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Nach Erklärung des EU-Trios : Iran weist Verantwortung für Angriffe auf saudische Raffinerien zurück

Die USA hatten sich schnell festgelegt, es folgten Deutschland, Frankreich und Großbritannien: Sie sehen Iran hinter den Attacken in Saudi-Arabien.

Arbeiter und Techniker begutachten Schäden an saudischen Ölanlagen.
Arbeiter und Techniker begutachten Schäden an saudischen Ölanlagen.Foto: dpa/AP/Amr Nabil

Der Iran weist die Schuldzuweisung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens für einen Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien zurück. Die drei EU-Staaten hatten am Montag vor der Generaldebatte der UN-Vollversammlung Teheran für den Angriff verantwortlich gemacht. Diese Erklärung sei „auf der Basis grundloser Unterstellungen“ erfolgt, sagte Präsident Hassan Ruhani seinem französischen Amtskollegen Emanuel Macron am Montagabend in New York iranischen Angaben zufolge.

Der Angriff am 14. September auf eine Raffinerie des Ölkonzerns Saudi Aramco hatte kurzzeitig die Ölmärkte erschüttert und die Spannungen am Golf verschärft. Das EU-Trio hatte sich mit seiner Schuldzuweisung am Montag den USA angeschlossen, die mit Saudi-Arabien eng verbündet sind und im Konflikt mit dem Iran stehen. „Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt“, heißt es in der Mitteilung der deutschen, französischen und britischen Regierung. „Es gibt keine andere plausible Erklärung.“ Belege wurden nicht vorgelegt.

Zu dem Angriff hatten sich die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen bekannt, die vom Iran unterstützt werden. Teheran hatte schon die US-Vorwürfe strikt zurückgewiesen und Washington vorgeworfen, Lügen zu verbreiten und zur menschlichen Tragödie im Jemenkrieg zu schweigen, in dem Saudi-Arabien engagiert ist. US-Außenminister Mike Pompeo hatte bereits unmittelbar nach den Angriffen Mitte September den Iran dafür verantwortlich gemacht. Er hatte das bei einer Reise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate kurz danach noch einmal bekräftigt.

US-Präsident Donald Trump war im Mai vergangenen Jahres einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen retten wollen. In der gemeinsamen Erklärung vom Montag bekennen sich die drei europäischen Regierungen erneut ausdrücklich zu dem Vertrag. Zugleich riefen sie den Iran dazu auf, sich vollständig an das Abkommen zu halten.

Die drei europäischen Staaten riefen den Iran dazu auf, in Verhandlungen für ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm einzutreten. Die Verhandlungen müssten unter anderem auch regionale Sicherheit, das iranische Raketenprogramm umfassen. Auch Trump fordert ein neues Abkommen, das entsprechende Punkte beinhaltet.

In der Erklärung heißt es weiter, die drei europäischen Regierungen würden ihre diplomatischen Bemühungen für einen Dialog jener Partner fortsetzen, die die Spannungen im Nahen Osten deeskalieren wollten. Man rufe auch den Iran dazu auf, in einen solchen Dialog einzutreten, statt zu provozieren und die Eskalation zu suchen.

Trump bekräftigt Willen zu Diplomatie

Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen den USA und dem Iran beginnt am Dienstag die Generaldebatte bei der UN-Vollversammlung in New York. Mit Spannung wird die Ansprache Trumps erwartet, der als einer der ersten Redner das Wort ergreifen wird. Im vergangenen Jahr hatte Trump der Führung in Teheran bei der UN-Vollversammlung vorgeworfen, „Chaos, Tod und Zerstörung“ zu säen.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani wird am Mittwoch vor den Staats- und Regierungschefs bei den Vereinten Nationen sprechen. Vor seiner Abreise nach New York hatte er in Teheran angekündigt, er wolle bei der UN-Vollversammlung für einen „langfristigen Frieden“ im Nahen Osten werben. Trump hat mehrfach betont, er setze in dem Konflikt mit Teheran auf eine diplomatische Lösung. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte am Wochenende im US-Sender CBS dennoch bezweifelt, ob sich ein Krieg noch verhindern lasse. (dpa)

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