„Aussagen zu Insolvenzen sind zutreffend“: DIW-Chef Fratzscher verteidigt Habeck gegen Kritik

Der Ökonom Marcel Fratzscher hat Wirtschaftsminister Robert Habeck gegen den Vorwurf verteidigt, dieser habe sich mit seiner Talkshow-Äußerung zur Insolvenzgefahr in der Energiekrise vergaloppiert. „Ich verstehe die Kritik an den Aussagen von Wirtschaftsminister Habeck zu Insolvenzen nicht, denn sie sind zutreffend“, schrieb der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) am Mittwochabend auf Twitter.

Habeck hatte am Dienstagabend in der ARD-Sendung „Maischberger“ auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle am Ende dieses Winters rechne, geantwortet: „Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören, zu produzieren.“ Als Beispiel nannte Habeck Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil sie „darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben“. „Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen“, so Habeck. Das hatte ihm den Vorwurf eingebracht, keine Ahnung zu haben.

Fratzscher nannte zwei Beispiele, bei denen Unternehmen nicht produzieren können, ohne zwingend insolvent zu werden. „Manche Hotels werden im Winter schließen müssen, weil Kunden ausbleiben (viele Menschen werden weniger reisen, da sie höhere Kosten für ihre Grundversorgung haben) und die Kosten massiv steigen (Beispiel Energie). Temporäre Schließungen sind in der Branche nicht ungewöhnlich“, schrieb er.

Dann führte er weiter an: „Wenn es zu einer Gasknappheit kommt, dann werden eine Reihe von energieintensiven Unternehmen gezwungen werden, ihre Produktion einzustellen. Dies wird der Staat nur machen können, wenn er die Unternehmen ausreichend kompensiert, so dass diese in Zukunft wieder öffnen können.“

Was Habeck gesagt habe, sei daher richtig. „Man könnte lediglich kritisieren, dass er nicht über die staatlichen Maßnahmen gesprochen hat, die in solchen Fällen greifen. Aber es ist bei dieser gegenwärtigen Unsicherheit eher klug, dies nicht zu tun“, schrieb Fratzscher.

Unionspolitiker hatten Habeck zuvor unterstellt, nichts von seinem Fach zu verstehen. CDU-Chef Friedrich Merz ließ es sich am Mittwoch nicht nehmen, die „Maischberger“-Szenen im Bundestag zu kommentieren: „Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen mittelständischen Unternehmer und vor allem der Bäckerinnen und Bäcker um diese Uhrzeit schon im Bett gelegen haben und geschlafen haben und das nicht mit ansehen mussten“, sagt Merz, der dem Minister Hilflosigkeit bescheinigte.

Habecks Ministerium wollte das so nicht stehen lassen. In einer längeren Erklärung heißt es, Habeck habe darlegen wollen, dass die Gefahr von „stillen Betriebsaufgaben“, also Betriebsaufgaben ohne Insolvenz-Anmeldung, ein Problem für eine Volkswirtschaft darstelle und die Regierung beides im Blick haben müsse. „Der Blick auf die Insolvenzen allein“ greife zu kurz. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen seien drohende Aufgaben aufgrund der hohen Energiekosten ein „ernstes Problem“. Die Bundesregierung habe das auf dem Schirm. (dpa)