Polens politische Kultur verroht zunehmend - die Bürger gehen auf Distanz zum Staat
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PiS
Der BND hat Journalisten bespitzelt – die Geheimdienste der EU-Nachbarstaaten verfahren ganz ähnlich
Die Rüpel in Warschau schaden dem polnischen Image in Europa und der Welt
Schlimmer geht’s nimmer. Immer tiefer reitet Jaroslaw Kaczynski, der Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS, sein Land in die Krise.
Die Nationalkonservative PiS hat Koalitionäre gefunden – doch glücklich ist niemand damit
Aus Unmut über die Regierungsbeteiligung der populistischen Bauernpartei Samoobrona ist Polens Außenminister Stefan Meller am Freitag zurückgetreten. Das Außenministerium verfüge über eine „enorme Armee hervorragender und kluger Leute“, die ihn ersetzen könnten, kommentierte der parteilose Diplomat einen Tag nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung zwischen der nationalkonservativen PiS und der Samoobrona lakonisch seinen frühzeitigen Abgang.
Vor dem Treffen mit Kanzlerin Merkel demonstriert Präsident Lech Kaczynski Unlust am Dialog
Nach 100 Tagen lässt Polens Regierung noch immer Stabilität vermissen
Warschau - Polens populistische Oppositionsparteien bündeln ihre Kräfte. Im Fall vorzeitiger Neuwahlen kündigten die rechtsklerikale Liga der polnischen Familien (LPR) und die linkspopulistische Bauernpartei Samoobrona am Donnerstag in Warschau die Schaffung eines Wahlbündnisses an.
Neuwahl oder Koalition: Polen rätselt über die Pläne des Nationalkonservativen-Chefs Jaroslaw Kaczynski
Merkels Warschau-Visite dient dem Kennenlernen Polens neuer Führung
Von Moritz Schuller
Zur Abwechslung mimt Polens böser Bube den Vaterlandsretter. „Wir sind bereit, Mitverantwortung für das Land zu übernehmen“, kündigt der sonst so unberechenbare Bauernführer Andrzej Lepper an: Er und seine linkspopulistische Partei Samoobrona (Selbstverteidigung) wollen das Minderheitskabinett von Premier Kazimierz Marcinkiewicz heute bei der Abstimmung im Sejm, dem polnischen Parlament unterstützen.
Warschau - Fünf Wochen nach Polens Parlamentswahl ist am Montag ein von der nationalkonservativen PiS gebildetes Minderheitskabinett vereidigt worden. Obwohl zuvor ein letzter Versuch zur Bildung einer Koalition mit der rechtsliberalen PO gescheitert war, nannte der neue Premier Kazimierz Marcinkiewicz eine Einigung nach wie vor möglich: Er sei überzeugt, dass es noch zu einer „Annäherung“ beider Parteien kommen werde.
Warschau - Polens geplantes Regierungsbündnis zwischen der nationalkonservativen PiS und der rechtsliberalen PO ist vorerst geplatzt: Beide Parteien entzweiten sich bei der Kür des neuen Parlamentspräsidenten. Die PiS steuert nun offenbar eine Minderheitsregierung mit Duldung der Bauernpopulisten und Rechtsklerikalen an.
Nationalkonservative PiS will nun mit populistischen EU-Gegnern sprechen
Von Thomas Roser
Lech Kaczynski wird nach ersten Prognosen neuer Präsident Polens / Donald Tusk räumt Niederlage ein Die 56 Jahre alten Zwillinge sind jetzt das mächtigste Bruderpaar Polens
Viel Markt oder viel Staat: Die Kandidaten streiten – doch eines ist sicher: Polen und Deutschland bleiben wichtige Handelspartner
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Wahlmarathon in Polen: Was die Intellektuellen über die Zukunft ihres Landes denken
Der Nachfolger von Polens Staatschef Kwasniewski wird erst bei Stichwahl in zwei Wochen bestimmt
Bei der Präsidentenwahl hat der linke Kandidat keine Chance / Regierungsbildung erst Ende Oktober
Die Entscheidung um den Präsidenten fällt zwischen einem nationalen und einem liberalen Kandidaten
Im Haus des künftigen Regierungschefs im westpolnischen Gorzow (Landsberg) flossen die Tränen. Sie habe zwar damit gerechnet, dass ihrem Sohn im neuen Kabinett eine wichtige Funktion zufallen werde, freute sich Teresa Marcinkiewicza über den anstehenden Karrieresprung: „Nie“ jedoch hätte sie gedacht, dass ihr Kazimierz „so hoch“ gelangen könnte.
Polen und Deutschland sind politisch in einer ähnlichen Situation Von Adam Krzeminski
Polens Wahlsieger benennt einen Hinterbänkler für das höchste Regierungsamt – weil sein Bruder um die Präsidentschaft kämpft
Berlin - Der Sieg der rechtspopulistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei den polnischen Parlamentswahlen wird in Deutschland skeptisch aber auch hoffnungsvoll gesehen. Die PiS war mit anti-deutschen Parolen auf Stimmenfang gegangen.
Die konservativen Wahlsieger in Polen schlagen gegenüber Deutschland einen härteren Ton an
Von Christoph von Marschall
Polens Nationalkonservative sehen nun auch im Präsidentschaftswahlkampf neue Chancen – Kurswechsel in Deutschlandpolitik?
Die polnischen Parlamentswahlen haben den erwarteten Machtwechsel gebracht. Stärkste Partei wurde einer Prognose am späten Abend zufolge die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS).
Nationalkonservative und Rechtsliberale wollen gemeinsam regieren – vertagen aber ihre Verhandlungen
Der erwartete Rechtsruck in Polen ist am Sonntag eingetreten - wenn auch ein wenig anders, als nach den letzten Umfragen vor der Wahl vermutet worden war.
Nach dem erwarteten Machtwechsel dürfte Warschau in der EU stärker auf nationale Interessen pochen
Berlin/Warschau - Vor ihrem am Dienstag geplanten Besuch in Warschau fordern deutsche und polnische Politiker von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel eindeutige Aussagen gegen deutsche Entschädigungsforderungen und eine Abkehr ihrer Unterstützung des „Zentrums gegen Vertreibungen“ des Bundes der Vertriebenen (BdV). Die Unterstützung der Union für das von BdV-Chefin Erika Steinbach ersonnene Zentrum sei ein „schwerer Fehler“, sagte Wojciech Olejniczak, Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei SLD.