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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gestikuliert bei einer Rede.

© Imago/Abacapress/Ukrinform

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„Bis zum Jahreswechsel kann noch viel entschieden werden“: Ukrainischer Präsident Selenskyj kündigt baldigen Besuch bei Trump an

Weber fordert Beteiligung der Bundeswehr an Friedenstruppe unter europäischer Flagge + Nato-Chef Rutte hält autonome EU-Verteidigung für unnötig + Nordkorea will Raketenproduktion ausbauen + Der Newsblog.

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Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.

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Sven Lemkemeyer

Selenskyj kündigt baldigen Besuch bei Trump an

Vor dem Hintergrund der Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ein baldiges Treffen mit US-Präsident Donald Trump angekündigt. „Wir haben uns auf ein Treffen auf höchster Ebene geeinigt – mit Präsident Trump in naher Zukunft“, erklärte Selenskyj am Freitag in Online-Netzwerken und fügte an: „Bis zum Jahreswechsel kann noch viel entschieden werden.“ (dpa, FP)
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Sven Lemkemeyer
Nordkoreas Diktator Kim Jong Un ist beim Besuch einer Munitionsfabrik zu sehen.
Nordkoreas Diktator Kim Jong Un ist beim Besuch einer Munitionsfabrik zu sehen.   Bild: AFP/KCNA/KNS

Nordkoreas Machthaber Kim will Raketen- und Munitionsproduktion 2026 steigern

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat eine Steigerung der Raketenproduktion und den Bau weiterer Munitionsfabriken im kommenden Jahr angeordnet, um den wachsenden Bedarf an Waffen seiner Armee zu decken. Bei einem Besuch von Munitionsfabriken in Begleitung hochrangiger Beamter erklärte Kim, dass sich die Fabriken auf ein arbeitsreiches Jahr vorbereiten sollten, wie die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Freitag berichtete. 

Kim betonte demnach, dass „die Gesamtproduktionskapazität weiter ausgebaut werden muss“, um mit der Nachfrage der Streitkräfte in Pjöngjang Schritt zu halten. Die Produktion von Raketen und Granaten sei „für die Kriegsabschreckung von größter Bedeutung“, sagte Kim weiter.

Pjöngjang hat in den vergangenen Jahren seine Raketentests deutlich verstärkt. Analysten zufolge zielt Nordkorea darauf ab, seine Präzisionsfähigkeiten zu verbessern, die USA und Südkorea herauszufordern – und Waffen zu testen, bevor diese an den Verbündeten Russland geliefert werden.

Nordkorea und Russland sind seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine vor fast vier Jahren enger zusammengerückt. Pjöngjang hat Truppen und Waffen für den Krieg in der Ukraine nach Russland geschickt – darunter Raketen und Langstreckenraketensysteme.

Im Gegenzug stellt Russland Nordkorea Analysten zufolge finanzielle Hilfe, Militärtechnologie sowie Lebensmittel- und Energielieferungen zur Verfügung. (AFP)

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Sven Lemkemeyer

Nato-Chef hält autonome EU-Verteidigung für unnötig

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hält es trotz des aktuellen Kurses der Regierung von US-Präsident Donald Trump nicht für nötig, dass sich die EU in Verteidigungsfragen völlig unabhängig von den Vereinigten Staaten macht. Die USA erwarteten, dass Europa mehr Verantwortung übernehme und mehr Geld für Verteidigung ausgebe, sagte Rutte in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Letztlich gehe es aber darum, dies an der Seite der USA zu tun.

„Es ist nur logisch, dass wir Schritt für Schritt mehr Verantwortung für Europas Verteidigung schultern – aber an der Seite der USA, die voll und ganz zur Nato stehen, im Bündnis bleiben und in Europa bleiben“, sagte der frühere niederländische Regierungschef.

Rutte antwortete mit diesen Worten auf die Frage, ob er die Sicht des CSU-Spitzenpolitikers Manfred Weber auf die aktuelle Lage teile. Der Vorsitzende der europäischen Parteienfamilie EVP hatte jüngst den Ausbau der EU zu einer europäischen Nato gefordert und dies damit begründet, dass man sich auf die USA nicht mehr uneingeschränkt verlassen könne. (dpa)

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Sven Lemkemeyer
Bundeswehrsoldaten trainieren Mitte Juni für den Ernstfall.
Bundeswehrsoldaten trainieren Mitte Juni für den Ernstfall.   Bild: Imago/Daniel Kurbirski

Weber: Bundeswehr soll sich unter europäischer Flagge an Friedenstruppe beteiligen

Der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, plädiert dafür, deutsche Soldaten unter europäischer Flagge an der Absicherung einer Friedenslösung in der Ukraine zu beteiligen. „Ich wünsche mir Soldaten mit der europäischen Flagge auf der Uniform, die gemeinsam mit unseren ukrainischen Freunden den Frieden sichern“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir können nicht ernsthaft erwarten, dass Trump eine Friedenslösung allein mit amerikanischen GIs absichert. Und wenn wir über europäische Truppen reden, kann Deutschland nicht außen vor bleiben“, argumentierte Weber mit Hinweis auf US-Präsident Donald Trump. 

