Schweden nach dem Machtwechsel: In Stockholm regiert jetzt antifeministische Symbolpolitik

Mit Schweden glaubt sich Außenministerin Annalena Baerbock auf einer Wellenlänge. Das betonte sie beim Treffen mit ihrem Amtskollegen Tobias Billström. Doch sieht das der Schwede auch so? Denn Billström ist – anders als Baerbock – kein Anhänger feministischer Außenpolitik.

Eine seiner ersten Amtshandlungen vor knapp einem Monat war es, sich davon zu verabschieden. Er halte von der Begrifflichkeit nichts, wolle stattdessen schwedische Interessen stärken, sagte er damals. Frauenrechte dürften also für die neue rechtsgerichtete Regierung in Stockholm keine wichtige Rolle mehr spielen.

Billström biedert sich damit vor allem den Antifeministen im Land an. Denjenigen, die mit Feminismus vor allem leere Symbolpolitik verbinden. In diesen Zeiten auf feministische Werte und ein bisschen Symbolik zu verzichten, ist zynisch. Im Ukraine-Krieg und im Tigray-Konflikt häufen sich Berichte über sexualisierte Gewalt, die Proteste im Iran werden von Frauen angeführt, in Afghanistan werden sie immer stärker unterdrückt.

Außenpolitik muss das nicht nur zum Thema machen, sondern braucht darüber hinaus einen feministischen Fokus auf derartige Verbrechen. 

Baerbock darf sich deshalb nicht vom plumpen Antifeminismus des neuen Kollegen beirren lassen, der ja nur die rechten Hardliner in Stockholm bei Laune halten will. Denn auch die haben ihn ins Amt gehievt. Und nicht zu vergessen: Wer feministische Außenpolitik öffentlichkeitswirksam für überflüssig erklärt, betreibt selbst Symbolpolitik. In Schweden und anderswo.