„Stehen Schulter an Schulter“: Pistorius empfängt nach Amtsantritt US-Kollegen Austin  

Als ersten ausländischen Besucher nach seinem Amtsantritt hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag seinen US-Kollegen Lloyd Austin empfangen. Beide sagten der von Russland angegriffenen Ukraine weitere Unterstützung zu. Die USA seien Deutschlands wichtigster Verbündeter, betonte Pistorius.

„Putins entsetzlicher Angriffskrieg auf die Ukraine hat der Nato die Chance gegeben, sich als das zu erweisen, was sie ist, nämlich ein tragendes, ein stabiles Bündnis, das sich reaktions- und handlungsfähig gezeigt hat und weiter zeigen wird.“

Dafür sei er sehr dankbar, sagte Pistorius. „Wie so oft in der Geschichte, aber gerade auch jetzt in diesen Zeiten, stehen die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika dabei Schulter an Schulter.“ Auch in Zukunft werde Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern die Ukraine in ihrem Kampf für die Freiheit, territoriale Unabhängigkeit und Souveränität unterstützen.

Austin nannte Deutschland „einen der wichtigsten Verbündeten der USA“. Er dankte der Bundesregierung für die Unterstützung der Ukraine und für die schnelle Verstärkung der Nato-Ostflanke. Er freue sich auf die künftige Zusammenarbeit mit Pistorius.

Frankreich ist unser engster Verbündeter und ältester Freund in der Europäischen Union.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)

Direkt nach seinem Amtsantritt hatte Pistorius bereits mit seinem französischen Kollegen Sébastien Lecornu telefoniert. Themen seien die Lage in der Ukraine und die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik gewesen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit.

„Frankreich ist unser engster Verbündeter und ältester Freund in der Europäischen Union“, sagte demnach Pistorius. Paris und Berlin arbeiteten „seit Jahrzehnten auch in der Sicherheitspolitik eng zusammen“.

Deshalb sei es ihm „besonders wichtig, möglichst schnell mit meinem französischen Kollegen Lecornu ins Gespräch zu kommen“, erklärte Pistorius. Beide Minister werden sich am Sonntag beim deutsch-französischen Ministerrat in Paris persönlich treffen. Pistorius wird dann im französischen Verteidigungsministerium mit militärischen Ehren empfangen.

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Seit Donnerstagmorgen ist Pistorius nun offiziell neuer Bundesverteidigungsminister. Um 9 Uhr war er vor dem Bundestag vereidigt worden. Pistorius legte auf Aufforderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Plenarsitzung den Amtseid ab. Er verzichtete dabei auf die religiöse Bekräftigungsformel „so wahr mir Gott helfe“. Bas wünsche dem Minister für seine „neue Aufgabe alles Gute“.

Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den SPD-Politiker Boris Pistorius zum neuen Bundesverteidigungsminister ernannt. Steinmeier überreichte dem bisherigen niedersächsischen Innenminister am Donnerstagmorgen seine Ernennungsurkunde.

Der Bundespräsident entließ gleichzeitig Pistorius' Vorgängerin Christine Lambrecht, die nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung am Montag ihren Rücktritt erklärt hatte.

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Mit der Ernennung durch Steinmeier wurde Pistorius Inhaber der Befehls-und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte.

Pistorius will Bundeswehr „jetzt und schnell stark machen“

Der neue Verteidigungsminister will die Bundeswehr nun schnell für die verschärfte Sicherheitslage nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine stark machen. „Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit“, sagte er am Donnerstag nach seiner Begrüßung mit militärischen Ehren im Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministeriums in Berlin. „Deutschland ist nicht Kriegspartei. Trotzdem sind wir von diesem Krieg betroffen.“

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Es komme jetzt darauf an, die Bundeswehr abschreckungsfähig und verteidigungsbereit zu machen, sagte Steinmeier. „Und dafür braucht es eine modernere und umfassendere Ausrüstung, eine effizientere Beschaffung, eine solidere Personaldecke und Aufmerksamkeit und Respekt für die Truppe.“ Es sei keine Zeit zu verlieren. „Als starkes Land in der Mitte Europas haben wir eine Verantwortung nicht nur für uns, sondern auch für andere.“ Deutschland stehe nicht allein, sondern im Bündnis mit Partnern. „Und diese Partner müssen und werden sich auf uns verlassen können.“

Pistorius kritisierte im Bendlerblock, die Streitkräfte seien in den vergangenen Jahrzehnten oft vernachlässigt worden. Die Truppe brauche jetzt volle Unterstützung, er wiederum brauche für seine Arbeit die Unterstützung aller in der Bundeswehr, im Verteidigungsministerium und in den dazugehörenden Behörden. „Ich brauche jeden Einzelnen. Ich brauche die Unterstützung aller. Und ich werde sie auch einfordern“, sagte Pistorius, der mahnte: „Der größte Teil der Zeitenwende liegt noch vor uns.“

Am Freitag werden die beiden Verteidigungsminister zu einem internationalen Treffen auf der US-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz erwartet. Die Nato-Staaten und weitere Länder wollen dort über eine Aufstockung der Militärhilfen für die Ukraine beraten. Im Vorfeld wurde insbesondere über die Lieferung von Kampfpanzern diskutiert. (AFP)