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Thema

Andrea Nahles

Brandenburgs Ministerpräsident soll SPD-Vorsitz übernehmen Der CSU-Chef will nicht Wirtschaftsminister unter Merkel werden Müntefering sagt zu, als Vizekanzler ins Kabinett zu gehen Berlin - Nach dem Rückzug von Franz Müntefering vom SPD-Vorsitz soll künftig der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck die Sozialdemokraten führen. Nach einem Treffen von SPD- Spitzenpolitikern am Dienstagabend in Berlin kündigte Platzeck an, beim Parteitag Mitte November für das Amt des SPD-Chefs zu kandidieren.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Stephan Haselberger

Einen Tag nach der Nominierung von Andrea Nahles zur SPDGeneralsekretärin sind gestern einige Namen derer öffentlich geworden, die in der geheimen Wahl für Nahles gestimmt haben könnten. Als sicher gelten Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der Abgeordnete Ottmar Schreiner : Sie hatten sich bereits vor der Wahl klar für Nahles ausgesprochen.

Die SPD-Ministerpräsidenten von Brandenburg und Rheinland-Pfalz, Matthias Platzeck und Kurt Beck, wollen den SPD-Gremien morgen vorschlagen, wer von ihnen als Nachfolger Franz Münteferings zur Verfügung steht. Müntefering hält sich die Entscheidung über einen Eintritt in das Bundeskabinett offen.

Innerhalb der SPD streiten sich die Unterstützer und Gegner der designierten Generalsekretärin Andrea Nahles. Berlins Regierungschef Wowereit zum Beispiel "freut" sich auf eine Generalsekretärin Nahles.

Bei den Sozialdemokraten hat es einen weiteren Rückzug gegeben: Heidemarie Wieczorek-Zeul will nicht erneut Parteivize werden. Der 62-Jährigen wurde wiederholt vorgeworfen, einem Generationswechsel im Weg zu stehen.

Andrea Nahles wird unter Umständen doch nicht als SPD-Generalsekretärin kandidieren. Sie erwartet von den Sitzungen der Führungsgremien an diesem Mittwoch eine Klärung der Führungsfragen. Morgen wird es auch darum gehen, ob Matthias Platzeck in Brandenburg bleibt.

In der SPD ist eine Diskussion über die Konsequenzen aus dem überraschenden Rückzug von Franz Müntefering als Parteivorsitzender entbrannt. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß verlangte den Rücktritt des gesamten Parteivorstands.

Sein Grund: Der Vorstand will Nahles als Generalsekretärin Platzeck oder Beck als neue Vorsitzende im Gespräch Ministerposten in einer großen Koalition wieder offen Berlin Franz Müntefering zieht sich vom SPD-Vorsitz zurück und bringt damit die Verhandlungen über eine große Koalition in Turbulenzen. Auslöser für den Entschluss war eine massive Abstimmungsniederlage seines Vertrauten und Bundesgeschäftsführers Kajo Wasserhövel im Streit um den Generalsekretärsposten.

Franz Müntefering zieht sich nach seiner Niederlage bei der Personalentscheidung um die Parteilinke Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz zurück. Außerdem lässt er auch seine Beteiligung an der neuen Bundesregierung offen.

Andrea Nahles soll neue SPD-Generalsekretärin werden. Die Parteilinke setzte sich bei einer Kampfabstimmung im SPD-Vorstand mit 23 zu 14 Stimmen überraschend gegen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel durch.

Berlin - Einen Tag vor der entscheidenden Sitzung des SPD-Vorstands haben führende Sozialdemokraten die Sprecherin der Parteilinken, Andrea Nahles, zum Verzicht auf eine Kandidatur für das Amt des SPD-Generalsekretärs aufgefordert. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler appellierte im Tagesspiegel an Nahles, „nicht gegen das Votum des Parteivorsitzenden anzutreten“.

