SPD-Kanzlerkandidatur: Scholz verzichtet auf geheime Wahl

Bundeskanzler Olaf Scholz will sich auf dem SPD-Sonderparteitag per Handzeichen, nicht also in geheimer Wahl, zum Kanzlerkandidaten nominieren lassen. „Nach der einstimmigen Nominierung durch den Parteivorstand im November wird Olaf Scholz auf dem außerordentlichen Parteitag am 11. Januar in einer offenen Abstimmung per Handzeichen als Kanzlerkandidat bestätigt“, teilte eine SPD-Sprecherin auf Tagesspiegel-Anfrage mit.  

Vor der letzten Bundestagswahl 2021 war Scholz auf einem – wegen der Corona-Pandemie – digitalen Parteitag in geheimer Wahl zum Kanzlerkandidaten gewählt worden. Damals stimmten 96,2 Prozent der Delegierten für Scholz. In SPD-Führungskreisen wird nun argumentiert, Kanzlerkandidat sei kein Amt, daher sei keine geheime Wahl erforderlich.

Gut eineinhalb Monate vor der Bundestagswahl will die SPD-Spitze ein Signal der Geschlossenheit hinter Scholz setzen. Eine Abstimmung per Handzeichen wirkt disziplinierend. Bei einer geheimen Wahl könnten interne Kritiker und Skeptiker Scholz ein schlechtes Wahlergebnis bescheren.

Dies wiederum würde den ohnehin komplexen SPD-Wahlkampf für Scholz weiter erschweren. Scholz ist wenig beliebt, mancher in der SPD wäre lieber mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in die Wahl gezogen. In der letzten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen von Ende Dezember lag die SPD bei 15 Prozent. Bei der Wahl 2021 hatte sie 25,7 Prozent erzielt.

In der Vergangenheit wurden SPD-Kanzlerkandidaten sehr wohl in geheimen Wahlen nominiert, nicht nur beim digitalen Parteitag 2021. So wählte ein SPD-Parteitag Ende 2012 Peer Steinbrück mit 93,5 Prozent zum Kanzlerkandidaten. Vier Jahre zuvor wählte die SPD Frank-Walter Steinmeier zum Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel, er erhielt damals 95,1 Prozent.

Der SPD-Kanzlerkandidat für die Wahl 2017, Martin Schulz, wurde per Akklamation nominiert. Er aber war unmittelbar zuvor, am selben Tag, in geheimer Wahl zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden.

Scholz war im November 2024, ebenfalls per Akklamation, vom SPD-Vorstand einstimmig zum Kanzlerkandidaten nominiert worden. Ähnlich halten es CDU und CSU. Hier nominierten die Vorstände Friedrich Merz zum Unions-Kanzlerkandidaten. Ein Votum von Parteitagen von CDU und CSU ist nicht vorgesehen.

Vizekanzler Robert Habeck hingegen wurde in geheimer Wahl eines Parteitages zum Grünen-Kanzlerkandidaten nominiert, mit 96,5 Prozent der Stimmen.