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Thema

PiS

Wahlsieger Andrzej Duda mit Familie.

Der nationalkonservative Andrzej Duda wird überraschend neuer Präsident von Polen. Einige Wahlbeobachter befürchten nun schon Schlimmstes für das Land. Aber sein Wahlsieg hängt auch mit der Arroganz des Gegners zusammen.

Von Paul Flückiger
Polens nationalkonservative Opposition triumphiert: Ihr Kandidat Andrzej Duda hat die Präsidenten-Stichwahl für sich entschieden.

Das offizielle Ergebnis der Präsidenten-Stichwahl in Polen wird voraussichtlich am späten Montagabend bekannt gegeben. Doch die Prognosen scheinen klar: Wahlsieger ist der nationalkonservative Herausforderer Andrzej Duda. Das wird auch für das Verhältnis der Polen zu Deutschland Konsequenzen haben. Ein Kommentar.

Christoph von Marschall
Ein Kommentar von Christoph von Marschall
In der TV-Debatte ließ sich Amtsinhaber Komorowski nicht blicken, nur seine zehn Herausforderer.

Der derzeitige Amtsinhaber bekommt vor allem aus dem rechten Spektrum Konkurrenz und verliert weiter an Zustimmung. Gefährlich werden könnte ihm in erster Linie Andrzej Duda, den der nationalkonservative Oppositionsführer Kaczynski ins Rennen geschickt hat.

Von Paul Flückiger
Ministerpräsident Donald Tusk gerät durch den Abhörskandal unter Druck.

Ein Telefonmitschnitt könnte die polnische Regierung unter Donald Tusk in Bedrängnis bringen. Nationalbankpräsident Belka und Innenminister Sienkiewicz sollen fragwürdige Absprachen getroffen haben.

Von Christoph von Marschall
Jaroslaw Kaczynski

Zwischenzeitlich versuchte er, sich in die politische Mitte zu bewegen. Doch inzwischen ist der polnische Oppositionspolitiker Jaroslaw Kaczynski wieder fest in der ultra-katholischen und rechtsnationalen Ecke verortet.

Von Paul Flückiger
Aufmarsch. Neonazis aus etlichen Staaten treffen sich unter anderem auch jedes Jahr in Schweden.

Die Rechtsextremisten agieren international. Im Fall der Zwickauer Neonazi-Zelle sind die Verflechtungen von besonderem Interesse. Wo die Rechten aktiv sind, zeigen Beispiele aus Europa.

Von Frank Jansen
Ihm ist voraussichtlich die Wiederwahl geglückt: Donald Tusk, Ministerpräsident Polens.

Bei den Parlamentswahlen in Polen zeichnet sich ein deutlicher Sieg der Partei von Ministerpräsident Donald Tusk ab. Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski hat sich durch antideutsche Parolen wohl nicht retten können.

Von Paul Flückiger

Die Polen sind ein Gemütsvolk, das zeigen die letzten Umfragen vor den Parlamentswahlen an diesem Sonntag. Aller wirtschaftlicher Erfolge der Regierung Donald Tusk zum Trotz hat ausgerechnet die Kaczynski-Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) wieder eine Chance auf den Wahlsieg.

Die Polen sind ein Gemütsvolk, das zeigen die letzten Umfragen vor den Parlamentswahlen an diesem Sonntag. Aller wirtschaftlicher Erfolge der Regierung Donald Tusk zum Trotz hat ausgerechnet die Kaczynski-Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) wieder eine Chance auf den Wahlsieg.

Auf der Zielgeraden des Wahlkampfes ziehen die Kontrahenten um das Amt des Premiers die Populismus-Karte. Am Sonntag wird abgestimmt

Von Paul Flückiger
Foto: dpa

Das Solidarnosc-Idol Walesa will den Jubiläumsfeiern der Gewerkschaft fernbleiben – wegen der Kaczynskis

Von Paul Flückiger

Das weltoffene Antlitz der polnischen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) ist seit Samstag wieder dahin. Bei der Wahl der Leitung dominieren die Konservativen.

Von Paul Flückiger
Das drei Meter hohe Holzkreuz erinnert an die Opfer des Flugzeugabsturzes und ist für die Kaczynski-Anhänger zur Pilgerstätte geworden.

Das Gedenkkreuz für die Opfer von Smolensk soll nun in eine Kirche – zum Ärger der Kaczynski-Anhänger. Bisher steht das Kreuz vor dem Palast des Präsidenten in Warschau.

Von Paul Flückiger
Jaroslaw Kaczynski will Präsident werden.

