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Rücknahme von Flüchtlingen : Deutschland einigt sich mit Spanien auf Migrationsabkommen

Die Bundesregierung hat eine Rückführungsvereinbarung mit Spanien geschlossen. Innerhalb von 48 Stunden könnten bereits in Spanien registrierte Flüchtlinge zurückgeschickt werden.

Das Bundesinnenministerium in Berlin.
Das Bundesinnenministerium in Berlin.Foto: Kitty Kleist-Heinrich

Die Verhandlungen mit Spanien über die Rücknahme von Migranten aus Deutschland sind abgeschlossen. Somit könnten bereits in Spanien registrierte Flüchtlinge binnen einer Frist von 48 Stunden in das Land zurückgeschickt werden, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, Eleonore Petermann, am Mittwoch in Berlin. Die Vereinbarung soll Petermann zufolge ab dem 11. August gelten und ist am 6. August abgeschlossen worden. Gegenleistungen aus Deutschland hat es demnach nicht gegeben.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Wochenende den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez besuchen. Bei dem informellen Treffen am Samstag und Sonntag in Andalusien soll das Migrationsthema im Mittelpunkt stehen.

Ähnliche Gespräche mit Griechenland und Italien laufen noch. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte angekündigt, er wolle bis Ende Juli oder Anfang August Klarheit über die Machbarkeit solcher Absprachen haben. Mit Österreich bestehe auch ohne Abkommen klare Übereinkunft, dass jene Menschen zurückgewiesen werden könnten, für die Österreich zuständig sei, sagte Petermann.

Auf die Verhandlungen mit anderen EU-Staaten hatten sich CDU und CSU nach langem Streit über die Asylpolitik geeinigt, am Ende auch mit Zustimmung des Koalitionspartners SPD. Für den Fall, dass die Gespräche scheitern, hatte Seehofer gedroht, im Alleingang an den Grenzen Migranten zurückzuweisen, die bereits in anderen EU-Staaten einen Asylantrag gestellt haben. (dpa, AFP)

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