Ein SPD-Mitglied macht in einem Blogpost auf einer SPD-Plattform im Netz seinem Unmut über Parteichef Sigmar Gabriel Luft - und erntet dafür viel Zuspruch.
Thema
Heiko Maas
Justizminister Maas will die Tötungsdelikte im Strafgesetz neu fassen, aber es zeigt sich, dass die Reform bleibt, wo sie immer war – in ihren Anfängen. Ein Kommentar.
Carsharing, Airbnb und Co.: Auf dem Verbrauchertag wird heftig über die neuen Portale gestritten. Nur Angela Merkel und Heiko Maas fehlen. Die Krise fordert ihren Tribut.
Justizminister Heiko Maas (SPD) will dem Strafgesetzbuch den Ungeist der Nazis austreiben – aber „lebenslang“ bedeutet auch künftig lebenslang.
Die vorübergehende Festnahme des arabischen Journalisten Ahmed Mansur hat erste Konsequenzen. Künftig soll das Bundesjustizministerium bei strittigen Auslieferungsersuchen eingeschaltet werden.
Parteichef Sigmar Gabriel hat hoch gepokert und gewonnen - vorerst. Er hat die Entscheidung über die Vorratsdatenspeicherung mit seiner Person verbunden. Das geht so schnell nicht wieder. Ein Kommentar.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel setzt auf dem kleinen Parteitag die Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung durch - und kann dennoch nicht zufrieden sein.
Für Sigmar Gabriel geht es heute um alles: Auf dem kleinen Parteitag der SPD muss er die Vorratsdatenspeicherung durchboxen – es ist nicht sein einziges Problem. Wie steht der SPD-Chef zur Halbzeit der Wahlperiode da?
Der ehemalige Innenminister Otto Schily warnt seine Genossen vor einem Nein zur Vorratsdatenspeicherung und fordert sogar eine Verlängerung der Speicherfrist.
Harry Rowohlt war der Mann mit der Mähne, dem Zausebart und den famosen Lese-Auftritten. Nach seinem Tod verabschieden sich Fans und Weggefährten im Netz.
Für das Anti-Doping-Gesetz gibt es gute Gründe. Doch die Vorbehalte aus dem Sport, der Justiz und der Politik sind längst noch nicht ausgeräumt.
Die angehende Juristin Betül Ulusoy soll schon vor ihrer Bewerbung in Neukölln eine Zusage für eine Stelle in der Senatsgesundheitsverwaltung gehabt haben. Ulusoy nennt die Vorwürfe "albern".
Thomas Hitzlsperger und Imke Duplitzer diskutieren über das Thema "Sexuelle Diskriminierung im Sport". Die Fechterin Duplitzer erzählt, dass ihr öffentliches Coming-out nicht freiwillig zustande kam.
Fast täglich kommen neue Enthüllungen im Fifa-Skandal heraus. Nicht nur für den zurückgetretenen Fifa-Präsidenten Joseph Blatter werden sie gefährlich, auch die WM-Turniere in Katar und Russland rücken wieder in den Fokus. Ein Überblick.
Die Diskussionen um die umstrittene Vergabe der kommenden zwei Weltmeisterschaften laufen aus dem Ruder. Denn dass 2018 nicht in Russland gespielt wird, ist nahezu ausgeschlossen. Ein Kommentar.
Der frühere Fifa-Funktionär Chuck Blazer hat Korruption vor der WM-Vergabe 1998 und 2010 eingeräumt. Das geht aus jetzt veröffentlichten Aussagen Blazers hervor. Das FBI untersucht auch die Vergabe der WM 2018 und 2022. Die Ereignisse zum Nachlesen im Blog.
Lange wurde über ihre Einführung gestritten, nun kommt sie: Ab sofort gilt in Berlin die Mietpreisbremse. Was wird sie bewirken – und kann sie überhaupt erfolgreich sein? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Der Wohnungsmarkt am Sehnsuchtsort Berlin ist überfordert. Deshalb ist es kein Zufall, dass das Experiment Mietpreisbremse gerade in der Hauptstadt startet. Dass sie den Wohnungsbau abwürgt, ist ein Ammenmärchen. Ein Kommentar.
Warum der Umgang der SPD mit der Vorratsdatenspeicherung der Kanzlerin nutzen kann.
Fifa-Präsident Sepp Blatter hat den Kongress des Fußball-Weltverbands eröffnet - und das Wort Rücktritt dabei nicht in den Mund genommen. Vielmehr sieht er sich in der Verantwortung, "Lösungen zu finden". Die Ereignisse des Tages zum Nachlesen im Ticker.
