Teltow, Werder und Michendorf warnen vor „Kommunen in Not“ , in Stahnsdorf wird Disziplin gefordert
Thema
Große Koalition
Politiker von SPD und Union fordern bis zu 45 Wochenstunden / Wirtschaft lobt, Gewerkschaften protestieren
Von Michael Mara und Thorsten Metzner Potsdam. Vor der Kommunalwahl in Brandenburg wachsen die Spannungen in der Großen Koalition.
Eine selbstbewusste Führungsgestalt wäre Chance und Gefahr zugleich Von Dominik Geppert
Verkehrsausschuss: Nur eingeschränkte Geheimhaltung/Länder wehren sich gegen mögliche Investitionskürzungen
Koalitionsklima nach Schönbohm-Kritik an SPD belastet
Die Gegner der Gemeindereform wittern nach schweren Pannen wieder Morgenluft
Potsdam (ma/thm)). Brandenburgs Große Koalition will eine neue Auseinandersetzung um das Zuwanderungsgesetz vermeiden, nachdem sie am Abstimmungs-Eklat im Bundesrat vor anderthalb Jahren fast zerbrochen wäre.
Parlament debattiert über Etat: PDS warnt vor Haushaltsnotstand
Große Koalition will rot-grüne Gesetze nicht blockieren
Viele bei SPD und Grünen sind nicht glücklich mit dem Gesundheitskompromiss – den Aufstand proben sie nicht
SPD-General Scholz sagt, die PDS hat keine Zukunft mehr. Sozialdemokraten in neuen Ländern sehen das anders
Bündnisgrüne sehen gute Chancen im Landtagswahlkampf 2004
Die „Allee der Demokraten“ ist ein Projekt für den bewussteren Umgang mit der Geschichte / Von Peter Strieder
Merkel nimmt Angebot der Regierung an: Union und Rot-Grün wollen sich schon im Bundestag auf Reform einigen
Stadtstaat verabschiedet sich von Orientierungsstufe
Die Große Koalition will eine Novelle der Bauordnung verabschieden. Die Neuerungen: Der Bauantrag schließt künftig alle anderen Genehmigungen ein, auch Naturschutz und Denkmalschutz-Bescheide.
Abgeordnete wollen Parkbesucher, die ihren Abfall achtlos wegwerfen, künftig härter verfolgen. Wie das geschehen könnte, ist aber noch unklar
Die Unionsparteien fühlen sich viel zu stark für eine große Koalition
NRW-Ministerpräsident: Ausgang der Krise ist offen – Berlin soll sich raushalten / Große Koalition in Bremen
Von Helmut Schmidt
SPD AM SCHEIDEWEG
Ramona Pop, 25 Jahre, Grüne
Potsdam. In Brandenburgs CDU liegen die Nerven blank.
Die ohne innere Querelen funktionierende Große Koalition in Bremen war einst das große Vorbild für Brandenburgs rotschwarze Regierung. Warum ging die Rechnung in Brandenburg nicht auf?
Nach der „Irak-Resolution“ des Koalitionspartners CDU fordern immer mehr Sozialdemokraten Rot-Rot. Die PDS signalisiert ihre Bereitschaft
Inzwischen sind alle Parteien grundsätzlich dafür, dass sich der Staat als Unternehmer zurückziehen soll – die Umsetzung klappt weniger
Die Kabinettssitzung war hitzig und lang, aber am Ende wurde das Sparpaket genehmigt. Trotzdem stehen neue Schulden in Rekordhöhe an
PDS will sich auf ihrem Parteitag stärker der Realität zuwenden
Ethik-Unterricht bleibt umstritten – auch nach einer neuen Studie
Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Ludwig Georg Braun, über Reformen, Steuern und eine große Koalition
Christdemokraten größte Fraktion / Sozialdemokraten gewinnen 19 Sitze zurück / Schlappe für Populisten
Höher, schneller, weiter: Das geht so nicht mehr, sagt Peter Strieder. Heute komme es mehr auf Qualität an. Der Senator und SPD-Chef über starke Gewerkschaften, schwache Familien und überflüssige Straßenbahnschienen
Brandenburg stand im Jahr 2002 öfter bundesweit im Blickpunkt, als es seinen Politikern lieb sein konnte – ein Rückblick
CDU-Chef sieht drastisches Sparen als „Lackmustest“ für die Regierung im kommenden Jahr
Fugmann-Heesing und Gysi dürfen nicht im Kontrollgremium bleiben. Neues Gutachten hebt Verantwortung der Großen Koalition für das Missmanagement hervor
DAS NEUE POLITBAROMETER