Anschlag auf Taylor-Swift-Konzert vereitelt: Faeser sieht ernste Bedrohung auch in Deutschland

Nach der Absage mehrerer Taylor-Swift-Konzerte in Wien wegen eines islamistischen Anschlagsplans hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine weiter hohe Terror-Gefahr auch in Deutschland verwiesen. „Die aktuellen Ermittlungen in Wien zeigen, wie ernst die Bedrohung durch islamistischen Terror in Europa zu nehmen ist“, sagte sie der Funke Mediengruppe am Donnerstag. „Unsere Sicherheitsbehörden tauschen sich mit den österreichischen Behörden eng aus.“

In der österreichischen Hauptstadt Wien waren am Mittwochabend drei geplante Konzerte von Taylor Swift wegen islamistischer Anschlagspläne abgesagt worden. Die Polizei nahm einen 19-Jährigen fest, der sich zur Dschihadisten-Organisation Islamischer Staat (IS) bekennt. Er gestand laut Sicherheitsbehörden, dass er vor der Konzertarena einen Selbstmordanschlag mit Sprengstoff sowie Aktionen mit Hieb- und Stichwaffen verüben wollte. Ein weiterer Mann, der festgenommen wurde, arbeitete für eine Firma, die Dienstleistungen im Ernst-Happel-Stadion ausführen sollte, wo Swift auftreten sollte.

„Deutschland steht genauso wie andere EU-Staaten im Zielspektrum von Terrororganisationen wie dem sogenannten Islamischen Staat“, sagte Faeser. „Die gefährlichen Eskalationen im Nahen Osten schon seit dem 7. Oktober 2023 – dem Terrorangriff der Hamas auf Israel und dem folgenden Gaza-Krieg – können zu einer weiteren Radikalisierung und Emotionalisierung in der dschihadistischen Szene führen.“

Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD erklärte: „Die akute Terrorgefahr in Wien bestätigt unsere bisherige Einschätzung der Gefahr durch den islamistischen Terrorismus. Wir nehmen die nach wie vor hohe Bedrohungslage für unsere innere Sicherheit sehr ernst. Gleichzeitig sind wir in dem Bereich der Terrorabwehr gut aufgestellt.“

Am Beispiel der Fußballeuropameisterschaft 2024 sei zu sehen, dass die Schutzkonzepte gewirkt hätten. „Der reibungslose Ablauf der Meisterschaft war kein Zufall, sondern das Resultat der harten und gewissenhaften Arbeit unserer Sicherheitsbehörden sowie der engen Abstimmung mit unseren internationalen Partnern“, sagte Hartmann.

Eine bessere Ausstattung der Sicherheitskräfte forderte dagegen Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Die Bedrohung durch islamistische Terroristen ist eine Realität, der wir uns stellen müssen. Auch wenn es manche nicht wahrhaben wollen, erscheint unser Leben in Freiheit den religiösen Fanatikern als Provokation. Um uns und unsere demokratischen Gesellschaftsformen zu schützen, sind eine schlagkräftige, mit entsprechenden Einsatzbefugnissen ausgestattete Polizei und professionelle Nachrichtendienste ebenso unerlässlich wie ein konsequenter Grenzschutz“, sagte Frei dem Tagesspiegel.

Innenministerin Faeser müsse „endlich begreifen, dass sich der Schutz unserer Gesellschaft nicht allein durch die Bekämpfung des Rechtsradikalismus gewährleisten lässt, sondern wir ebenso durch Linksradikalismus und Islamisten bedroht werden“.

Grünen-Abgeordnete: Bekämpfung ist übernationale Aufgabe

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) erklärte indes gegenüber dem Tagesspiegel: „Für NRW liegen aktuell keine konkreten Hinweise auf eine Bedrohungslage vor. Aber die Gefahr bleibt abstrakt hoch und kann eben auch schnell konkret werden. Unsere Sicherheitsbehörden sind 24/7 mit Terrorabwehr beschäftigt – genauso wie die Kollegen in Wien. Ich denke, wir sind alle froh, dass nichts passiert ist und die Behörden frühzeitig eingeschritten sind.“

Angesichts der globalen Vernetzung terroristischer Akteure sieht die Europaabgeordnete Hannah Neumann (Grüne) die Bekämpfung als übernationale Aufgabe. „Der IS und andere terroristische Akteure sind global vernetzt. Daher ist es umso wichtiger, dass wir unsere Reaktion darauf innerhalb der EU bestmöglich koordinieren.“

Sicherheit sei in der EU formaljuristisch Aufgabe der Mitgliedsstaaten, diese Festschreibung werde aber immer mehr zum Problem und „niemand verbietet den Hauptstädten, enger zusammenzuarbeiten“, sagte Neumann dem Tagesspiegel. „Nationalstaatlicher Egoismus darf nicht wichtiger sein, als die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger Europas.“ Deswegen werde es eine zentrale Aufgabe des neuen Parlaments sein, Terrorismusbekämpfung sowohl online als auch offline besser und vor allem gemeinsam aufzustellen.