SPD-Parteivize Stegner hat einen Kompromiss zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung vorgelegt, doch die Chancen dafür stehen schlecht. Denn die Union droht mit einer Verschärfung des Gesetzes im Falle von Neuverhandlungen. Und auch die SPD-Netzpolitiker wollen nicht nachgeben.
Nach den jüngsten Kabinettsbeschlüssen zur Angleichung der Rechte von eingetragenen Lebenspartnerschaften an die Ehe kritisiert die Gleichstellungsbeauftragte des Bundes das Ergebnis als "riesige Enttäuschung". Drei Bundesländer wollen sich im Bundesrat für die Sache einsetzen.
Nach Irlands Referendum wird auch in Deutschland die völlige Gleichstellung von Lesben und Schwulen bei der Ehe gefordert. Rechtlich ist die Öffnung der Ehe für Homosexuelle möglich - doch wie groß sind die Chancen, dass die Unionsparteien mitmachen?
Was bei Versicherungen, Banken, Energie und Verkehr heute schon funktioniert, soll auf alle Bereiche ausgeweitet werden. An diesem Mittwoch ist der Entwurf im Kabinett.
Das Ja zur Homo-Ehe beim Referendum in Irland facht die Diskussion in Deutschland an. Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, über den nun das Kabinett berät. Eine völlige Gleichstellung wird es aber nicht geben.
Am Freitag befasst sich der Bundestag mit dem Entwurf des Anti-Doping-Gesetzes. Und der sieht erstmals in Deutschland Haftstrafen für Spitzensportler vor.
Mit seiner Äußerung zur Öffnung der Ehe hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einige Verwirrung ausgelöst. Doch jetzt wird klar: So schnell wird es keine Gleichstellung geben. Scharfe Kritik kommt von der Opposition.
Netz-Debatten sind oft von Drohungen und Hetze geprägt – und manchmal greift der Hass in die analoge Welt über. Allerdings kann man durchaus etwas gegen Hate Speech unternehmen.
Netz-Debatten sind oft von Drohungen und Hetze geprägt – und manchmal greift der Hass in die analoge Welt über. Allerdings kann man durchaus etwas gegen Hate Speech unternehmen.
Der Talk am Sonntagabend: Günther Jauch setzt mit dem Fall Gröning das richtige Thema, das er verfehlt. Es waren auch die falschen Gäste.
Der Talk am Sonntagabend: Günther Jauch setzt mit dem Fall Gröning das richtige Thema, das er verfehlt. Es waren auch die falschen Gäste.
Ob Vorratsdaten, TTIP, Griechen- oder Russland: In der großen Koalition christdemokratisiert sich die SPD. Die Geschmeidigkeit der Genossen lässt selbst die Kanzlerin standhaft wirken. Ein Kommentar.
Die Bundesregierung unternimmt einen neuen Anlauf in Sachen Vorratsdatenspeicherung. Was und wie lange soll künftig gespeichert werden? Und sind damit die Vorgaben der Gerichte erfüllt? Ein Überblick.
Auf Blockade folgt endlich Bewegung – mit den Plänen zur Vorratsdatenspeicherung von Justizminister Heiko Maas in die richtige Richtung. Fürchten kann man sich vor vielem. Davor nicht. Ein Kommentar.
Justizminister Heiko Maas (SPD) hat seine Pläne für eine Vorratsdatenspeicherung vorgestellt und setzt dabei auf eine Art Minimallösung. Aus der SPD gibt es bereits Kritik.
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein Anti-Doping-Gesetz beschlossen. Er sieht für Spitzensportler auch Gefängnisstrafen vor.
Doping im Sport soll effektiver bekämpft werden: Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf eines Anti-Doping-Gesetzes. Es soll wesentliche Neuerungen beinhalten - und in einem straffen Zeitplan verabschiedet werden.
Als Heiko Maas Justizminister wurde, sprach sich der SPD-Politiker klar gegen die Vorratsdatenspeicherung aus. Jetzt hat er sich von Sigmar Gabriel einnorden lassen. Weil er denken und einstecken kann.
Paris, Kopenhagen, Tunis: Immer häufiger versuchen Terroristen, Anschläge zu verüben. Deutschland will sich dagegen wappnen. Justizminister Heiko Maas arbeitet an einem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Und Innenminister Thomas de Maizière plant eine neue Polizei-Spezialeinheit.
Mehr als 200 Menschen wurden beim Protest gegen die EZB in Frankfurt verletzt. Der Tag endete mit einer Kundgebung am Opernplatz. Die Ereignisse zum Nachlesen in unserem Ticker.