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UN-Sicherheitsrat: Durchbruch bei Iran-Resolution

Bei den Verhandlungen über eine neue UN-Resolution gegen das iranische Atomprogramm hat es offenbar einen Durchbruch gegeben. Die fünf Vetomächte und Deutschland ringen seit Wochen um einen neuen Sanktionskatalog.

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New York - Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien wollen an heute im Weltsicherheitsrat einen abgestimmten Entwurf für schärfere Sanktionen gegen Teheran vorlegen. Mit einer Abstimmung sei jedoch nicht vor Mitte nächster Woche zu rechnen, sagte der amtierende Vorsitzende, der südafrikanische UN-Botschafter Dumisani Kumalo.

Die fünf Vetomächte und Deutschland ringen seit Wochen um einen neuen Sanktionskatalog. Der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry sagte, er erwarte, dass das Papier von den fünf ständigen Ratsmitgliedern gemeinsam getragen werde. Es stehe aber noch die Rückmeldung aus den Hauptstädten aus. Der amerikanische UN- Botschafter Alejandro Daniel Wolff sagte: "Ich bin nicht völlig glücklich, aber ich nehme es als Kompromiss."

Spannungen zwischen USA und anderen Ländern

Die USA hatten von Anfang an auf schärfere Sanktionen gedrängt, während China und Russland mehr Zurückhaltung wollten. Verärgerung gab es im Sicherheitsrat, weil sich die zehn nicht-ständigen Mitglieder von den Vetomächten übergangen fühlten. Es werde bei der Abstimmung keinen Automatismus geben, sagte Ratspräsident Kumalo. Es könne nicht so sein, dass die Vetomächte die "alleinige Weisheit" hätten.

Mit der neuen Resolution reagiert der Sicherheitsrat auf die Weigerung Teherans, sein Uran-Anreicherungsprogramm wie gefordert einzustellen. Die Vereinten Nationen fürchten, dass der Iran den Bau einer Atombombe anstrebt. (tso/dpa)

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