© AFP / Jens Schlueter
Wegen der Corona-Infektion des Kanzlers: Spitzentreffen mit Ländern wird auf 4. Oktober verschoben
Eigentlich sollten an diesem Dienstag mit den Bundesländern die Maßnahmen in der Energiekrise beschlossen werden. Das Treffen wurde aber verschoben.
Die für diesen Mittwoch geplanten Bund-Länder-Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden wegen seiner Corona-Infektion vertagt.
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) erklärte auf Twitter: „Der @Bundeskanzler hat mich gebeten, die Bund-Länder-Beratungen zum #Entlastungspaket zu verschieben, da er aufgrund seiner Isolation nicht persönlich teilnehmen kann.“
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Die Beratungen mit dem Kanzler würden daher auf den 4. Oktober verschoben. Aus Berliner Regierungskreisen wurde das neue Datum, das zugunsten eines Treffens in Präsenz ausgewählt worden sei, bestätigt.
Zuvor hatte es noch geheißen, Olaf Scholz werde per Videoschalte teilnehmen.
Die Sonder-MPK der Länderchef werde aber wie geplant tagen, twitterte Wüst. „Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder arbeiten an diesem Mittwoch in ihrer #MPK wie geplant an Lösungen, wie unser Land in der Energiekrise gut durch Herbst und Winter kommt.“
Vor den Bund-Länder-Beratungen hatten mehrere Ministerpräsidenten weitere Entlastungen vom Bund gefordert. Die bisherigen Maßnahmen reichten nicht, hatte Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) der „Welt“ gesagt.
Wichtige Bereiche, die von der Energiekrise betroffen seien, würden noch nicht hinreichend berücksichtigt. „Das gilt für den Bereich der Wirtschaft, aber auch für andere wichtige Bereiche wie beispielsweise Krankenhäuser, Stadtwerke oder ÖPNV.“
Der Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) hatte einen Energiepreisdeckel angemahnt. „Die Menschen brauchen in unsicheren Zeiten schnellstmöglich Sicherheit. Sie müssen wissen, was auf sie zukommt und worauf sie sich einstellen können und müssen“, sagte er der „Welt“. (dpa)
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