Europa müsse Verantwortung für die Sicherheit der Ukraine übernehmen, betonte Weber. „Nach einem Waffenstillstands- oder Friedensabkommen muss an der Sicherheitslinie die europäische Flagge wehen.“

Die Ukraine wehrt sich seit fast vier Jahren gegen den russischen Angriffskrieg. Trotz intensiver diplomatischer Bemühungen auf verschiedenen Ebenen ist ein Ende des Krieges nicht in Sicht.

Der EVP-Partei- und Fraktionschef zeigte sich skeptisch über die Aussichten eines schnellen Waffenstillstands. „Putin führt uns an der Nase herum. Bis heute sitzt er im Kreml und freut sich, wie der Westen sich streitet und spaltet“, sagte der CSU-Politiker. Der russische Präsident Wladimir Putin habe Zehntausende junge Soldaten in den Tod geschickt. „Ich kann nicht erkennen, dass Putin den Weg des Friedens geht“, sagte Weber. Frieden werde es nur geben, wenn die Europäer Stärke zeigen und mit einer Stimme sprechen. Putin müsse erkennen, dass er seine Kriegsziele nicht erreiche. (dpa)

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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Kremlkritiker Udalzow zu Haftstrafe verurteilt

Der linksgerichtete russische Kremlkritiker Sergej Udalzow ist wegen angeblicher Rechtfertigung von Terrorismus von einem Gericht in Moskau zu sechs Jahren in einer Strafkolonie verurteilt worden. Udalzow hatte kurz zuvor erklärt, er werde im Falle einer Verurteilung „einen unbefristeten Hungerstreik bis zum Tod“ beginnen. Er ist ein Befürworter des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Er gilt allerdings als Kritiker von Kremlchef Wladimir Putin. 

Grund für die Verfolgung Udalzows war, so „Meduza“, sein Artikel „Wie Marxisten zu Terroristen gemacht wurden“. Udalzows Veröffentlichungen widmeten sich dem Fall einer „terroristischen Vereinigung“, der nach Dafürhalten des Inlandsgeheimdienstes FSB Mitglieder eines marxistischen Kreises in Ufa angehörten. Diese waren Mitte Dezember vom Zentralen Militärgericht zu Haftstrafen zwischen 16 und 22 Jahren in einer Strafkolonie verurteilt worden.

Neben dem liberalen Politiker Alexej Nawalny, der im Februar des Vorjahres in einer Strafkolonie unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen ist, war Udalzow ein Anführer der Protestbewegung 2011 bis 2013, die sich gegen die Rückkehr Putins als Präsident in den Kreml richteten. Wegen der angeblichen Organisation und Planung von Massenunruhen war Udalzow bereits 2014 zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. (dpa)
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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Selenskyj: Habe „sehr gutes“ Gespräch mit Witkoff und Kushner geführt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben ein „sehr gutes“ Telefongespräch mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und dem US-Präsidentenberater Jared Kushner geführt. „Wir haben einige wichtige Details der laufenden Arbeit besprochen“, erklärte Selenskyj am Donnerstag in Onlinediensten. „Es gibt gute Ideen, die zu einem gemeinsamen Ergebnis und zu dauerhaftem Frieden beitragen können“, fügte er hinzu.

Selenskyj bedankte sich bei Witkoff und Kushner für ihren „konstruktiven Ansatz, die intensive Arbeit und die freundlichen Worte“. Der ukrainische Präsident betonte: „Wir arbeiten wirklich rund um die Uhr daran, das Ende dieses brutalen Krieges Russlands gegen die Ukraine näher zu bringen und sicherzustellen, dass alle Dokumente und Schritte realistisch, wirksam und zuverlässig sind.“ (AFP)
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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Moskau sieht Fortschritte bei Ukraine-Gesprächen mit USA

Das russische Außenministerium spricht von Fortschritten in den Gesprächen mit den USA über den Ukraine-Krieg. „Im Verhandlungsprozess zur Beilegung des Ukraine-Konflikts, ich meine damit den Verhandlungsprozess mit den Vereinigten Staaten von Amerika, sind langsame, aber sichere Fortschritte zu beobachten“, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa nach Angaben der Staatsagentur Tass bei einer Pressekonferenz. Die von Russland angegriffene Ukraine erwähnte sie kaum. 

