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Wegen Hurrikan „Milton“: Biden sagt Reise nach Deutschland ab – und will mit Scholz telefonieren
US-Präsident Biden verschiebt seinen für diese Woche geplanten Besuch in Deutschland, um sich um die Vorbereitung auf den Hurrikan in den USA zu kümmern. Der Termin soll nachgeholt werden.
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US-Präsident Joe Biden verschiebt wegen des auf den Bundesstaat Florida zusteuernden Hurrikans „Milton“ seine ab Donnerstag geplante Reise nach Deutschland. Das teilte das Weiße Haus mit.
Er könne gegenwärtig die USA nicht verlassen, sagte Biden am Dienstag mit Hinweis auf die jüngsten schweren Stürme. Im Laufe des Tages werde er mit Bundeskanzler Olaf Scholz telefonieren. Der anrückende Hurrikan Milton könne einer der schlimmsten Wirbelstürme sein, die Florida seit 100 Jahren treffen, sagte Biden weiter.
Auch die auf den Deutschlandbesuch folgende Reise nach Angola werde verschoben. Die US-Regierung nannte keine Details dazu, wann Biden, dessen Amtszeit im Januar endet, die Reisen nachholen wolle. Der Tagesspiegel erfuhr aus Regierungskreisen, dass der Staatsbesuch nachgeholt werden soll, es aber noch keinen neuen Termin gibt.
Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit bedauerte die Verschiebung des Besuchs. Die Bundesregierung habe aber „natürlich Verständnis aufgrund der Situation in Florida“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Das Weiße Haus hat uns vorab informiert.“
Ein Besuch von Präsident Biden noch vor der US-Wahl wäre mehr als nur ein Symbol.
Michael Link, Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit
Die Bundesregierung hofft darauf, dass Bidens Besuch noch vor dem 5. November stattfinden kann. „Ein Besuch von Präsident Biden noch vor der US-Wahl wäre mehr als nur ein Symbol“, sagte Michael Link (FDP), Koordinator der Ampel-Regierung für die transatlantische Zusammenarbeit, dem Tagesspiegel. „Tatsächlich könnte der Besuch weitere wichtige Fortschritte für die robuste Unterstützung der Ukraine bringen“, sagte Link.
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) nannte die Absage der Reise „bedauerlich“, denn es sei ein „kraftvolles Signal des Westens an der Seite der Ukraine“ nötig. „Hoffentlich kann das nachgeholt werden“, sagte Wadephul dem Tagesspiegel: „Am Ende wird immer klarer, dass Europa auch in diesem Konflikt ohne die USA handlungsfähig werden muss.“
Biden hatte umfangreiches Programm in Deutschland geplant
Biden wollte eigentlich am späten Donnerstagabend in Deutschland landen. Es wäre der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit gewesen. In Berlin waren unter anderem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz (SPD) geplant. Am Samstag wollte Biden dann weiter nach Rheinland-Pfalz reisen.
Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein sollte ein Ukraine-Gipfel stattfinden, zu dem Biden eingeladen hatte. An dem Treffen sollten etwa 50 Nato-Mitgliedstaaten und weitere Verbündete der Ukraine teilnehmen, teilweise auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. Im Anschluss an den Deutschlandbesuch stand für den US-Präsidenten die Weiterreise nach Angola im südwestlichen Afrika auf dem Programm.
Bidens Absage deutete sich bereits an
Bereits am Montag war bei der täglichen Pressekonferenz im Weißen Haus die Frage aufgekommen, ob Biden wegen des Hurrikans eine Verschiebung seiner Pläne erwäge. Seine Sprecherin Karine Jean-Pierre hatte darauf ausweichend geantwortet.
Biden war zuletzt wegen seines Umgangs mit Hurrikan „Helene“ unter Druck geraten. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hatte dem Demokraten und dessen Vize Kamala Harris vorgeworfen, nicht genug für die Sturmopfer zu tun. Harris tritt bei der Präsidentenwahl am 5. November gegen Trump an.
Die Absage der Deutschlandreise ist nicht Bidens erste Planänderung aufgrund drängender Probleme in den USA. Vor rund anderthalb Jahren sagte er wegen des Schuldenstreits im US-Kongress eine geplante Reise nach Papua-Neuguinea und Australien ab.
„Milton“ ist bereits der zweite gefährliche Hurrikan innerhalb kürzester Zeit, der die USA trifft. Nur anderthalb Wochen nach dem Eintreffen des tödlichen Hurrikans „Helene“ an der Westküste Floridas hatte „Milton“ am Montag im Golf von Mexiko an Stärke gewonnen und wurde zeitweise zu einem Hurrikan der höchsten Kategorie hochgestuft. „Milton“ soll Meteorologen zufolge zwar wieder an Stärke verlieren – aber am Mittwoch immer noch mit Windgeschwindigkeiten um die 200 Kilometer pro Stunde die Westküste Floridas treffen.
Florida kämpft dabei immer noch mit den Schäden, die „Helene“ hinterlassen hat. Der Sturm traf als Hurrikan der zweithöchsten Kategorie im Nordwesten Floridas auf Land. Er schwächte sich dann ab, sorgte auf seinem Weg Richtung Norden aber für schwere Überschwemmungen und Zerstörung. Weit mehr als 200 Menschen in sechs Bundesstaaten kamen ums Leben. (mit dpa)
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