Große Koalition

Der neue Vorstandschef der Bau und Betreiberfirma Communicant AG, Abbas Ourmazd, gerät in die Kritik. In der Großen Koalition wachsen die Zweifel, ob der 48-Jährige der richtige Mann ist, um die Chipfabrik zu retten.

Rücktritt ausgeschlossen / SPD streitet weiter über Vermögensteuer / CSU will lieber Neuwahl als Große Koalition

Historisch gesehen ist die Große Koalition der Normalfall im Nachkriegs Österreich. Abgesehen von der SPÖ -Alleinregierung unter Bruno Kreisky wurde der Alpenstaat über drei Jahrzehnte von einer Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP regiert.

Die Wahlen in Österreich entscheiden wieder die beiden Großparteien unter sich

MINISTER FÜRNISS TRITT ZURÜCK

SPD-Chef Peter Strieder und CDU-Chef Christoph Stölzl streiten um die besten Ideen für ihre Hauptstadt der Zukunft

Israels Ministerpräsident Scharon will Neuwahlen verhindern. Das nutzt ihm, aber nicht Israel

Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Die Politik benutzt teilweise noch immer die gleichen Begriffe wie früher, hat sie aber ihres Charmes beraubt. Die Mittelfristige Finanzplanung zum Beispiel.

„Opposition in der Regierung“ wird mehrheitlich abgelehnt / Führung soll Entscheidungen transparenter machen

Wenn die CDU vernünftig ist, gibt es keine Neuwahlen, sagt der Regierungschef. Sonst sei da ja noch die PDS

CDU-Minister verlangt drastische Einschnitte im Haushalt. Wenn die SPD nicht mitmache, platze eben die Koalition

Sandra Dassler über den Brandenburger Süden, der plötzlich reich sein soll ANGEMARKT Und es boomt doch in der Lausitz: jeden Freitagabend auf der A 13 zwischen Spreewalddreieck und Cottbus. Da kommen sie alle wieder – die Familienväter und -mütter, die von Montag bis Freitag in Berlin, Niedersachsen oder Bayern arbeiten.

CDU: Das Bad hätte längst an Investoren verkauft sein können

Christine Bergmann wird dem Kabinett nicht mehr angehören

Der Wahlkampf trübte das Verhältnis von SPD und CDU. Dabei müssen sie große Probleme bewältigen

Warum Angela Merkel Fraktionschefin der Union werden will – und muss

ROT-GRÜN, ZUM ZWEITEN

Sozialisten gewinnen allenfalls zwei Wahlkreise / Ströbele könnte Direktmandat holen / Geringere Wahlbeteiligung als 1998

Betrifft: Regierungskrise in Österreich Es ist erstaunlich, was man dieser Tage in europäischen Zeitungen über Österreich liest. Da ist die Rede davon, dass Österreich nun erneut eine Große Koalition „erdulden müsse“.

Potsdam. Wegen der dramatischen Steuerausfälle befinde sich die Koalition nach Ansicht von CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm am Scheideweg: Vieles, was im Koalitionsvertrag stehe, sei Makulatur.

EKLAT IN ÖSTERREICH

Was wäre wenn (2) – nach der Wahl eine Große Koalition regiert

Potsdam. Es war ein symptomatischer Vorgang für das derzeitige Klima in der Großen Koalition: Die SPD-Landtagsfraktion verhinderte gestern im Brandenburger Landtag gemeinsam mit der Union demonstrativ, dass ein PDS-Antrag zur weiteren Aufklärung der V-Mann-Affäre überhaupt auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Wem die Klage gegen den Berliner Landeshaushalt nützt

Die Oppositionsparteien CDU, FDP und Grüne haben sich auf eine gemeinsame Verfassungsklage geeinigt

Jörg Schönbohm stellt sich gern als Macher da – und ist es wohl auch, wie selbst die PDS zugibt. Heute wird der CDU-Politiker 65 Jahre alt

Je näher die Bundestagswahl rückt, um so heftiger attackieren sich SPD und CDU Jörg Schönbohm fühlt sich von Ministerpräsident Platzeck ausgebootet

FDP-Vize betont Reformwillen

Die Olympischen Spiele in München, die heute vor 30 Jahren eröffnet wurden, sollten ernst und leicht sein – vor dem Terroranschlag gelang das auch

FINANZIERUNG DER FLUT

Alwin Ziel kam nicht aus dem Schatten seiner Amtsvorgängerin Regine Hildebrandt heraus

Einen Nachfolger für den dienstältesten Minister seiner Regierung hat Ministerpräsident Platzeck bereits gefunden: den Sozialdezernenten Günter Baaske

Der Umgang mit Schwänzern entzweit SPD und CDU, die Polizisten einsetzen will. Denn viele Jugendstraftaten passieren während der Schulzeit

SPD und PDS über Gysis Rücktritt schockiert / Senat will Nachfolgefrage heute in Sondersitzung klären / Kein Verständnis für Begründung

Manfred Stolpe bereitet auch in seinem neuen Job als SPD-Wahlkampfexperte für den Osten seinem Parteivorsitzenden und Kanzler wenig Freude. Es ist kaum vergessen, wie sich Stolpe – damals gerade noch als Ministerpräsident von Brandenburg – gegen den erklärten Willen und zum Ärger der Parteiführung am Gedanken an eine Große Koalition nach der Wahl erwärmte.

Von Hermann Rudolph Als „Held von Mogadischu“ hat er sich ins Gedächtnis der Bundesrepublik eingeschrieben. Und das zu Recht: Wie die Befreiung der von Terroristen entführten Lufthansa-Maschine im Terror-Herbst 1977 zu den Ereignissen in der Geschichte der Bundesrepublik gehört, die das Zeug zu einem Heldenlied haben, so hat Hans-Jürgen Wischnewski dabei gezeigt, dass man mit vollem Einsatz eine fast aussichtlose Situation wenden kann.

Von Paul Kreiner, Wien Der Ruf der „alten“ FPÖ beruhte darauf, dass der junge Jörg Haider ungeniert die politischen Missstände in Österreich angeprangert hat: die Privilegien, die sich die Partner der praktisch verbeamteten Großen Koalition gegenseitig zugestanden, den Postenschacher, das teure Belohnen verdienter Genossen mit lukrativen Repräsentationsjobs. „Der Jörg, der traut sich was“, murmelte das Publikum, und Haider versicherte, niemals würden die Freiheitlichen den Staat als Selbstbedienungsladen missbrauchen.

Gerhard Schröder ist bekennender Machtmensch. Er wird nicht weniger als seine Vorgänger um das Kanzleramt kämpfen.

Platzecks leidenschaftliches Plädoyer trug im Herbst 1999 maßgeblich dazu bei, dass sich die SPD-Parteibasis für eine Große Koalition entschied – gegen das von Regine Hildebrandt geforderte rot-rote Bündnis. Als Oberbürgermeister beklagte er die Blockaden der PDS.

Von Robert von Rimscha Was kommt vom Wahlkampf beim Bürger an? Schröder oder Stoiber.