© IMAGO/Avalon.red
Scholz bleibt zuversichtlich: Heizungsgesetz soll nächste Woche in Bundestag kommen
Bisher hat die FDP verhindert, dass der Gesetzentwurf im Bundestag besprochen wird. Scholz aber ist überzeugt, dass es kommende Woche so weit sein wird – trotz der Kritik am Gesetz.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist weiterhin zuversichtlich, dass das umstrittene Heizungsgesetz nächste Woche in den Bundestag eingebracht werden könne. Das sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin.
Der SPD-Politiker werde regelmäßig über die Verhandlungen der Ampel-Bundestagsfraktionen informiert, die nun am Zuge seien.
Empfohlener redaktioneller Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen Inhalt, der den Artikel für Sie mit zusätzlichen Informationen anreichert. Sie können sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden.
Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu erhalten Sie in den Datenschutz-Einstellungen. Diese finden Sie ganz unten auf unserer Seite im Footer, sodass Sie Ihre Einstellungen jederzeit verwalten oder widerrufen können.
Bisher hat die FDP verhindert, dass der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht werden kann. Vor allem die Grünen pochen darauf, ihn noch vor der Sommerpause im Parlament zu beschließen.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass neue und ausgetauschte Heizungen ab 2024 mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden müssen. Es soll allerdings eine Vielzahl von Ausnahmen geben.
Die Koalition hatte beschlossen, dass das Gesetz zum 1. Januar 2024 in Kraft treten soll, möglicherweise mit erweiterten Übergangsfristen. Kritiker befürchten, dass viele Bürger finanziell überfordert werden und es eine zu starke Fokussierung auf Wärmepumpen gibt. (Reuters)
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false