Große Koalition

Von Rüdiger Schaper Der Mythos ist rund. Das wussten bereits die Griechen, die ihren Heldensagenschatz in zwei Halbzeiten einteilten: die „Ilias“ und die „Odyssee“.

Berlin (alf/hej). Die Reaktionen auf die arbeitsmarktpolitischen Vorstellungen der so genannten Hartz-Kommission waren auch am Dienstag überwiegend positiv.

Von Michael Mara und Thorsten Metzner Zur Sitzung des Koalitionsausschusses berichtete Platzeck: „Das Klima war gut. Es ist vereinbart, dass Manfred Stolpe und ich am Dienstag in die CDU-Fraktion gehen werden, um zu erklären, was war, was kommen soll.

Von Michael Mara Die Aufgeregtheiten in der Brandenburgischen CDU nach Manfred Stolpes Rücktritt sind beträchtlich. Man kann es auch verstehen, wenn man den Mechanismus betrachtet, der die Große Koalition in Potsdam zusammen hielt: Die kniffligen Dinge haben die gestandenen Fahrensmänner Stolpe und Schönbohm unter sich ausgemacht.

Von Barbara Junge Eine überwältigende Mehrheit. Deutlich mehr als 200 Delegierte recken die Arme in die Luft und zeigen das gelbe Stimmkärtchen.

Von Albrecht Meier Die Franzosen haben peu à peu eine sozialistische Regierung abgewählt, die Tschechen dagegen statten die Sozialdemokraten im Parlament mit größerer Macht aus. Gibt es einen Trend, der sich aus diesen unterschiedlichen Wahlergebnissen herauslesen lässt?

Von Thorsten Metzner Potsdam. In Brandenburg soll es auf den staatlichen Schulzeugnissen künftig Noten für kirchlichen Religionsunterricht geben.

Von Brigitte Grunert Als die Kindergärtnerin dem kleinen Klaus eine schallerte, verzog er keine Miene. Still und stumm machte er sich fort, aus Protest gegen die Schelle.

Seit einem Jahr ist Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister. Dem rot-grünen Intermezzo folgte im Januar die rot-rote Senatskoalition.

Berlin (m.m.

Noch ist die Große Koalition nicht bereit, den Skandal einzugestehen. Am 1.

Von Barbara Junge Peter Strieder ist der Seismograph der roten Koalition. In der vergangenen Woche nahm der SPD-Landeschef im südkoreanischen Seoul an einem Workshop beim Metropolis-Weltkongress teil.

Von Michael Mara Potsdam. „Mit dem Vorstoß für eine rot-schwarze Koalition hat Stolpe den größten Fehler seit der Wende gemacht.

Berlin (mfk). Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat mit einem Plädoyer für eine Große Koalition im Bund für Wirbel gesorgt.

Von Markus Feldenkirchen Der Kanzler ist am Montag noch ganz in Parteitagslaune. Nach der Präsidiumssitzung in der SPD-Wahlkampfzentrale Kampa stolziert er in den Konferenzraum oben unter dem Dach, wo die Journalisten auf eine Schröder-Pressekonferenz warten.

Von Gerd Appenzeller Manche Begriffe in der Politik sind wie eine Erdbeerbowle, die mit Zucker und Weinbrand angesetzt wurde: Sie duften verführerisch, machen aber einen furchtbaren Brummschädel. „Große Koalition“ ist so ein Geschmacksverstärker, der letztlich zu Katzenjammer führt.

Von Markus Feldenkirchen Im Laufe des Tages korrigierte Stolpe seine Aussage dahin gehend, dass er ein solches Bündnis nur bei einer fehlenden Mehrheit für Rot-Grün für sinnvoll halte. Schröder unterstrich im Anschluss an eine Präsidiumssitzung, wichtigstes Ziel der SPD sei, dass sie weiter stärkste Partei bleibe.

Von Michael Mara und Thorsten Metzner Potsdam. Stolpes Plädoyer für eine Große Koalition auf Bundesebene ist in der Brandenburger SPD auf ungewohnt scharfen Widerspruch gestoßen.

Von Bernd Ulrich Vor anderthalb Jahrhunderten sagte ein exzentrischer deutscher Philosoph: „Das Kapital ist ein scheues Reh.“ Wahrscheinlich würde sich Marx, der alte Rechthaber, nicht mal darüber wundern, dass mittlerweile der Mensch genauso scheu geworden ist wie das Kapital.

Potsdam. Große Koalition und Opposition sind sich einig: Brandenburg kann zur Rettung der zahlungsunfähigen Cargolifter AG weder Fördermittel bewilligen, noch selbst als Investor einsteigen.

Von Michael Mara Potsdam. Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) sprach gestern in der SPD-Fraktion deutliche Worte: Er sei schon „ein bisschen sauer“ über CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek.

Das Gebäudemanagement der öffentlichen Hand wird neu geregelt. Nach jahrelangen Vorbereitungen, die schon in der Großen Koalition begonnen hatten, beschloss der Senat am Dienstag dafür das Konzept.