Von Stephan Haselberger

Berlin - Um den Posten des SPD-Generalsekretärs werden an diesem Montag im Parteivorstand zwei Kandidaten kandidieren. Wie SPD-Chef Franz Müntefering am Sonntagabend nach der Sitzung des Präsidiums in Berlin mitteilte, stellen sich sowohl sein Vertrauter Kajo Wasserhövel als auch die Partei-Linke Andrea Nahles zur Wahl.

Von Stephan Haselberger

Wenn Politikerinnen oder Politiker aufstrebende Parteifreunde laut loben, sollte man immer sehr aufmerksam zuhören. So etwa, wenn nun Heidemarie Wieczorek-Zeul, Entwicklungsministerin und stellvertretende SPD-Chefin, die Kandidatur von Andrea Nahles um das Amt der SPD-Generalsekretärin besonders laut befürwortet.

Von Hans Monath

Berlin – SPD-Chef Franz Müntefering muss um eine klare Mehrheit für seinen Generalsekretärs-Kandidaten Kajo Wasserhövel kämpfen. Bisher zeichnet sich kein deutlicher Vorsprung für den Müntefering-Vertrauten im SPD-Vorstand ab, der am Montag seine Personalvorschläge an den SPD-Parteitag in Karlsruhe beschließen wird.

Von Stephan Haselberger

Berlin - SPD-Chef Franz Müntefering zeigt sich im Streit um das Amt des SPD-Generalsekretärs unnachgiebig. Trotz vielfacher Unterstützung aus der Partei für die SPD-Linke Andrea Nahles, kündigte er in einer Telefonkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag erneut an, den bisherigen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel zur Wahl vorzuschlagen.

Von Stephan Haselberger

Die SPD-Spitze will sich bis Sonntag auf einen Vorschlag für die Zusammensetzung der engsten Parteiführung verständigen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sprach sich unterdessen für Andrea Nahles als neue Generalsekretärin aus.

Berlin - Kritik an Bundeskanzler Gerhard Schröder und einem Mangel linker Akzente in der Regierungspolitik haben Andrea Nahles nicht geschadet. Über die Landesliste Rheinland-Pfalz gelang der einstigen Juso-Vorsitzenden im September wieder der Sprung in den Bundestag, nun ist sie als SPD-Generalsekretärin im Gespräch.

Berlin In der SPD verdichten sich Anzeichen dafür, dass Parteichef Franz Müntefering das Präsidiumsmitglied Andrea Nahles als neue Generalsekretärin vorschlagen wird. Überlegungen Münteferings, das Amt des Generalsekretärs abzuschaffen und stattdessen das des Bundesgeschäftsführers zu stärken oder die Zahl der Vizeparteichefs von fünf auf vier zu reduzieren, hatten in den vergangenen Tagen in der Partei Unmut ausgelöst.

Berlin - Die SPD-Linke dringt darauf, dass die Sozialdemokraten mit einem klaren sozialen Profil in die Verhandlungen über eine Regierungsbildung gehen. Die Wähler hätten den Anspruch auf soziale Gerechtigkeit belohnt, deshalb müsse soziale Gerechtigkeit auch „das bestimmende Thema“ einer Regierung sein, heißt es in einem Aufruf der „Demokratischen Linken“ und der „Parlamentarischen Linken“, den die SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles und Niels Annen am Samstag in Berlin vorstellten.

Von Hans Monath

Oskar Lafontaine, da war er noch SPD Chef, nannte sie einmal ein „Gottesgeschenk“ für die SPD. Das trifft sich gut.

Die SPD hat ein Nachwuchsproblem. Andrea Nahles weiß das – und empfiehlt sich für den Neubeginn

Von Sebastian Bickerich

Bier – das ist so eine Art Wahrheitsdroge. Wer es trinkt, mag ein Saufsack sein, aber er ist gutherzig und taugt als Kumpel, er hat, wie Andrea Nahles von der SPD sagen würde, klare soziale Kante.

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