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Thema

Bärbel Bas

Nicolas Berggruen

Jedes Jahr schreibt das Leben Geschichten von großen Erfolgen und bitteren Niederlagen - auch in der Wirtschaft. Wir geben einen Überblick über Manager, Unternehmer und Ökonomen, die 2010 Schlagzeilen machten.

Im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat zur Hartz-IV-Reform geht es derzeit nicht nur um das Geld für Langzeitarbeitslose und deren Kinder. Verhandelt wird auch, und das nicht zuletzt, über die dazugehörige Bürokratie.

Von Albert Funk
Fünf Euro mehr. Das ergab die Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze durch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Die Opposition fordert weitere Maßnahmen.

SPD und Union ringen um die Reform der Hartz-IV-Regelsätze. Zum Machtpoker gehört ein Streit um den Auszahlungstermin -  Betroffene erhalten die Erhöhung erst später.

Von Stephan Haselberger
Keine Kompromisse: Ursula von der Leyen lehnt eine Anhebung der Regelsätze für Langzeitarbeitslose über die geplanten fünf Euro hinaus ab.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen lehnt eine Anhebung der Regelsätze für Langzeitarbeitslose über die von der Regierung geplanten fünf Euro hinaus ab. Sie werde in den Verhandlungen mit der SPD nicht über eine weitere Anhebung feilschen.

Nach dem "Nein" des Bundesrates zur geplanten Reform des Hartz-IV-Gesetzes tagt am Montag zum ersten Mal der Vermittlungsausschuss. Bundesarbeitsministerin von der Leyen möchte noch im Januar einen Kompromiss finden. Grüne und SPD kündigen harte Verhandlungen an.

Von Cordula Eubel
Ihr Herz ist rein. Ursula von der Leyen weist die Vorwürfe der Opposition zurück. Foto: dapd

Im Bundesrat werfen sich Regierung und Opposition gegenseitig vor, die Hartz-Reform zu verzögern. Für die SPD kommt es nun vor allem darauf an, einen höheren Regelsatz zu erreichen.

Von Albert Funk
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sagt: Erst das Gesetz, dann die Auszahlung.

Der Bundesrat wird die Hartz-IV-Reform am Freitag mangels Mehrheit nicht billigen. Die Folge ist ein Vermittlungsverfahren zwischen Bund und Ländern. Das kann dauern.

Von
  • Cordula Eubel
  • Albert Funk

Noch vor Beginn des absehbaren Vermittlungsverfahrens zur Hartz-IV-Reform hat die Opposition im Bundestag die Regierung aufgefordert, die derzeit geplante Erhöhung des Arbeitslosengeldes II um fünf auf 364 Euro bereits vom Jahresanfang 2011 auszuzahlen.

Problemfall Pflege. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt, die der Pflegekräfte nicht. Foto: imagebroker/vario images

Um den kommenden Personalbedarf decken zu können, setzt die Politik auf Umschulung. Mehr Aufstiegschancen und weniger Bürokratie sollen zusätzlich helfen.

Von Cordula Eubel

Die Zeitarbeitsbranche braucht dringend einen Mindestlohn. Zumindest verlangt das Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Ansonsten werde im nächsten Jahr eine Lohnspirale nach unten in Gang gesetzt. In die Diskussion kommt Bewegung. Wie ist der Stand?

Von Cordula Eubel
Die Kanzlerin ist mit 90,4 Prozent der Stimmen als CDU-Vorsitzende wiedergewählt. Doch Arbeitsministerin von der Leyen hat ihr mit ihrem Vorschlag, künftig eine Vorwahl abzuhalten, zugesetzt.

Die Kanzlerin hat die Arbeitsministerin in ihrer Parteitagsrede nicht erwähnt. Dem voraus ging eine Warnung von der Leyens an Merkel - und eine Anmaßung, schreibt Chefredakteur Stephan-Andreas Casdorff in seinem Kontrapunkt.

Von Stephan-Andreas Casdorff
Foto: dapd

Die ersten Bemühungen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen , einen Kompromiss mit der Opposition zu den Hartz-IV-Regelsätzen und zum Bildungspaket zu finden, sind offenbar gescheitert. Die Regierung wirft Opposition Blockade vor.

