Von Tissy Bruns
Andrea Nahles
Berlin - Die SPD-Linke sieht ihre Forderungen im Wahlprogramm weitgehend berücksichtigt. In der SPD wird deshalb mit großer Zustimmung für das Wahlmanifest gerechnet, das den Parteigremien an diesem Montag zur Verabschiedung vorliegt.
SPD legt sich auf die Bürgerversicherung fest
Grüne nennen Münteferings Bitte um Enthaltung bei der Vertrauensfrage kopflos – sie sind gegen Vorgaben
Das Wahlprogramm der SPD soll sozial sein, aber Reformen nicht verleugnen
Die SPD muss ihr Verständnis der sozialen Marktwirtschaft klären: Die Linke will mehr Regulierung, die Rechte mehr Eigenverantwortung
Jenseits von Eden“ – dieser Filmtitel fällt einem spontan zur Situation der Pflegeversicherung ein. Ja, wir sind hier jenseits von Eden und müssen ohne gravierende Änderungen im System mit einem langfristigen Defizit von 750 Milliarden Euro bei den Pflegefinanzen rechnen.
Ein Linksbündnis aus PDS und WASG müsse man ernst nehmen, sagt Heiko Maas, Chef der Saar-SPD, im Chat mit tacheles.02 zumindest bei der anstehenden Bundestagswahl. Längerfristig glaubt er nicht an den Erfolg einer neuen Linkspartei. (07.06.2005)
Kommt Müntefering statt Schröder? Der Kanzler nennt das „groben Unfug“
Bundeskanzler Schröder und SPD-Chef Müntefering haben ihre Partei zu mehr Geschlossenheit aufgefordert. "Wer Nachrufe auf die Regierung verfasst, sollte lieber den Mund halten", sagte Müntefering. Schröder wies Gerüchte über einen eventuellen Rücktritt als "wildeste Spekulation" zurück. (06.06.2005, 17:43 Uhr)
Schröder zweifelt so an den SPD-Linken, dass er ihnen nicht einmal die Misstrauensbekundung zutraut
Der linke Parteiflügel der SPD will im anstehenden Wahlkampf nicht gegen die Agenda 2010 und Hartz IV Front machen. Man werde die Reformpolitik von Bundeskanzler Gerhard Schröder unterstützen, sagten die Sprecher der SPD-Linken, Andrea Nahles und Michael Müller. (26.05.2005, 15:06 Uhr)
Berlin SPD-Präsidiumsmitglied Andrea Nahles macht sich für eine Bürgerversicherung in der Pflege stark. „Ich will versuchen, die Partei auf diesen Kurs zu bringen“, sagte sie am Dienstagabend in Berlin.
Deutsche Bank am Aschermittwoch abgewatscht
Beim SPD-Kongress zur Wehrpflicht geht es nur um einen Stimmungstest – eine Entscheidung gibt es nicht
Eine Kopfpauschale für das Gesundheitssystem wäre gerechter Von Gert G. Wagner
Berlin - Die SPD will im Herbst einen Gesetzentwurf zur Einführung von Plebisziten in die Verfassung vorlegen. Das beschloss der Parteivorstand bei seiner zweitägigen Klausursitzung in Berlin, wie Parteichef Franz Müntefering am Sonntag mitteilte.
Kommt die Reform, müssen die Kunden bald mit steigenden Beiträgen rechnen, warnen Gesundheits-Experten
SPD streitet über die Bürgerversicherung / Gesundheitsministerin: Nicht in die Details gehen
Arbeitsgruppe beschließt ein Modell, einigt sich aber nicht in Kernfragen / Parteivorstand berät am Wochenende
Andrea Nahles ist SPDPolitikerin und soll Chefin einer Arbeitsgruppe sein. Was macht diese Gruppe?
Verhalten „hoch unsolidarisch“ / Auch Parteilinke kritisieren Kanzlerattacke des Ex-Vorsitzenden
Die SPD arbeitet am Konzept für die Bürgerversicherung: Vermögende sollen stärker belastet werden
Bundesrat berät über Ausbildungsabgabe
Sozialdemokraten wollen bis Herbst Eckpunkte vorlegen/Private Kassen kündigen Klage an
Mehr Rücksicht auf die Wähler angemahnt – und nach der Hamburgwahl personelle Konsequenzen
Aber Eichel im SPD-Präsidium
Nicht nur Matschie scheitert bei der Wahl zum SPD-Präsidium
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Sozialdemokraten haben sich schon immer dafür interessiert, wie man mit leichten Lasten durchs Leben kommt. Ein ganz besonderes Verhältnis.
(hmt). Bei den Wahlen der Beisitzer im Parteivorstand hat Matthias Platzeck seinen Ruf als Hoffnungsträger der SPD bestätigt.
Die neue Ausbildungsumlage zielt mehr auf die SPD als auf Lehrstellen
Bis zuletzt streitet Rot-Grün über die Reformen – doch das Vorgehen der Union macht es ihr leichter
Die Regierung will der SPD-Linken bei den Reformen entgegenkommen. Sie verlangt aber auch Geschlossenheit
Harter Richtungsstreit im Vorstand, aber die Mehrheit stützt Schröder / Grüne: Neuwahl, falls Agenda 2010 scheitert
Parteilinke Nahles verteidigt demokratischen Sozialismus im Parteiprogramm / Nordrhein-Westfalens Regierungschef Steinbrück unterstützt den Generalsekretär
Die Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt stellt die Pflegekasse in Frage – und provoziert damit die SPD
NACH DEM GESUNDHEITSKONSENS
Die SPD-Rebellen sind enttäuscht über die Niederlage beim Sonderparteitag und drohen bei weiteren Reformen mit Ungehorsam
Eichels Rentendebatte zeigt allen: Die Agenda 2010 ist erst der Anfang
Kanzler Schröder hat seine Reformpläne im Parteivorstand durchgesetzt – auch die Linken sehen sich bestätigt