Anders als Opel musste der Warenhauskonzern Arcandor Insolvenz anmelden. Belastet das die Koalition?
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Frank-Walter Steinmeier
Anders als Opel musste der Warenhauskonzern Arcandor Insolvenz anmelden. Belastet das die Koalition?
Russland und USA vor Abrüstungsgesprächen: Moskau will nach den Worten von Wladimir Putin auf Kernwaffen verzichten –aber nur, wenn das auch andere Staaten tun, die offiziell oder inoffiziell in deren Besitz sind.
In der Großen Koalition herrscht dicke Luft. Zwei Schulen streiten um die richtige Strategie für Arcandor. Und Großaktionärin Schickedanz wirbt um Verständnis
Bei seinem Besuch in Moskau hat Außenminister Steinmeier Russland ermahnt, sich schnell mit den USA über einen weiteren Abbau der Atomwaffen zu einigen.
Mit fadenscheinigen Begründungen hat die Politik Arcandor in die Insolvenz geschickt. Nun wird der Konzern zerrissen. Werden auch andere Unternehmen allein gelassen?
Arcandor als Wahlkampf-Futter: Nach dem Insolvenzantrag der Karstadt-Mutter hat SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier den Kurs von Wirtschaftsminister Guttenberg kritisiert. "Es kann doch nicht sein, dass der Arbeitsminister für Arbeit kämpft und der Wirtschaftsminister für Insolvenzen."
Frank-Walter Steinmeier (SPD) besuchte wieder seinen Wahlkreis – der Tross reiste mit
Ja zur Opel-Rettung, nein zu Arcandor – wie die Politik auf die Stimmung der Bürger reagiert.
Die Weltlage ist nicht wirklich günstig für Außenminister und Kanzlerkandidat Steinmeier, doch er posiert locker lächelnd zwischen rohen Gesellen mit schwer tätowierten Armen und gefährlich langen, spitz zulaufenden Koteletten. Frank Jansen hört zu, wie Steinmeier Nazis aus dem Takt bringt.
Die Sozialdemokraten suchen nach einem Mittel gegen die Wahlmüdigkeit ihrer Klientel. Bei der Europawahl am Sonntag waren das besonders viele
Nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl rätselt Kanzlerkandidat Steinmeier über die Ursachen. Aber seinen Kurs ändern will er nicht. Und aufgeben schon gar nicht.
Nach der derben Wahlniederlage der SPD spricht der Spitzenkandidat der SPD Thüringen über Mobilisierungsprobleme, die Opel-Rettung und erklärt, warum der nächste Sonntag für Frank-Walter Steinmeier wichtig wird.
Der Schriftsteller und Lyriker Durs Grünbein, der schwedische Paläogenetiker Svante Pääbo sowie der deutsche Physiker und Physik-Nobelpreisträger Theodor W. Hänsch wurden bei einem Festakt als neue Mitglieder des 1842 gegründeten Ordens für Wissenschaften und Künste begrüßt.
Der bittere Befund der Europawahl lautet: Frank-Walter Steinmeier hat nicht gezogen und sein Einsatz für Opel auch nicht. Aber ihren Spitzenmann kritisieren – das verbietet sich die SPD.
Die Sozialdemokraten haben auch am Tag nach der Europawahl Mühe, ihr desolates Abschneiden zu erklären. Aber noch ist die Bundestagswahl für sie nicht verloren.
Lorenz Maroldt über die Niederlage der SPD
Manchmal nehmen die Bürger ihre Politiker ernst. Das ist nicht immer zu ihrem Vorteil.
Ein erschreckendes Ergebnis bei der Europawahl gab es für SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Und dann musste er auch noch in der Polit-Talk-Sendung "Anne Will" leiden. Ein harter Tag, findet Matthias Kalle.
Tanja Börzel, Europaexpertin an der Freien Universität Berlin, über die Europa-Wahl, Signale und die Ursachen für den Verlust der SPD.
Eigentlich, dachten sie bei der SPD, haben wir doch alles richtig gemacht: Einigkeit gezeigt, Kraft zum Krisenmanagement bewiesen. Und jetzt diese verheerende Niederlage. Am bittersten daran ist, dass niemand mit ihr gerechnet hat.