„Ist er das noch?“, fragen sich die Polen überrascht. Denn etwas stimmt nicht mit Jaroslaw Kaczynski. Der gefühlskalte Politiker wandelt sich zum Menschen, der liebt und leidet. Er übernimmt die Rolle des verunglückten Zwillingsbruders – und will heute auch Präsident werden.

Der Osteuropa-Experte Pierre Kende warnt vor einer autoritären Umgestaltung Ungarns. Und auch in der Slowakei ist die Lage problematisch.

Von Frank Jansen
Foto: dpa

Jaroslaw Kaczynski scheint nach der Katastrophe von Smolensk, bei der er seinen Zwillingsbruder Lech verloren hat, zum Kampf bereit: „Wir müssen ihr Werk fortsetzen“, sagte der Chef der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) schon kurz nach dem Unglück. Beobachter vermuten, dass Jaroslaw Kaczynski sich entschlossen hat, bei den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen anzutreten.

Jaroslaw Kaczynski scheint nach der Katastrophe von Smolensk, bei der er seinen Zwillingsbruder Lech verloren hat, zum Kampf bereit: „Wir müssen ihr Werk fortsetzen“, sagte der Chef der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) schon kurz nach dem Unglück. Beobachter vermuten, dass Jaroslaw Kaczynski sich entschlossen hat, bei den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen anzutreten.

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Über Smolensk verschwindet die Maschine des polnischen Staatschefs Lech Kaczynski von den Radarschirmen. Der Präsident kommt ums Leben und mit ihm hochrangige polnische Persönlichkeiten - auf dem Weg zu einer Gedenkfeier für die polnischen Offiziere, die vor 70 Jahren in Katyn von den Sowjets ermordet wurden. Ex-Präsident Lech Walesa spricht von einer "unvorstellbaren Tragödie".

Von
  • Elke Windisch
  • Paul Flückiger
  • Sebastian Bickerich

Polen reklamiert für sich das Urheberrecht für den Mauerfall. Zum Zeitpunkt der Friedlichen Revolution konnte das Land bereits auf mehrere Monate einer demokratischen Regierung zurückblicken. Die Rechte spricht lieber über den Krieg und schürt antideutsche und antirussische Ressentiments.

Von Sebastian Bickerich

Der polnische Präsident Lech Kaczynski sagt, nach der gescheiterten Volksabstimmung in Irland sei der Vertrag derzeit "gegenstandslos" und will den Reformvertrag nicht unterzeichnen. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy muss damit am ersten Tag der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft gleich einen herben Rückschlag hinnehmen.

In Polen streiten sich Regierung und die Kaczyinki-Brüder um den EU-Reformvertrag. Staatspräsident Kaczynski malt ein Schreckensszenario mit Rückgabeansprüchen von Deutschen und Ehen für Homosexuelle an die Wand - und blockiert die Unterzeichnung des Vertrags.

Ein Premier Donald Tusk will auf Kooperation statt Konfrontation setzen - für Deutschland und Europa ist das eine gute Nachricht. In all der Freude darf aber nicht untergehen, dass Tusks wahrscheinlicher Koalitionspartner, die Bauernpartei PSL, eine Altkader-Partei mit Trash-Faktor ist. Auch an den Grundkonstanten der Außenpolitik wird sich wenig ändern.

Von Sebastian Bickerich

Fast hatte man sich an den Warschauer Wahnsinn gewöhnt: Pistolen im Fahrstuhl, Schlägereien unter Kabinettsmitgliedern und das dauernde Rummuffeln gegenüber Deutschland. Damit wird nun Schluss sein – ganz gleich, wie das Wahlergebnis lauten wird.

Polen

Der angriffslustige Oppositionschef siegt im TV-Duell. Mit einer überraschend starken Vorstellung hat Tusk die Hoffnungen genährt, bei den vorgezogenen Parlamentswahlen den amtierenden Premier doch noch vom Thron stoßen zu können.

Günter Grass wird in seiner Geburtsstadt Danzig gefeiert - doch die Harmonie ist nicht ganz echt.

Von Sebastian Bickerich
Janusz Kaczmarek

Die Affäre um Bespitzelungen polnischer Politiker erreicht einen neuen Höhepunkt: Ex-Innenminister Janusz Kaczmarek wurde mit dem Vorwurf konfrontiert, Ermittlungen zu behindern und wurde prompt verhaftet. Solidarnosc-Legende Lech Walesa kritisierte die Verhaftung scharf.

Deutsche Parteienstiftungen beklagen mangelnde Zusammenarbeit polnischer Regierungspolitiker

Von Albrecht Meier
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