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Thema

Lisa Paus

Der Ehemann steht auf dem Formular vor der Ehefrau. Das ärgert manche.

Auf dem Formular für die Steuererklärung wird erst der Ehemann genannt, dann die Ehefrau - selbst wenn sie mehr verdient. Das ärgert die Grünen und den Steuerzahlerbund. Doch die Formulare zu ändern, ist nicht einfach.

Von Heike Jahberg
Bessere Betreuung am Lebensende. Gesundheitsminister Gröhe will die Palliativmedizin stärken.

Erstmals wurde im Bundestag über eine Regelung zur Sterbehilfe debattiert – und das auf angenehm hohem Niveau, ganz ohne das übliche Parteien-Gezänk. Die einzelnen Positionen sind trotzdem sehr unterschiedlich.

Von Claudia Keller
Wird der Fall Schmitz zu einem Fall Wowereit? Berlins Regierender Bürgermeister strapaziert die Geduld der SPD.

Am Montag muss sich Klaus Wowereit im Abgeordnetenhaus erklären – nun beantragte die Senatskanzlei, die Öffentlichkeit von der Sitzung auszuschließen. Diesem Ansinnen folgt nicht einmal die SPD-Fraktion. Und der Regierungschef muss sich Fragen zum 2012 gescheiterten Abkommen mit der Schweiz stellen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Zeltstadt Kreuzberg. Auf dem Oranienplatz leben Flüchtlinge seit dem Herbst 2012.

Innensenator Frank Henkel macht Ernst: Vom 18. Januar an könnte er das Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz räumen lassen. Im neuen Jahr soll der Senat, so der Plan des CDU-Senators, ihm dafür freie Hand geben.

Von
  • Sigrid Kneist
  • Hannes Heine

Die SPD will Kleinverdienern mehr Kindergeld bezahlen, wenn sie die Bundestagswahl gewinnt. Der Satz soll auf bis zu 324 Euro steigen – für Hartz-IV-Empfänger ändert sich aber nichts. Die Grünen sind skeptisch.

Von Antje Sirleschtov
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