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Thema

Jusos

Die Nach-68er haben sich in einem moralischen Irrgarten verlaufen – doch es gibt einen Ausweg

SPD-Linke wollen weg vom strikten Sparkurs – und wettern gegen eine „diffuse Reformdebatte“ in der Partei

Von
  • Cordula Eubel
  • Matthias Meisner

Auch die jungen Linken in der SPD sind gegen Oskar Lafontaines Rückkehr – und er selbst empfindet den Streit um seine Person als kulturlos

Von Matthias Meisner

Höher, schneller, weiter: Das geht so nicht mehr, sagt Peter Strieder. Heute komme es mehr auf Qualität an. Der Senator und SPD-Chef über starke Gewerkschaften, schwache Familien und überflüssige Straßenbahnschienen

Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Der Pressedienst der PDS faxte am Montag ein Glückwunschschreiben des neuen Bundesgeschäftsführers der PDS an den neuen Generalsekretär der SPD herum. Es ist ein kraftvoller Satz, den der Sozialist Uwe Hiksch dem Sozialdemokraten Olaf Scholz zum ersten Amtstag schenkte: „Aus dem Blickfeld gerät darüber, dass die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie zu den Zielsetzungen der Sozialdemokratie zählen muss, und dass die Erkenntnis, erst eine sozialistische Welt werde dauerhaft den Frieden garantieren können, noch heute gilt.

Von David Ensikat Neulich standen die Jusos bei uns auf dem Platz. Sie verteilten Thierse-Sticker, Schröder-Postkarten, Zettel mit Wahlargumenten und Kompott.

Frühmorgens verteilte der Stadtentwicklungssenator Werbung ans Wahlvolk. Das aber war für einen konstruktiven Dialog zu müde.

Die nordrhein-westfälischen Juso-Hochschulgruppen haben den Rücktritt von Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) gefordert. Mit seinem Vorstoß für Langzeitgebühren verstoße Clement gegen die Beschlüsse des Bundesparteitags, der gegen Studiengebühren in jeder Form votiert hatte, teilten die Juso-Hochschulgruppen Köln nach einem Landeskoordinierungstreffen mit.

Von Hermann Rudolph Als „Held von Mogadischu“ hat er sich ins Gedächtnis der Bundesrepublik eingeschrieben. Und das zu Recht: Wie die Befreiung der von Terroristen entführten Lufthansa-Maschine im Terror-Herbst 1977 zu den Ereignissen in der Geschichte der Bundesrepublik gehört, die das Zeug zu einem Heldenlied haben, so hat Hans-Jürgen Wischnewski dabei gezeigt, dass man mit vollem Einsatz eine fast aussichtlose Situation wenden kann.

Wie ein Pommer französisch lernte und zum Mittler zwischen Frankreich und Deutschland wurde: im 20. Jahrhundert ist das kein Titel für eine Märchengeschichte, sondern umschreibt die Umstände eines Lebens, bei dem zumindest in seinen Anfängen die Katastrophen der europäischen Geschichte kräftig mitspielen.

Von Markus Feldenkirchen Es hat momentan den Anschein, als mache die SPD ausschließlich gegen eine Partei Wahlkampf: gegen die FDP. Die Liberalen wollten die Zerstörung des Sozialstaats, wettert SPD-Generalsekretär Franz Müntefering seit Wochen.

Von Frank Jansen „Kommt zum Berliner Besuch des Kriegsherrn von Afghanistan zur Chaos-Parade in die Bundeshauptstadt“, steht im Internet: einer von vielen Aufrufen. Zehntausende Autonome, Pazifisten und Globalisierungsgegner werden sich nach Schätzung der Sicherheitsbehörden an den Protesten anlässlich des Besuchs von US-Präsident George W.

Ungeachtet neuer Warnungen vor weiter steigenden Kassenbeiträgen hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) Forderungen nach einer weitgehenden Privatisierung von Krankheitsrisiken eine Absage erteilt. Die Techniker-Krankenkasse hält die von Schmidt geplanten Reformen für unzureichend.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch die Wehrpflicht für verfassungsgemäß erklärt hat und am Donnerstag für mit dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar, verstärkt sich der Streit in den Parteien über die Zukunft der Bundeswehr. Während die Unionsparteien und Teile der SPD in dem Karlsruher Beschluss eine Bestätigung der Wehrpflicht sehen, plädieren die Grünen und die FDP für die Einführung einer Berufsarmee.

Von Ruth Ciesinger

Den Karlsruher Verfassungsrichtern ist es zu verdanken, dass in dieser Woche rund um den Reichstag mal wieder aufgeregt über das Pro und Contra zur Wehrpflicht diskutiert wird. Voraussichtlich nächsten Mittwoch will das höchste Gericht verkünden, ob die Wehrpflicht noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Die SPD als Kanzlerwahlverein - ein beliebtes Klischee. Trotzdem zeigt sich nun bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl, dass die SPD-Delegierten weniger obrigkeitshörig oder nachtragend sind, als sich das Generalsekretär Franz Münterfering im vergangenen Jahr gewünscht hatte: Den 19 SPD-Abweichlern bei der ersten Bundestags-Abstimmung über den Mazedonien-Einsatz drohte Müntefering damals offen mit Konsequenzen bei der Kandidatenwahl.

Von Hans Monath

1979, sagte Edmund Stoiber bei "Sabine Christiansen", 1979 habe er sich mit Gerhard Schröder "gefetzt". Stoiber war damals Generalsekretär der CSU, Schröder Juso-Vorsitzender.

Von Joachim Huber
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