Fehlstart für die schwarz-rote Bundesregierung?: Der „High Noon“-Expertentalk

Die schwarz-rote Bundesregierung hat ihr Amt noch nicht angetreten, da wird schon ihr Scheitern prophezeit. Am Dienstagvormittag sollte der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Stattdessen schreibt er Geschichte: Denn Friedrich Merz ist als erster designierter Kanzler der Bundesrepublik im ersten Wahlgang durchgefallen.

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung äußert Zweifel, ob Schwarz-Rot erfolgreicher sein kann als die im November geplatzte Ampel-Koalition unter Kanzler Olaf Scholz. Die Vereinbarung zwischen den Unionsparteien und der SPD sei „weniger ambitioniert und weniger klar als der Koalitionsvertrag der Ampel“, heißt es in dem Papier.

Wird die schwarz-rote Bundesregierung also zum Flop? Und was bedeutet das für die Zukunft der AfD? Am Freitag hat das Bundesamt für Verfassungsschutz verkündet, dass es die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Kommt nun ein Verbotsverfahren? Welche Auswirkungen hätte ein AfD-Verbot auf die Demokratie in Deutschland?

Jens Spahn, der am Montag zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion gewählt worden ist, hatte Mitte April eine heftige Kontroverse zum Umgang mit der AfD ausgelöst. Er hatte gefordert, dass die AfD bei organisatorischen Fragen im Bundestag genauso behandelt werden müsse wie andere Oppositionsparteien. Wie stabil ist die Brandmauer zur AfD?

Seien Sie mit dabei, wenn wir über diese und weitere Fragen am heutigen Dienstag in unserer Reihe „High Noon“ mit den Tagesspiegel-Experten sprechen. Hier geht’s zur Anmeldung.

Es diskutieren:

• Christian Tretbar, der Chefredakteur des Tagesspiegels
• Robert Vehrkamp, der Gastprofessor an der Leuphana Universität Lüneburg ist und als Senior Advisor zur Zukunft der Demokratie bei der Bertelsmann-Stiftung diese Woche die oben zitierte Studie veröffentlicht hat
• Christiane Bender, Soziologin und emeritierte Professorin der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg
• Martin Florack, der als Politikwissenschaftler unter anderem an der NRW School of Governance und der Universität Duisburg-Essen lehrt

Moderiert wird der Expertentalk von Anja Wehler-Schöck, Mitglied der Chefredaktion des Tagesspiegels.

Seien Sie mit dabei! Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.