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Thema

PiS

Polen steht vor Neuwahlen, Deutschland atmet auf. Zu Unrecht: Einer der Zwillinge wird in jedem Fall bleiben. Außerdem gilt Oppositionsführer Donald Tusk nicht gerade als Freund der Deutschen.

Fast eine Woche lang hatte Marek Jurek, Polens Parlamentspräsident, Regierungschef Jaroslaw Kaczynski im Ungewissen gelassen. Jetzt steht fest: Die von Kaczynski geführte Nationalkonservative Regierungspartei steht vor der Spaltung.

Unmittelbar vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Polen hat die Regierungsbeauftragte Gesine Schwan Warschau in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. Wer so handele wie Premier Kaczynski, fördere Ressentiments auf beiden Seiten.

Warschau - Selten waren die Kaczynski-Zwillinge so kleinlaut, wie im Geheimdienstskandal rund um den zurückgetretenen Warschauer Erzbischof Stanislaw Wielgus. Erst am Dienstag fand Polens Premier Jaroslaw Kaczynski seine Stimme wieder und erklärte reichlich zweideutig, man müsse sowohl jene verstehen, die Wielgus verteidigt hätten, als auch den Papst.

Von Paul Flückiger

Irgendwie haben sie ihn vermisst, diesen Andrzej Lepper. Als am Montagabend die polnischen TV-Sendungen mit der Top-Meldung „Lepper wicepremierem“ aufmachten, da konnten sich selbst junge, kosmopolitische Polen an den Monitoren von Warschaus Metrostationen ein Grinsen nicht verkneifen.

Von Sebastian Bickerich

Der Mann der freundlichen Worte zeigt sich in ungewöhnlicher Angriffslaune. Polen brauche eine Regierung, die in der Welt geschätzt werde und für die man sich „nicht schämen“ müsse, begründet Oppositionschef Donald Tusk seine Forderung nach einem frühzeitigen Urnengang.

Warschau - In der Regierungskrise in Polen zeichnet sich eine überraschende Wende ab. Zwei Wochen nach dem turbulenten Ende von Polens nationalpopulistischer Regierungskoalition machen sich zwei der drei früheren Partner für einen Neubeginn stark.

Nach nur vier Monaten an der Macht ist die rechtskonservative Regierungskoalition in Polen am Ende. Präsident Kaczynski entließ heute Vize-Regierungschef Lepper von der populistischen Bauernpartei Samoobrona.

Gegenleistung für Raketenschild verlangt Warschau - Pläne der USA für ein Raketenschild in Osteuropa will sich Polen jetzt versilbern lassen. Die Schaffung der Infrastruktur werde Polen eine „gesalzene Summe“ kosten, die Stationierungsentscheidung darum „nicht in fünf Minuten getroffen“, sagte Pawel Zalewski, Chef des außenpolischen Ausschusses im Sejm.

Polens Ex-Präsident Lech Walesa will dem deutschen Literaturnobelpreisträger Günter Grass für dessen späte SS-Beichte nun doch vergeben. Die frühere Galionsfigur der Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc hatte von Grass wiederholt die Rückgabe der Danziger Ehrenbürgerschaft wegen dessen einstiger Mitgliedschaft in der Waffen-SS gefordert und gar mit der Niederlegung seines eigenen Ehrenbürger-Titels gedroht.

Zu den meinungsfreudigsten Kirchenfürsten zählt der Vorsitzende von Polens katholischer Bischofskonferenz keineswegs. Ob beim Konflikt um die antisemitischen Hetztiraden des rechtsklerikalen Radio Maryja, die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit von Geistlichen oder die zahlreichen Pädophilieskandale im heimischen Klerus: Auf deutliche Hirtenworte harrten Polens Gläubige meist vergeblich.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnt vor zu harschen Urteilen über das Bekenntnis von Literaturnobelpreisträger Günter Grass zu seiner Mitgliedschaft in der Waffen-SS.

Nach dem Präsidenten wird nun auch der Premier Kaczynski heißen – den meisten Polen gefällt das nicht

Von Matthias Schlegel

Warschau - In Polen teilen sich fortan die Zwillingsbrüder Kaczynski die höchsten Ämter in Staat und Regierung. Präsident Lech Kaczynski ernannte Jaroslaw Kaczynski, den Vorsitzenden der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, am Montagabend formell zum neuen Ministerpräsidenten.

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