Zugleich versuchte sie, einen Keil zwischen die USA und Europa in den Friedensbemühungen zu treiben. Moskau fordere die Kollegen in den USA auf, „sich aktiv gegen die Versuche der westeuropäischen Länder zu wehren, die im Verhandlungsprozess zur Ukraine erzielten Fortschritte zu torpedieren und zunichtezumachen“, sagte Sacharowa.

Mit Blick auf einen möglichen Friedensplan bekräftigte Sacharowa die angebliche Bereitschaft Moskaus, über ein Abkommen über einen Nichtangriff auf ein europäisches oder Nato-Land zu verhandeln. „Russland ist bereit, entsprechende Verpflichtungen in Form eines schriftlichen, rechtsverbindlichen Dokuments zu formulieren“, sagte Sacharowa. Kremlchef Wladimir Putin hatte zuvor eine solche Vereinbarung angeboten und Behauptungen als „Blödsinn“ zurückgewiesen, dass Russland ein Nato-Land angreifen könne. (dpa)
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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Russland räumt Verzögerung bei Flüssigerdgas-Zielen wegen Sanktionen ein

Russland verschiebt mit Verweis auf westliche Sanktionen sein Ziel für die Flüssigerdgas-Produktion (LNG) um mehrere Jahre. Geplant sei gewesen, 100 Millionen Tonnen pro Jahr zu erreichen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Alexander Nowak am Donnerstag dem Sender Rossija-24. „Es ist klar, dass dies aufgrund ⁠der sanktionsbedingten Beschränkungen nun um mehrere Jahre nach hinten verschoben wird.“ Einzelheiten ‌nannte er nicht. Die Pläne Russlands, seinen Anteil am weltweiten LNG-Markt bis 2030 bis 2035 von derzeit acht auf 20 Prozent zu steigern, werden durch die wegen des ‍Kriegs in der Ukraine verhängten Sanktionen erschwert. (Reuters)
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Sven Lemkemeyer
Der NGO-Mitarbeiter Laurent Vinatier war im Juni 2024 in Russland festgenommen worden.
Der NGO-Mitarbeiter Laurent Vinatier war im Juni 2024 in Russland festgenommen worden.   Bild: AFP/Alexander Nemenov

Moskau unterbreitet Paris offenbar „Vorschlag“ zu inhaftiertem Franzosen Vinatier

Im Fall des in Russland wegen Spionagevorwürfen inhaftierten Franzosen Laurent Vinatier gibt es offenbar Bewegung: „Tatsächlich wurde den Franzosen ein Vorschlag bezüglich Vinatier unterbreitet“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag in Moskau. „Der Ball liegt nun bei Frankreich.“ Die Ankündigung erfolgte kurz nachdem sowohl Moskau als auch Paris Interesse an Gesprächen zwischen Kreml-Chef Wladimir Putin und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekundet hatten.

Der NGO-Mitarbeiter Vinatier war im Juni 2024 in Russland festgenommen worden. Im Oktober wurde er zu drei Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt, weil er Informationen über das russische Militär gesammelt haben soll, ohne sich zuvor als „ausländischer Agent“ angemeldet zu haben. Mittlerweile erheben die russischen Behörden weitere Vorwürfe gegen ihn, die mit bis zu 20 Jahren Haft bestraft werden können.

Der mit einer Russin verheiratete Vinatier hatte im Prozess erklärt, er habe nicht gewusst, dass er sich als „ausländischer Agent“ hätte registrieren müssen. Der 49-Jährige arbeitet für die auf Vermittlung in Konflikten spezialisierte Schweizer Nichtregierungsorganisation Zentrum für Humanitären Dialog (HD) und gilt als Experte für Russland und andere ehemalige Sowjetstaaten.

Das französische Außenministerium lehnte eine Stellungnahme zu der Ankündigung des Kremls ab. Vinatiers Familie sei jedoch „vorsichtig optimistisch“ und hoffe auf eine Freilassung um den Jahreswechsel, sagte sein Anwalt Frédéric Belot der Nachrichtenagentur AFP.