Die Lehre aus der Europawahl: Die Deutschen wechseln in der Krise nicht die Pferde. Frank-Walter Steinmeier wird es auch bei der Bundestagswahl schwer haben gegen Angela Merkel.
Das ist ein schlechter Tag für Europa, wegen der schlechten Wahlbeteiligung. Aber es ist vor allem ein ganz schlechter Tag für die SPD.
Was Spitzenpolitiker der Parteien zum Ausgang der Europawahl sagen.
Die Europawahl gilt als wenig interessant. Die Witterung könnte das Rekordtief der Beteiligung von 2004 noch mal absenken. Die Kanzlerin und ihr Stellvertreter motivieren.
Klaus Töpfer über Lernprozesse, den Klimawandelund die unendliche Reform der Vereinten Nationen.
Vor dem 27. September, dem Tag der Bundestagswahl, soll es ein Fernsehduell zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Steinmeier geben.
Die Geladenen eint das Talent zum Inspirieren. Am 19.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in Vorleistung gegangen. Am 22. März war sie Sologast in der ARD-Talkshow "Anne Will". Am 17. Mai gastierte die CDU-Politikerin beim "Town Hall Meeting" von RTL. Aber plötzlich machte ihr Herausforderer, SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeiner, Boden gut.
Vor dem 27. September, dem Tag der Bundestagswahl, soll es ein Fernsehduell zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Steinmeier geben. Das kann jetzt ohne Schaden für Demokratie und Wahltag abgesagt werden. Das Duell findet längst statt, nur eben asymmetrisch.
Die neue Deutsche Warenhaus AG rückt näher: Metro-Chef Cordes will bei Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier für die Arcandor-Übernahme werben. Es wäre das Aus für 40 Karstadt-Häuser.
Obwohl die Koalition nach mehr als dreijähriger Beweisaufnahme eine gemeinsame Bewertung des BND-Untersuchungsausschusses vorgelegt hat, streiten Union und SPD nun weiter über die Rolle des früheren Kanzleramtschefs Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Der Betriebsrat und der Hauptaktionär werben unverdrossen für staatliche Bürgschaften. Nächste Woche laufen die Kreditlinien aus.
Wirtschaftsminister Guttenberg sieht kaum eine Chance für den angeschlagenen Konzern, nachdem die EU-Kommission Arcandor als nicht förderungswürdig eingestuft hat. Führende SPD-Politiker wollen dem Unternehmen dennoch helfen.
Die Hauptaktionäre, die Familien Oppenheim und Schickendanz, prüfen offenbar erste Schritte, um die Rettung von Arcandor mit einem eigenen Einsatz zu unterstützen. Zugleich gibt es die Forderungen an den Staat, den Warenhauskonzern zu retten.
Peer Steinbrück geht auf Distanz zu seinem Parteichef: Im Gegensatz zu Franz Müntefering will sich der Finanzminister im Fall Arcandor nicht auf Bundeshilfen festlegen.
CDU-Fraktionschefin Saskia Funck über den ramponierten Ruf der Landespartei, die Führungsrolle der Frauen, konservative Werte und das Verhältnis zum Koalitionspartner SPD
Die SPD sucht im Fall des wankenden Handelskonzerns die Konfrontation mit der CDU: Ihr Kanzlerkandidat hat sich in die Verhandlungen über eine Krisenlösung eingeschaltet
Einen Tag nach dem erkämpften Kompromiss umd die Rettung des Autobauers Opel werden kritische Stimmen laut. Neben CDU-Politikern stellt sich auch der DIHK-Präsident auf die Seite von Guttenberg, der eine Insolvenz gefordert hatte. Koch unterstreicht unterdessen, dass Magna 500 Millionen Euro investieren will.
WAHLENBerichterstattung zurBundespräsidentenwahlIch finde es skandalös, wenn es so sein sollte, dass per SMS bestimmte Personen vor der Bekanntgabe informiert wurden. Aus der Erwartung des zu dem Zeitpunkt nicht mehr im Amt befindlichen Bundespräsidenten abzuleiten, dass er der neue Bundespräsident sei, ist eine eigenartige Spekulation.