Vergesst die Polen nicht!: Europas Sicherheit braucht eine gemeinsame Armee

So weit, so gut – die Treffen des Briten Keir Starmer, des Franzosen Emmanuel Macron und Friedrich Merz im „E3-Format“. Sie stimmen sich viel und eng ab über Europas Sicherheit.

Das hat es in dieser Art vorher nicht gegeben. Nur müsste das Format weitergedacht sein, längst erweitert sein auf „E4“. Denn die Polen fehlen.

Europas Sicherheit ist ohne Polen, das immerhin direkt an Russland grenzt, nicht zu gewährleisten. Ein Fehler, das nicht immer mitzudenken; einer, der fortlaufend gemacht wird. Völlig unverständlich ist das. Zumal die Europäer ganz zwangsläufig näher zusammenrücken müssen, nicht zuletzt beim Militär, wenn es US-Präsident Donald Trump ernst ist mit seiner neuen Sicherheitsdoktrin. Es sieht leider ganz danach aus.

Die amerikanische Strategie beschreibt Europa als Kontinent „im Niedergang“. Dem gilt es etwas entgegenzusetzen: Entschiedenheit. Mit eigenen strategischen Plänen. Daher ist es richtig, die Briten an Europa zu binden, an EU-Europa, obwohl sie den Brexit gewählt haben. Europa als Ganzes darf nicht geschwächt werden.

Aber so richtig und wichtig ist es außerdem, die Gewichte innerhalb der EU klug zu verteilen. Ohne Polen in der engeren Führung hat die Union eine Unwucht.

Nun wollen sich die USA bis zum Jahr 2027 aus einem großen Teil der Nato-Verteidigungsfähigkeiten und -pflichten zurückziehen. Was bedeutet, dass Europa sich um sich selbst kümmern muss. Und wie kann das geschehen? Am besten mit einer integrierten Armee. Die Idee ist zwar nicht wirklich neu, aber die neue Dringlichkeit erzwingt, den Gedanken jetzt ernsthaft aufzugreifen.

Eine „Koalition der Willigen“ soll voranschreiten

Die CSU tut das, vorbildlich geradezu. Ein Antrag für den CSU-Parteitag Ende der Woche in München hat diese klare Stoßrichtung: Eine „Koalition der Willigen“ aus interessierten Staaten soll gemeinsame europäische Kommandostrukturen aufbauen, „Ziel ist eine europäische Armee, eingebettet in die Strukturen der Nato“.

Gefordert wird das unter anderem vom Chef der Europäischen Volksparteien, Manfred Weber, dem CSU-Ehrenvorsitzenden Theo Waigel und dem früheren Parteichef Erwin Huber. Keine No-Names also. Sie könnten sich mit ihrer Initiative sogar durchsetzen.

Wenn sich das die CSU dann insgesamt zu eigen macht, gehört zur anvisierten Koalition der Willigen in Europa ganz unbedingt Polen. Da wird Kanzler Merz in seiner Koalition mit der CSU in Berlin guten Willens sein müssen.