Gilt als Wunschkandidat der Vorsitzenden: Mützenich schließt Kanzlerkandidatur für die SPD nicht aus
Der SPD-Fraktionschef schließt nicht aus, als Kanzlerkandidat anzutreten. Entscheiden werde man aber gemeinsam.
Thema
Lars Klingbeil
In der EU soll wegen der Coronakrise viel Geld verteilt werden. Die Einigung ist schwierig. Wer zahlt und wer soll wieviel bekommen? Ein Überblick.
Der Internationale Strafgerichtshof will mögliche Kriegsverbrechen von US-Truppen und CIA in Afghanistan überprüfen. Der US-Präsident will das verhindern.
In Zeiten der Pandemie tragen auch SPD-Minister dazu bei, das Land stabil zu halten. Ihre Partei aber hat davon nichts. Ein Kommentar.
Wegen des Konjunkturpakets muss Finanzsenator Kollatz auf Steuereinnahmen verzichten. Dafür gewinnt er an anderer Stelle ordentlich dazu. Seine vorläufige Bilanz: positiv.
Kevin Kühnert ist in der SPD aufgestiegen und trägt mehr Verantwortung als früher. Nun probt der 30-Jährige einen neuen Politikstil.
Es ist der Versuch, Optimismus zu erzeugen: Die Bundesregierung will mit einem beispiellosen Programm die Corona-Folgen überwinden. Diesen Branchen nützt es.
Angela Merkel beeindruckt mit ihrer „Nachtfähigkeit“. Aber nicht nur die Kanzlerin sieht sich als Gewinnerin der Verhandlungen über das Konjunkturpaket.
130 Milliarden Euro will der Bund ausgeben, um die Konjunktur zu beleben. Autoprämien gibt es nur für E-Autos, dafür wird die Mehrwertsteuer zeitweilig gesenkt. Die Beschlüsse im Überblick.
Wie die Entlastung der Kommunen in der Krise zu einem Konfliktstoff für die Koalition wurde - und welche Lösung es geben könnte.
Olaf Scholz will im kommenden Jahr in Potsdam in den Bundestag einziehen. Das sorgt an der Basis nicht nur für Freude. PNN-Chefredakteurin Sabine Schicketanz kann das gut nachvollziehen.
Vizekanzler Olaf Scholz will im kommenden Jahr für Potsdam in den Bundestag einziehen. Dafür muss sich der SPD-Politiker aber erst einmal intern behaupten.
Eine niedrigere Ökostrom-Umlage soll Verbrauchern und Industrie helfen. Andere Punkte des Konjunkturpakets sind weiter umstritten.
Heute schauen wir uns die "schwarze Station" im Klinikum an, warten auf Essen auf dem Parkplatz und haben natürlich jede Menge sportliche und spielerische Tipps. Dies und mehr in unserem Newsletter.
Vizekanzler Olaf Scholz möchte bei der Wahl 2021 in Potsdam für die SPD um ein Direktmandat kandidieren. Diese Ankündigung sorgt für Irritationen.
Bürgschaften, Kreditgarantien, Zuschüsse – wer bisher von den Maßnahmen des Bundes profitiert hat. Ausgeschöpft sind die Mittel noch lange nicht.
Am Dienstag wollen die Spitzen der Koalitionsparteien über das Konjunkturprogramm beraten. Die Details des Milliarden-Pakets sorgen für Diskussionen.
Die Regierung will die Konjunktur in Deutschland wiederbeleben. Welche Maßnahmen werden diskutiert – und was bringen sie? Ein Überblick.
„Man muss auf dem Marktplatz ansprechbar sein“: Olaf Scholz bald Bundestagsabgeordneter für Potsdam?
Der Vize-Kanzler bewirbt sich um Bundestagsmandat in Potsdam – und muss im Wahlkampf gegen Annalena Baerbock und Linda Teuteberg antreten.
Die Koalition ringt um Einigung bei Familienbonus, Kurzarbeitergeld und kommunaler Hilfe. Esken tritt für 300 Euro pro Kind ein.
Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) möchte für Potsdam in den Bundestag – und muss im Wahlkampf gegen Annalena Baerbock und Linda Teuteberg antreten.
Wegen Schul- und Kitaschließungen bricht vielen Familien ihr Einkommen weg. Ein Überblick, welche staatlichen Leistungen bisher gezahlt werden.
Asiatischstämmige Deutsche sind auch in Zeiten der Coronavirus-Krise häufig Opfer von Alltagsrassismus. Ein Gastbeitrag des früheren Profisportlers Martin Hyun.
Vizekanzler Olaf Scholz wohnt in Potsdam – und dort will der SPD-Politiker 2021 für den Bundestag kandidieren. Dies teilte er am Freitag mit.
Bei der Bundestagswahl 2021 will Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Direktkandidat in Potsdam antreten. Das hat er nun auch offiziell vor Journalisten bekannt gegeben.
Heute werden Käfer gezählt, Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich umgemeldet und einmal mehr machen die Kitagebühren Potsdams Eltern Kopfschmerzen. Dies und mehr in unserem Newsletter.
Bei drei Bundestagswahlen hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten zu spät nominiert. Deswegen will NRW-Chef Hartmann jetzt rechtzeitig Scholz aufstellen.
Die SPD will zur Bundestagswahl in Potsdam mit ihrem Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Direktkandidat antreten.
Finanzminister Olaf Scholz will ein Milliardenpaket für die Kommunen auflegen. Landkreistag-Geschäftsführer Hans-Günter Henneke aber kritisiert sein Vorgehen.
Sollen mit Hilfspaket Altschulden der Gemeinden getilgt werden? CSU-Chef Söder lehnt Plan des Finanzministers ab. Der deutsche Städtetag fordert „Solidarakt“.
Finanzminister Olaf Scholz will Geld verteilen. Ob das als Konjunkturpaket Wirkung entfaltet? Der Streit darüber wird von Nutzen sein. Ein Kommentar.
Anfang Juni will der Bundesfinanzminister ein Milliarden-Konjunkturprogramm vorlegen. Was das umfasst? „Es gibt eine lange Wunschliste“, sagt Olaf Scholz.
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes ist nicht mehr gemeinnützig. Der Zentralrat der Juden kritisiert das als „falsches Signal“.
Drei Monate nach dem rassistischen Anschlag in Hanau konstituiert sich der Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus. Ist das mehr als Symbolpolitik?
Das vom Finanzminister mit Aplomb angekündigte 57-Milliarden-Programm für die Kommunen kann zum politischen Risiko für ihn werden. Ein Kommentar
Der Staat gibt etliche Milliarden aus, um Unternehmen vor der Pleite und Beschäftigte vor der Arbeitslosigkeit zu retten. Aber reicht das? Ein Überblick.
Welche Wirkung haben die Corona-Proteste auf die Politik? Viele Verantwortliche ärgern sich über die Hetze - vereinzelt aber zeigt sich Sympathie.
Bundesfinanzminister Scholz (SPD) schlägt ein 57-Milliarden-Paket für Kommunen vor - doch in CDU und CSU baut sich Widerstand auf.
Nach langer Debatte scheint die Grundrente nah. Doch Olaf Scholz hat noch ein Problem – die Finanzierung.
Knapp hundert Milliarden Euro nimmt der Staat 2020 weniger ein. Dabei gibt es große Unsicherheitsfaktoren. Zwei sind entscheidend.