Regierung vor, durch ihren Armee-Einsatz im Gazastreifen einen Völkermord an den Palästinensern verübt zu haben.

Die spanische Regierung, die in der EU zu den kritischsten Ländern gegenüber Israel gehört, hatte bereits im September Ermittlungen der spanischen Staatsanwaltschaft zu „schweren Verletzungen“ der Menschenrechte im Gazastreifen angekündigt. Dabei soll es auch um eine Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gehen. Die IStGH-Staatsanwaltschaft hatte Haftbefehle gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und dessen früheren Verteidigungsminister Joav Gallant wegen des Vorwurfs der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen ausgestellt.

Spanien hat sich auch dem von Südafrika angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) angeschlossen, bei dem es um den Vorwurf eines „Genozids“ im Gazastreifen geht. Dieser Vorwurf wird von Israel vehement zurückgewiesen. (AFP)

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Christoph Zempel

Israel übergibt erste Leichen von Palästinensern

Eine erste Gruppe von Leichen im Krieg getöteter Palästinenser ist nach der Freigabe durch Israel im Gazastreifen eingetroffen. Dies teilten die örtlichen, von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörden der Nachrichtenagentur Reuters mit. Israel halte demnach weiterhin Hunderte Leichen von seit dem 7. Oktober 2023 getöteten Palästinensern zurück. (Reuters)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause
Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach dem Nahost-Abkommen von Scharm el-Scheich den schnellen Aufbau einer internationalen Aufsicht für den Gazastreifen gefordert. „Im Klartext heißt das: Die internationale Staatengemeinschaft muss Strukturen schaffen“, sagte Merz am Dienstag in Potsdam. Man müsse dort jetzt dauerhafte Möglichkeiten eröffnen, damit es zu einem dauerhaften Frieden zwischen der Hamas und den Palästinensern auf der einen Seite und der israelischen Bevölkerung und der Regierung auf der anderen Seite komme. Er sehe mehr Chancen als Risiken, aber man dürfe nicht naiv sein. In Gesprächen mit arabischen Staaten habe er am Montag gesagt: „Ich möchte in einem halben Jahr nicht in derselben Runde wieder zusammensitzen und wir uns dann die Frage stellen müssen: What went wrong? Das darf nicht passieren.“ Hintergrund ist die Sorge, dass etwa die zugesagte Entwaffnung der Hamas nicht gelingt. (Reuters)
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Daniel Krause
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Regierungschef fordert politische Lösung der Palästinenser-Frage

Das Ende des Gazakriegs reicht nach Worten des palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Mustafa nicht aus, um den israelisch-palästinensischen Konflikt zu beenden. Das Kriegsende müsse vielmehr „zu einer politischen Lösung führen, die den palästinensischen Staat vor Ort verwirklicht“, sagte er laut Mitteilung seines Büros am Dienstag zum Auftakt der wöchentlichen Kabinettssitzung in Ramallah.

Um Frieden und Sicherheit zu gewähren und eine Wiederholung der Ereignisse zu verhindern, müsse die palästinensische Regierung befähigt werden, „ihre Aufgaben im Gazastreifen als Teil ihrer nationalen Pflicht gegenüber unserem Volk überall in vollem Umfang wahrzunehmen“.

Mustafa erklärte die Bereitschaft seiner Regierung zum Wiederaufbau des Gazastreifens. Die palästinensische Regierung stehe vor enormen Herausforderungen und einer großen Verantwortung und werde erhebliche internationale Unterstützung benötigen. Diese dürfe jedoch „nicht als Ersatz für die palästinensische Rolle dienen“, sondern müsse ergänzend erfolgen, so der Regierungschef. (KNA)
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