Von Cordula Eubel
Über die Neuregelung von Hartz IV ist die Opposition nicht glücklich.

Arbeitsministerin von der Leyen ist zu Gesprächen über die Hartz-IV-Reformen bereit. Linke-Parteivize Kipping will sie beim Wort nehmen - und den Konflikt wie Stuttgart 21 lösen.

Von Matthias Meisner

Dass die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland unter die Marke von drei Millionen gesunken ist, hat die Hoffnung auf eine Rückkehr zur Vollbeschäftigung genährt – aber erst ab 2020.

Von Corinna Visser

Natürlich ist es eine famose Nachricht, wenn die Arbeitslosenzahl jetzt wieder unter drei Millionen liegt – und das so kurz nach der größten Rezession seit den 30er Jahren.

Von Moritz Döbler

Natürlich ist es eine famose Nachricht, wenn die Arbeitslosenzahl jetzt wieder unter drei Millionen liegt – und das so kurz nach der größten Rezession seit den 30er Jahren. Kein Wunder, dass die Arbeitsministerin die Verkündung an sich gezogen hat – Erfolgsmeldungen lässt sich Ursula von der Leyen nicht nehmen.

Die Arbeitslosenquote rutscht unter drei Millionen.

Erstmals seit 1992 ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland unter die Drei-Millionen-Marke gefallen. Die Koalition reklamiert den Erfolg für sich – Ex-Kanzler Gerhard Schröder auch.

Von Carsten Brönstrup
Das letzte Wort hat der Bundesrat – ehe die neuen Regelungen für die Hartz-IV-Bezieher wirksam werden.

Das Kabinett verabschiedet die Hartz-IV-Pläne – im Wissen, dass die SPD im Bundesrat dagegen ist. Die Kompromisssuche dürfte nicht einfach werden, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel umgehend deutlich machte.

Von Cordula Eubel
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen.

Die Hartz-IV-Reform hat die erste Hürde genommen. Bedürftige Kinder sollen besser gefördert werden. Doch die SPD lässt die Muskeln spielen und sperrt sich gegen die Pläne von Ministerin von der Leyen. Die Kompromisssuche dürfte schwierig werden.

Schulpaket und Mittagessen wird bereits bezahlt.

Das Kabinett hat neue Hartz-IV-Regelungen beschlossen und zelebriert sie als großen Schritt. Bildungspakete, die überwiegend Leistungen enthalten, die es entweder schon gibt oder nicht geben wird, sind jedoch nur Trostpflaster und Selbstbetrug.

Von Tissy Bruns

Zum 1. Januar 2011 muss die Bundesregierung die Hartz-IV-Regelsätze neu berechnen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die bisherige Praxis als grundgesetzwidrig bezeichnet.

Von Cordula Eubel
Wissbegierig. Damit Kinder aus sozial schwachen Familien auch Museen besuchen können, sollen sie Bildungsgutscheine erhalten. Wer sie ausgibt, ist umstritten.

Die Jobcenter sollen bald Bildungsgutscheine für Kinder aus bedürftigen Familien ausgeben. In Marzahn-Hellersdorf könnten für das Jobcenter bis zu 12.500 Klienten hinzukommen. Die Details sind aber nach wie vor völlig unklar.

Von Johannes Schneider
Von einem Zuverdienst zwischen 800 und 1000 Euro bleiben künftig bis zu 20 Euro mehr übrig als bislang.

Erwerbstätige Hartz-IV-Bezieher sollen von einem Zuverdienst etwas mehr übrig behalten. Eine Spitzenrunde der schwarz-gelben Regierungskoalition verständigte sich in der Nacht zum Freitag in Berlin auf neue Zuverdienstregeln. Die Neuerung kommt aber nur einer Mini-Reform gleich.

Nicht mehr im Warenkorb für Hartz-IV-Bezieher: Alkohol und Zigaretten. Trotzdem müsste bei der Regelsatzberechnung mehr herauskommen, sagt die Linkspartei.

"Trickserei", "Mauschelei", "Vertuschung" – die Vorwürfe der Opposition gegen Ursula von der Leyen wiegen schwer. Die Linkspartei wirft der Arbeitsministerin vor, bei der Ermittlung der Hartz-IV-Regelsätze von falschen Daten auszugehen.

Von Cordula Eubel
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