Scholz soll wieder Kanzler werden!: Klingbeil und Esken kandidieren erneut für SPD-Vorsitz

Lars Klingbeil und Saskia Esken wollen für weitere zwei Jahre gemeinsam Vorsitzende der SPD bleiben. Die beiden gaben am Montag im SPD-Präsidium bekannt, dass sie beim Parteitag im Dezember erneut als Doppelspitze kandidieren werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr.

Bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus sagte Klingbeil am frühen Nachmittag: „Wir waren uns sehr schnell einig, dass wir weiter als Team zusammenarbeiten wollen.“ Auch Kevin Kühnert werde noch einmal als Generalsekretär seiner Partei antreten. „Wir sind sehr froh, dass Kevin Kühnert an Bord bleibt“, sagte Esken.

Die 62-jährige Esken ist seit 2019 Parteivorsitzende. Damals setzte sie sich zusammen mit Norbert Walter-Borjans in einer Stichwahl der SPD-Mitglieder gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und seine jetzige Bauministerin Klara Geywitz durch.

Nach der Bundestagswahl 2021, bei der die SPD erstmals seit fast 20 Jahren wieder stärkste Partei wurde, rückte der heute 45-jährige Klingbeil für Walter-Borjans in die Doppelspitze. Bis zu diesem Zeitpunkt war er Generalsekretär.

Klingbeil und Esken haben großen Rückhalt

Klingbeil und Esken können als Vorsitzende auf großen Rückhalt in der SPD zählen. Die krachenden Wahlniederlagen in Hessen und Bayern haben allerdings Unruhe in die Partei gebracht und Forderungen nach einer stärkeren Profilierung der SPD laut werden lassen. Im nächsten Jahr stehen die Europawahl, drei Landtagswahlen in Ostdeutschland und mehrere Kommunalwahlen an.

Die beiden Parteivorsitzenden betonten am Montag, wie eng sie mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Bundestagsfraktion um den Vorsitzenden Rolf Mützenich zusammenarbeiten würden. Klingbeil sagte allerdings auch: „Wir sind zwei Jahre vor der nächsten Wahl. Die Partei muss jetzt stärker in den Fokus rücken.“ Die SPD wolle in der Koalition künftig Antreiber sein.

Esken und Klingbeil betonen enge Abstimmung mit Olaf Scholz

Der Parteitag findet vom 8. bis 10. Dezember statt. Dabei wird der gesamte Parteivorstand mit seinen 35 Mitgliedern neu gewählt. Es sollen zudem drei Leitanträge zur Modernisierung Deutschlands, zur außenpolitischen Neuaufstellung und zur Bildungspolitik verabschiedet werden. Über die Entwürfe der Parteispitze wollten am Montag Präsidium und Vorstand beraten.

Die Vorschläge sehen vor, dass die Einkommenssteuer für 95 Prozent der Bevölkerung gesenkt werden soll. Dafür sollen Multimillionäre und Milliardäre stärker zur Kasse gebeten werden. Die SPD will auch die Schuldenbremse lockern, was beim Koalitionspartner FDP nicht gut ankommt. Die Sozialdemokraten machen sich auch für eine weitere Erhöhung des Mindestlohns und Investitionen von 100 Milliarden Euro jährlich in Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung und den Umbau der Industrie stark.

Die beiden Vorsitzenden wiesen den Eindruck zurück, dass gerade der steuer- und haushaltspolitische Teil der Anträge auch als Signal an den Bundeskanzler zu verstehen sein könnte, den Willen der Partei stärker in sein Handeln einzubeziehen: „Wir haben unterschiedliche Rollen“, sagte Klingbeil. Man befindet sich jedoch in engem Austausch, erklärten die beiden.

Selbstverständlich werde Olaf Scholz auch der nächste Kanzlerkandidat der SPD, erklärte Klingbeil dann. „Natürlich wird Olaf Scholz unser Kandidat. Das ist mit uns als Vorsitzenden verknüpft“, sagte der SPD-Parteichef. Die Delegierten entscheiden auf dem Parteitag Mitte Dezember also auch über eine zentrale Personalie mit, die gar nicht auf dem Wahlzettel stehen wird. (dpa)