In den vergangenen Jahren wurden in Russland mehrere ausländische Staatsbürger festgenommen. Westliche Staaten werfen Moskau vor, ausländische Staatsbürger als Geiseln zu nehmen, um sie gegen im Westen inhaftierte Russen auszutauschen. (AFP)

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Sven Lemkemeyer

Ukrainischer Drohnenangriff zerstört Öltanks im Süden Russlands

Bei einem ukrainischen Drohnenangriff in der Hafenstadt Temrjuk in der Region Krasnodar im Süden Russlands sind Tanks mit Erdölprodukten in Brand geraten. Wie die Behörden mitteilten, erfasste das Feuer in der Stadt auf der Halbinsel Taman eine Fläche von 2.000 Quadratmetern. Dutzende Kräfte der Feuerwehr und des Zivilschutzes waren demnach im Einsatz, um den Brand zu löschen. Schon in der Nacht zum 5. Dezember war der Hafen der Stadt am Asowschen Meer Ziel eines Drohnenangriffs gewesen.

Die Ukraine nimmt immer wieder Anlagen der russischen Ölindustrie unter Beschuss. Ziel ist es, nicht nur den Nachschub für die russischen Streitkräfte im Angriffskrieg gegen die Ukraine zu stören. Kiew will durch die Treffer auch die für Russlands Krieg wichtigen Einnahmen aus dem Ölverkauf schmälern. (dpa)

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Sven Lemkemeyer

Weihnachten an der Front

Ein ukrainischer Soldat schmückt einen Weihnachtsbaum in einem Unterstand an der Front in der Region Dnipropetrowsk.
Ein ukrainischer Soldat schmückt einen Weihnachtsbaum in einem Unterstand an der Front in der Region Dnipropetrowsk.   Bild: Reuters/Stringer
Ein Artillerist der ukrainischen Streitkräfte bereitet Granaten vor, um auf russische Truppen zu feuern.
Ein Artillerist der ukrainischen Streitkräfte bereitet Granaten vor, um auf russische Truppen zu feuern.   Bild: Reuters/Stringer
Ein Soldat der ukrainischen Armee raucht an Heiligabend in einem Schützengraben.
Ein Soldat der ukrainischen Armee raucht an Heiligabend in einem Schützengraben.   Bild: Reuters/Stringer
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Sven Lemkemeyer

Russland meldet Abwehr von 25 Drohnen über Moskau

Russland hat am Mittwoch nach Angaben der Behörden 25 ukrainische Drohnen auf dem Weg nach Moskau abgewehrt. Die Angriffe hätten sich über einen Zeitraum von rund 23 Stunden erstreckt, teilte der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin mit. Es ⁠seien keine Schäden gemeldet worden. An zwei der vier großen ‌Flughäfen der Hauptstadt wurde der Betrieb nach Angaben der russischen Zivilluftfahrtbehörde zeitweise eingeschränkt.

Das russische Verteidigungsministerium erklärte zudem, seine Luftabwehr habe landesweit innerhalb von drei Stunden ‍29 ukrainische Drohnen zerstört. Zuvor hatte das Ministerium die Zerstörung von 172 ukrainischen Drohnen über Nacht gemeldet, ​fast die Hälfte davon über an die Ukraine grenzenden Regionen.

Die ukrainische Armee teilte ihrerseits mit, ihre Drohnen hätten in der Nacht das Synthesekautschukwerk Jefremow in der russischen Region Tula südlich von Moskau sowie ein Lager ‌für Marinedrohnen auf der ​von Russland besetzten ​Krim ⁠getroffen. (Reuters)

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Sven Lemkemeyer

Putin preist in Brief an Kim „unbesiegbare Freundschaft“ Russlands mit Nordkorea

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Neujahrsbrief an Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un die enge Verbindung zwischen beiden Ländern gepriesen. In seinem vergangene Woche eingetroffenen Brief habe Putin die Beteiligung nordkoreanischer Soldaten an Moskaus Offensive gegen die Ukraine gelobt, berichtete die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag. Der „heldenhafte Einsatz“ der nordkoreanischen Soldaten habe „die unbesiegbare Freundschaft“ zwischen beiden Ländern „eindeutig bewiesen“. 

Konkret nannte Putin demnach die „Kämpfe zur Befreiung der Region Kursk von den Besatzern und die anschließenden Aktivitäten koreanischer Ingenieure auf russischem Boden“.

Nach Erkenntnissen südkoreanischer und westlicher Geheimdienste hatte Nordkorea im vergangenen Jahr mehr als 10.000 Soldaten nach Russland entsandt, die vor allem in der Grenzregion Kursk eingesetzt wurden. Nordkorea bestätigte im April erstmals, Soldaten nach Russland geschickt zu haben.

