FDP plant wieder allein: Scholz will Habeck und Lindner auch zum nächsten Industriegipfel nicht einladen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) auch zum nächsten Industriegipfel nicht ins Kanzleramt einladen.

„Im Augenblick ist für das Treffen am 15. November der Kreis derer, die da gestern zusammengekommen sind, vorgesehen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Beim Gipfel am Dienstag waren 13 Vertreter von Industrieverbänden, Gewerkschaften und ausgewählten großen Unternehmen dabei. 

Es könne allenfalls sein, dass der Kreis noch „um einzelne weitere Unternehmen“ erweitert werde, sagte Hebestreit. „Aber das ist jetzt erstmal die Struktur, bevor man dann (…) innerhalb der Bundesregierung mit dem, was dort miteinander besprochen worden ist, umgeht.“ 

Nach dem 15. November soll es nach den Worten Hebestreits mindestens noch ein weiteres Treffen in dem bisherigen Kreis geben. Zwischendurch solle es zudem Gespräche auf Arbeitsebene geben. Erklärtes Ziel des Kanzlers ist es, einen „Pakt für die Industrie“ zu schmieden. Das erste dreistündige Treffen sei „sehr konstruktiv und auch sehr konkret“ gewesen, betonte Hebestreit.

FDP plant weiteren Gipfel

Die FDP-Fraktion plant am nächsten Montag ein weiteres Treffen mit Wirtschaftsverbänden. Das sagte ein Sprecher der Fraktion der Deutschen Presse-Agentur. Es hätten sich viele Verbände und Unternehmen gemeldet, die gerne weitere Vorschläge besprechen wollten.

Ein Sprecher von Fraktionschef Christian Dürr sagte, das Treffen mit Wirtschaftsvertretern finde am Montag um 13.00 Uhr statt. Daran teilnehmen würden Dürr, Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sowie Branchenverbände. Der Kreis solle gegenüber dem Treffen vom Dienstag erweitert werden. (dpa)