Ukraine-Invasion, Tag 1063: Trump will sich „beinahe sofort“ um Waffenstillstand bemühen

Donald Trumps zweite US-Präsidentschaft ist einen Tag alt und der russische Angriffskrieg in der Ukraine nicht beendet. Trump konnte sein Wahlversprechen nicht halten – was allerdings längst erwartet worden war. Die große Frage ist nun: Wann passiert etwas in diese Richtung? Ins Zentrum rückt dabei zwangsläufig der neue US-Verteidigungsminister Marco Rubio.

Nur kurz nach seiner Amtsübernahme äußerte er sich vor US-Journalisten zum Thema und erklärte, dass Trump „beinahe sofort“ mit den Bemühungen um einen Waffenstillstand beginnen werde. Einen Zeitplan nannte Rubio nicht.

Tatsächlich habe es bereits Gespräche gegeben, sagte Rubio, ohne dies konkret auszuführen. Es sei wünschenswert, dass der Grundstein für Verhandlungen gelegt worden ist, wird Rubio vom TV-Sender CNN zitiert. „Immer, wenn du einen Konflikt beendest, kann keine Seite seine Maximalziele erreichen, jede Seite muss etwas aufgeben“, sagte Rubio, der Russland als „Aggressor“ bezeichnete.

Staatsmännische Worte von Rubio, der die Tapferkeit der Ukrainer im Kampf gegen Russland zuletzt lobte. Allerdings war der neue Pentagon-Chef auch unter den 15 Republikanern, die im US-Senat gegen das 61 Milliarden Dollar schwere Waffenpaket für die Ukraine stimmte. Woran die Ukraine wirklich ist, werden wohl erst die kommenden Tage und Wochen zeigen.

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

• Der russische Staatschef Wladimir Putin zerstört nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump durch ein Nein zu einem Abkommen für ein Ende des Krieges mit der Ukraine sein eigenes Land. „Ich glaube, Russland wird große Probleme bekommen“, sagte Trump am Montagabend (Ortszeit) in Washington. Mehr dazu hier.
• Die ukrainische Armee hat den Verteidigungskampf längst ein Stück weit nach Russland getragen. Nun meldet Kiew einen Angriff auf ein russisches Tanklager – und eine Flugzeugfabrik. Mehr dazu hier.
• Die FDP weist von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit über die Finanzierung neuer Ukraine-Hilfen erhobene Vorwürfe der Lüge in scharfer Form zurück. „Herr Scholz nimmt jetzt tatsächlich die Ukraine in Geiselhaft“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr im ZDF-„Morgenmagazin“. Mehr dazu hier.
• Im Falle einer Stationierung von Friedenstruppen in der Ukraine werden dafür nach Einschätzung von Präsident Wolodymyr Selenskyj mindestens 200.000 Soldaten benötigt. Andernfalls sei es so gut wie nichts, sagt Selenskyj beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Mehr dazu im Newsblog.
• Nach Angaben Selenskyjs bereitet sein Land eine Zusammenkunft von ihm mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump vor. Ein Datum stehe noch nicht fest. Zuvor hatte Selenskyj Zweifel am Engagement Trumps für die Nato und die Sicherheit Europas geäußert. 
• Die ukrainische Armee spürt einem Militäranalysten zufolge bereits erste Auswirkungen der neuen Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident. Mit Blick auf mögliche Lieferstopps spare das ukrainische Militär bereits Ressourcen an der Front, einschließlich Ausrüstung und Munition.
• Der Chefpsychiater der ukrainischen Streitkräfte ist wegen des Verdachts auf illegale Bereicherung festgenommen worden. Sein Vermögen habe sich seit Beginn des russischen Angriffskrieges 2022 um knapp eine Million Euro vergrößert, teilte der Geheimdienst SBU mit.
• Die russische Armee ist ukrainischen Angaben zufolge beim Versuch gehindert worden, die Front bei Welyka Nowoselka in der Region Donezk zu durchbrechen. Das teilte die regionale Verwaltungsorganisation Chortyzja bei Telegram mit.
• Die russischen Truppen haben nach Angaben der Regierung in Moskau eine weitere Ortschaft im Osten der Ukraine eingenommen. Wowkowe in der Region Donezk stehe jetzt unter russischer Kontrolle, teilte das Verteidigungsministerium der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge mit.
• Zur Gefangennahme eines nordkoreanischen Soldaten in der russischen Grenzregion Kursk gibt es ukrainischen Militärangaben zufolge neue Details. Nachdem er festgenommen worden war, soll der Nordkoreaner in einem Transportfahrzeug einen Suizidversuch begangen haben. Er überlebte jedoch und wurde dem Inlandsgeheimdienst der Ukraine übergeben.
• Russland hat die Ukraine nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe in der Nacht mit 131 Drohnen und 4 Raketen angegriffen. 72 Drohnen seien abgefangen worden. 59 Drohnen seien von den Radaren verschwunden, ohne ihre Ziele erreicht zu haben. Russland wiederum hat nach eigenen Angaben in der Nacht 55 ukrainische Drohnen über sechs Regionen seines Territoriums abgefangen.