Pjöngjang ist einer der wichtigsten Unterstützer Moskaus bei dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Im vergangenen Jahr schlossen Nordkorea und Russland bei einem Besuch Putins in Pjöngjang ein Verteidigungsabkommen, das auch eine Klausel zur gegenseitigen Verteidigung enthält. (AFP)

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Sven Lemkemeyer

Kreml: Russische Langstreckenbomber von ausländischen Kampfjets begleitet

Russische strategische Langstreckenbomber vom Typ ‍Tu-95MS haben einen planmäßigen Flug über ​den neutralen Gewässern der Barentssee und des Europäischen Nordmeers absolviert. Dies teilt ‌das Verteidigungsministerium in ​Moskau mit. ​Auf bestimmten ⁠Abschnitten der Route seien ‌die Raketenträger von Kampfjets ausländischer Staaten ‍begleitet worden. Um welche Länder ‍es sich dabei handelt, wurde ​nicht mitgeteilt. (Reuters)
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Sven Lemkemeyer

Laschet plädiert für deutsch-französische Friedensinitiative

Der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Armin Laschet, fordert eine deutsch-französische Initiative zur direkten Abstimmung der europäischen Pläne für einen Waffenstillstand in der Ukraine mit Russland. „Europa muss eine eigenständige, starke Außen- und Sicherheitspolitik machen“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Dazu gehört es auch, autonom zu sein, souverän zu sein und eigene europäische Ideen nicht über amerikanische Vermittler zu transportieren.“

Nötig sei, „den eigenen, auch mit der Ukraine abgestimmten europäischen Friedensplan, dann auch gegenüber Russland aus einer Position der Stärke gemeinsam zu vertreten“, sagte Laschet. Europa habe einen Friedensplan erarbeitet und diesen durch US-Geschäftsleute wie den Sondergesandten Steve Witkoff und den Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, an Russland übermitteln lassen. 

„Das ist doch kein europäisches Selbstbewusstsein, keine europäische Souveränität, dass man Herrn Witkoff und Herrn Kushner braucht, um etwas nach Moskau zu übermitteln“, kritisierte der CDU-Politiker. 

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte kürzlich gesagt, es könne nützlich sein für Europa und die Ukraine, wieder mit Kremlchef Wladimir Putin zu sprechen, um direkt an der Diskussion über einen Waffenstillstand beteiligt zu sein. Putin hatte sich zu einem Gespräch mit Macron bereit erklärt. Paris will nun entscheiden, auf welche Weise das Gespräch stattfinden soll.

Laschet forderte, jede Initiative zur Kontaktaufnahme mit Moskau sollte auf jeden Fall von Deutschland und Frankreich gemeinsam getragen werden. „Denn ohne Deutschland und Frankreich lässt sich Europa nicht gestalten.“ Auch ein Gespräch von Macron mit Putin müsse „europäisch eingebettet“ sein. Macron sei immer für europäische Lösungen eingetreten. „Deshalb kann ich mir vorstellen, dass er auch Deutschland und die anderen Europäer einbinden will. Das wäre wünschenswert.“  (dpa)
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags: Armin Laschet (CDU).
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags: Armin Laschet (CDU).   Bild: dpa/Hannes P. Albert
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Staatliche Umfrage: Mehrheit der Russen erwartet Kriegsende 2026 

Eine Mehrheit der Russen erwartet einer offiziellen Umfrage zufolge ein Ende des Krieges in der Ukraine im neuen Jahr. Das staatliche Meinungsforschungsinstitut WZIOM teilte am Mittwoch mit, 70 Prozent der 1600 Befragten sähen 2026 als ein für Russland erfolgreicheres Jahr als das laufende. ⁠Für 55 Prozent sei diese Hoffnung mit einem Ende des Krieges ‌verbunden. 

„Der Hauptgrund für den Optimismus ist der mögliche Abschluss des militärischen Sondereinsatzes und das Erreichen der Ziele, die der Präsident im Einklang mit den nationalen Interessen umrissen hat“, sagte der ‍stellvertretende WZIOM-Leiter Michail Mamonow. Die russische Regierung bezeichnet den Konflikt offiziell als Sondereinsatz des Militärs. (Reuters)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Bericht: Russland vereitelt Anschlag auf Transneft-Ölanlage

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat einem Medienbericht zufolge einen Terroranschlag auf eine Ölanlage des Konzerns Transneft in der Region Tjumen vereitelt. Ein Verdächtiger habe sich bei der Festnahme widersetzt und sei bei einem Schusswechsel getötet worden, meldet die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf den FSB. (Reuters)
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