Nach der Kabinettsklausur in Meseberg: Die Regierung muss verlorenes Vertrauen zurückgewinnen

Ja, Olaf Scholz hat es getan. „Ich habe einen Schneeball geworfen, aber wie sich das für einen Bundeskanzler gehört, auf niemanden drauf“, sagte er auf der Pressekonferenz nach der Kabinettsklausur in Meseberg. Der SPD-Politiker will also bewusst daneben gezielt haben.

Ein ganz bestimmtes Ziel wollten die Kabinettsmitglieder der Ampelkoalition hingegen mit ihrer Klausur erreichen. Nach dem Jahr der Krisenbewältigung, nach einem Jahr Krieg, nach Entscheidungen für Waffenlieferungen, nach dem Kampf gegen eine Rezession und gegen explodierende Energiepreise, nach der Abkoppelung vom russischen Gas wollten Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner daran erinnern, dass sich ihre Regierung etwas vorgenommen hatte.

Gemeinsam beteuerten sie, dass sie „mehr Fortschritt wagen“, die Transformation der Wirtschaft hin zu Klimaneutralität sowie die Digitalisierung des Landes vorantreiben wollen. Ein großes Versprechen gab Scholz dabei ab: „Wir werden das Problem der Arbeitslosigkeit hinter uns lassen.“

Um diese großen Ziele zu erreichen, braucht es laut Scholz vor allem Zuversicht. Die wollten die drei Regierungsvertreter mit ihrem Auftritt in Meseberg verbreiten. Es mag sein, dass die zwei Tage im Schloss im winterlichen Brandenburg das gereizte Klima innerhalb der Koalition entspannt haben und in diskreten Gesprächen manches Problem geklärt wurde, auch wenn es dort nicht um die strittigen Haushaltsfragen ging, wie der Finanzminister betonte.

Die Umfragewerte sind im Keller

Aber eine Kabinettsklausur wird nicht ausreichen, damit die durch Monate der Krise verunsicherten Deutschen ihre Regierung als Mutmacher ernst nehmen. Der Blick auf die miesen Umfragewerte zeigt, dass sie erst mal verlorenes Vertrauen aufholen muss.

Das kann nicht gelingen, wenn nach Meseberg das öffentliche Hadern vor allem von Grünen und FDP mit dem jeweils anderen Partner einfach weitergeht. Denn Streit schreckt ab. Den Beweis, dass sie auch anders kann, muss die Ampel nicht nur in einem hübsch renovierten Schloss antreten, sondern im politischen Alltag in Berlin. Das wird die eigentliche Herausforderung.