„Solidarität ist das oberste Gebot“: Baerbock reist am Freitag nach Israel

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist nach dem blutigen Angriff der islamistischen Hamas an diesem Freitag zu einem Solidaritätsbesuch nach Israel. Das teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Donnerstag in Berlin mit. Details des Besuches waren zunächst nicht bekannt.

Baerbock sprach sich im Vorfeld des Besuchs für internationale Vermittlungsbemühungen aus, um einen Flächenbrand in der Region zu vermeiden. „Jetzt sind alle gefragt. Die engsten Freunde Israels, wir Europäer, wir Deutsche, die Amerikaner, aber natürlich auch die direkten Nachbarn“ wie etwa Ägypten, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstagabend bei einer Gesprächsreihe der Frauenzeitschrift „Brigitte“ in Berlin.

Es sei ein „Funken Hoffnung in dieser furchtbaren Zeit“, dass es in den vergangenen Monaten Annäherungen gerade auch von Golfstaaten an Israel gegeben habe, insbesondere von Saudi-Arabien, sagte Baerbock. Und dies, obwohl Akteure wie der Iran alles dafür tun würden, dass es diese Annäherung nicht gebe.

Auch das Golfemirat Katar spiele eine wichtige Rolle, etwa bei der Vermittlung um die Rettung der von der Hamas entführten Geiseln. Katar gilt zugleich als wichtiger Unterstützer von Terrororganisationen. „Solidarität ist für uns das oberste Gebot“, sagte Baerbock angesichts ihres bevorstehenden Besuchs in Israel. Die Sicherheit des Landes sei deutsche Staatsraison - „und das ist unsere allererste Aufgabe“.

Baerbock will mit Deutschen in Israel ins Gespräch kommen

Vor dem Hintergrund einer möglichen Bodenoffensive Israels im Gaza-Streifen und Befürchtungen, dass es dabei Völkerrechtsbrüche durch Israel geben könnte, sagte die Bundesaußenministerin: „Es ist nicht an uns, jetzt kluge Ratschläge zu geben.“ Auch über die Fortsetzung der humanitären Hilfe für die Palästinenser sei man im Austausch mit Partnern und Freunden.

Baerbock kündigte an, sie wolle bei ihrem Besuch auch mit deutschen Staatsangehörigen und Doppelstaatlern ins Gespräch kommen - sowohl jenen, die nach wie vor in Israel seien wie auch jenen, die dringend zurück nach Deutschland wollten.

Dies gelte gerade vor dem Hintergrund dessen, dass auch deutsche Staatsangehörige und Doppelstaatler unter den von der Hamas entführten Geiseln seien. Mit den israelischen Partnern wolle sie darüber sprechen, „wie wir sie in diesen furchtbaren Zeiten unterstützen können“.

Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) sicherte Israel in einer Regierungserklärung im Bundestag am Donnerstag die volle Solidarität Deutschlands zu. „In diesem Moment gibt es für Deutschland nur einen Platz: Den Platz an der Seite Israels“, sagte er. „Das meinen wir, wenn wir sagen: Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.“ Israel habe das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich und seine Bürger gegen diesen barbarischen Angriff zu verteidigen.

Die Lufthansa begann am Donnerstag, Deutsche aus Israel in die Heimat zurückzubringen. Hunderte Deutsche sind mit vier Lufthansa-Sonderflügen so nach Hause zurückgekehrt. Insgesamt hätten 950 Deutsche und ihre Angehörigen Israel verlassen, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. (dpa)