Atom-Streit: Ahmadinedschad will TV-Duell - Bush lehnt ab

Teheran - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hält Schritte des UN-Sicherheitsrats gegen sein Land wegen seines umstrittenen Atomprogramms für "wenig wahrscheinlich". Iran habe das völkerrechtlich verbriefte Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie und er werde dieses Recht nutzen, sagte Ahmadinedschad. Zugleich schlug er US-Präsident George W. Bush eine live geführte Debatte im Fernsehen über die weltpolitische Lage vor. Bush lehnte dies umgehend ab. Am Donnerstag läuft die Frist ab, die der UN-Sicherheitsrat der Führung in Teheran zur Aussetzung ihres Programm zur Urananreicherung gesetzt hat. Andernfalls drohen ihr Sanktionen.

Ahmadinedschad bekräftigte, Iran lasse sich durch "Drohungen und Einschüchterungen" nicht beeindrucken. Teherans Antwort der vergangenen Woche auf das Angebotspaket der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands im Gegenzug für einen Stopp der Urananreicherung bezeichnete er als "außergewöhnliche Möglichkeit, sämtliche Fragen zu regeln". Mehrere westliche Länder bezeichneten die Antwort hingegen als "unbefriedigend", da sie nicht auf die Kernforderung des Anreicherungsstopps eingehe. Ahmadinedschad deutete an, dass sich China und Russland im UN-Sicherheitsrat gegen Sanktionen stellen könnten.

Drohung der USA

Die USA hatten allerdings durch ihren UN-Botschafter John Bolton zu verstehen gegeben, dass sie notfalls eigenständig gegen den Iran vorgehen könnten. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sagte bei einem Truppenbesuch im US-Bundesstaat Nevada, trotz des Engagements im Irak und in Afghanistan könnten die US-Streitkräfte auch einen Einsatz gegen Iran verkraften. "Wir sind in der Lage, notfalls auch mit anderen Problemen fertig zu werden", entgegnete Rumsfeld auf die Frage nach einem möglichen Einsatz gegen Iran.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana wollte sich vor Ablauf der vom UN-Sicherheitsrat gesetzten Frist noch einmal mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani treffen. Diplomaten in Brüssel teilten mit, an der Zusammenkunft sollten neben Laridschani und Solana auch Diplomaten des EU-Trios aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien teilnehmen. Diese führen die Verhandlungen mit Teheran auch im Namen der USA, Russlands und Chinas. Der Ort des Treffens sei noch offen, hieß es.

Ahmadinedschad sagte weiter, die "Wurzeln der Spannungen" im Nahen Osten müssten "ausgerissen" werden. Der iranische Präsident hatte Israel bereits im Dezember als "Tumor" bezeichnet, der die Spannungen auslöse.

TV-Duell findet nicht statt

Zu der von ihm vorgeschlagenen Fernsehdebatte mit Bush sagte Ahmadinedschad, diese dürfe "nicht zensiert werden, vor allem nicht für die US-Öffentlichkeit". Das Weiße Haus wies den Vorschlag zurück. Dabei handele es sich lediglich um einen "Ablenkungsversuch", hieß es in Washington.

Die Vetomächte Frankreich, Großbritannien, USA, China und Russland sowie Deutschland bieten Teheran wirtschaftliche Anreize wie Hilfe beim Bau von Kernkraftwerken und die Aufhebung bisher geltender Handelsbeschränkungen an. Im Gegenzug soll der Iran auf die Urananreicherung verzichten. Vor allem die USA und Israel bezichtigen Teheran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie Atomwaffen herstellen zu wollen. (tso/AFP)