Von Michael Mara Potsdam. „Kaum macht Schönbohm Urlaub, geht es bei uns drunter und drüber“, kommentierte ein CDU-Abgeordneter die jüngsten internen Turbulenzen.

Herr Stölzl, Ihre Domäne ist die Vergangenheit, jetzt wollen Sie als Parteivorsitzender Zukunft gestalten. Ist das eine Flucht aus Ihrer Kompetenz?

Von Brigitte Grunert Peter Strieder ist auf dem Höhepunkt seiner politischen Karriere, und damit kommt er auch schon in die Jahre. Heute wird er 50.

Potsdam. Brandenburgs Große Koalition rühmte sich gerade in ihrer Halbzeitbilanz, wie geräuschlos und querelenarm das SPD-CDU-Bündnis regiert.

Von Thorsten Metzner Potsdam. In Brandenburgs Großer Koalition ist neuer Streit um die Bildungsreform und die Konsequenzen aus der PISA-Studie entbrannt.

Von Thorsten Metzner Potsdam. Auf die Umfrage folgen die Planspiele.

Potsdam. Nach Ansicht der PDS bahnt sich um den Lausitzring ein Debakel an: Parteichef Ralf Christoffers verlangt von der Landesregierung Aufklärung, weil der Kreistag Oberspreewald-Lausitz seinen Anteil zum symbolischen Preis von einem Euro an die insolvente Berliner Bankgesellschaft beziehungsweise deren Immobilientochter IBG abgeben will.

Da dachte man für einen langen Moment, Potsdam sei der Nabel der Zuwanderer-Welt. Wenn man die dortige Große Koalition für sich gewinne, werde das Gesetz des Herrn Schily schon durch den Bundesrat wandern, so das Kalkül der Bundesregierung.

Mit Mitte nichts am Hut hat - wohl einzig - die PDS. "Wir sind als PDS nicht nur eine Westentaschenreserve für Schröder oder ein Strohhalm für die Grünen", sagt Parteichefin Gabi Zimmer.

Ohne Einigung endete am Sonntag früh ein Spitzentreffen im Streit um das Zuwanderungsgesetz, in dem die Forderungen Brandenburgs berücksichtigt werden sollten. Es sei "leider noch kein weißer Rauch" zu vermelden, sagte SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler dem Tagesspiegel.

Eberhard Diepgen wird es wieder einmal schaffen. Die Landesvertreterversammlung der CDU wird den Noch-Parteichef und früheren langjährigen Regierenden Bürgermeister am heutigen Sonnabend garantiert auf den Spitzenplatz ihrer Landesliste für den Bundestag setzen.

Hätte jemand Anfang vergangenen Jahres den Sturz des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen (CDU), seines machtvollen Parteifreundes Klaus Landowsky und den Bruch der Großen Koalition prophezeit, wäre er zumindest in CDU-Kreisen für verrückt erklärt worden. Doch mit einem Zeitungsbericht vom 9.

Am 9. Februar 2001, also vor genau einem Jahr, stellte die Berliner SPD sehr empört Folgendes fest: Sie regierte die Stadt plötzlich gemeinsam mit einer Partei, deren ziemlich einflussreicher Fraktionsvorsitzender heimlich eine moralisch verwerfliche Geldspende in Höhe von zwanzigtausend Euro entgegengenommen hatte.

Die Jagd ist auf, auch wenn es vorerst nur Spekulationen sind, denen das Heißa der Weidmänner und der krönende Schuss gilt. Immerhin: die Ergebnisse, die das ZDF-Politbarometer ins Land hinaussendet, zeigen, dass die Parteienlandschaft in Bewegung ist.

Die Schwimmer müssen jetzt mit Fehlern der Großen Koalition klarkommen. Denn bereits 1995 wurden die Bäder aus der Verantwortung der Bezirke genommen und den neugegründeten Berliner Bäderbetrieben (BBB) zugeordnet - eine Fehlkonstruktion, wie sich inzwischen herausstellte.

Meinungsverschiedenheiten in der Großen Koalition zur Fusion mit Berlin: Gestern Vormittag erklärte Vize-Ministerpräsident und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) auf der obligatorischen Regierungspressekonferenz, dass er wegen der Berliner Haushaltskrise "außerordentlich skeptisch" sei, ob der Fusionsfahrplan noch zu halten sei. Zumindest vorerst sei das Thema "tot".

Trotz drastischer Sparmaßnahmen steigt die Neuverschuldung zur Finanzierung des Landeshaushalts 2002 auf die bisher ungeahnte Rekordhöhe von 6,3 Milliarden Euro. Das beschloss der Senat mit den Eckdaten für den Doppelhaushalt 2002/03.

Bravo, was für eine Leistung! Die Sozialdemokraten haben die Große Koalition in Potsdam platzen lassen - nach nur zwei Monaten: Nachdem an ihnen die mit der CDU vereinbarte Wahl des Lübecker Anwalts Hermann Junghans zum Finanzbeigeordneten scheiterte, hat die SPD das Bündnis gleich selbst aufgekündigt.