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Thema

Menschenrechte

Ost-West-Dialog. Rabindranath Tagore im knöchellangen Gewand mit Albert Einstein vor dessen Sommerhaus in Caputh.

Caputh im Juli 1930: Der Physiker und Nobelpreisträger Albert Einstein trifft den indischen Schriftststeller, Philosoph und Nobelpreisträger Rabindranath Tagore. Eine Tagung am Einstein-Forum widmete sich jetzt dieser bedeutungsvollen Begegnung.

Von Jana Haase

Irreguläre Migration, heißt es im OECD-Bericht, bleibe eine Herausforderung für die Mitgliedsländer. Einen wesentlichen Schritt zugunsten der „Illegalen“, Migranten ohne Papiere, mit denen ihnen das Ankunftsland ein Aufenthaltsrecht zugestehen würde, hat Deutschland Ende der letzten Woche getan: Der Bundestag beschloss das Ende der Pflicht für Schulen und Kitas, die Kinder Irregulärer an die Ausländerbehörden zu melden.

Guido Westerwelle nach der Vorstellung des Afrika-Konzepts.

Lange Zeit galt Afrika als Kontinent der Krisen und Probleme. Doch das Bild wandelt sich. Mit einer neuen Partnerschaft will Deutschland dem Rechnung tragen.

Von Hans Monath

Jedes Jahr am 11. Juli kommen die Hinterbliebenen nach Srebrenica, um zu beerdigen, was von ihren Angehörigen übrig geblieben ist. Auch an diesem Montag kamen wieder mehrere zehntausend Menschen.

Von
  • Sonja Peteranderl
  • Sabina Karasin
Der Südsudan wird ein neuer afrikanischer Staat.

Mit dem Südsudan entsteht ein instabiler und schwacher Staat in einer der konfliktträchtigsten Regionen weltweit. Die Geber wollen immense Mittel investieren, stabilisieren wird dies das Land eher nicht, sagt Wolfram Lacher von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Wegen der geplanten Kürzungen in der Wissenschaft ist die rot-rote Landesregierung bei Hochschulvertretern weiter heftig in der Kritik. Sollte es bei den Kürzungsplänen bleiben, seien Schließungen etwa von Fachhochschulen „unvermeidbar“, warnte Manfred Görtemaker, Professor für Neuere Geschichte an der Universität Potsdam, am Donnerstag auf einer Podiumsdiskussion zur Haushaltslage, zu der die Studentenzeitschrift „speakUP“ ins Audimax eingeladen hatte.

Von Jana Haase
Wüstentauglich. Deutschland will Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an Saudi-Arabien liefern. Das ist auch in der Koalition umstritten.

Die schwarz-gelbe Koalition bleibt im Streit um die Lieferung von 200 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 nach Saudi-Arabien weiter unter Druck. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert die Regierung auf, dem Parlament Rechenschaft abzulegen.

Von Hans Monath

Der UN-Staatenbericht enthält auch längere Passagen mit Kritik an der deutschen Agrar- und Handelspolitik sowie an deutschen Projekten der Entwicklungszusammenarbeit. „Tief besorgt“ ist der Sozialausschuss, weil mit der Ausfuhr subventionierter Agrarerzeugnisse in Entwicklungsländer dort wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte aufs Spiel gesetzt würden.

Von Matthias Meisner
Welche Strategie verfolgt die Bundesregierung, wenn sie Panzer nach Saudi-Arabien liefert?

Mit den Geheimgesprächen über Panzerlieferungen an die Saudis hat sich Schwarz-Gelb mit traumwandlerischer Sicherheit ein weiteres Problem aufgehalst. Warum? Verschiedene Interessen haben ihren Anteil an diesem Geschäft.

Von Hans Monath

W as würde ein Amerikaner mit einem Schlagwort wie „Amerikanerfeindlichkeit“ anfangen? Antiamerikanismus kennt er aus dem Fernsehen, von brennenden US-Flaggen in Lahore und Bagdad, aber mitten in „God’s own country“?

Von Andrea Dernbach

Vor der Anklageerhebung gegen vier Jugendliche, die in Lichtenberg einen Mann brutal zusammenschlagen haben sollen, ist von "Deutschenfeindlichkeit" die Rede. Die Rassismus-Debatte beginnt - leider an der falschen Stelle.

Von Andrea Dernbach
Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao und Bundeskanzlerin Angela Merkel im Garten der Liebermann-Villa.

Könnte man frische Luft kaufen, Wen Jiabao würde das bei Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und China sicherlich tun. Die Worte "grün", "umweltfreundlich" oder "ökologisch" sind auch in China in Mode gekommen

Von Benedikt Voigt
FDP-Mann Löning sieht die Haltung der Kirchen kritisch.

Anlässlich des Christopher Street Days hat der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte, Markus Löning (FDP), ein Ende der Attacken auf Homosexuelle in vielen Staaten gefordert.

Von Hans Monath

Wer Beziehungen zu undemokratischen Staaten wie China oder Russland pflegt, zu Diktaturen wie Syrien oder Libyen, der wandelt auf einem schmalen Grat. Wie soll man sich nur verhalten?

Von Christiane Peitz
Medwedew ist gegen eine automatische Umsetzung der Urteile aus Straßburg.

Russland will sich vorbehalten, Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu ignorieren. Das könnte letztendlich durch Entzug des Stimmrechts im Europarat oder gar durch Aussetzung der Mitgliedschaft geahndet werden.

Von Elke Windisch
Ai Weiwei.

Nach gut zweieinhalb Monaten in Haft ist der chinesische Künstler und Regierungskritiker Ai Weiwei gegen Kaution auf freien Fuß gekommen. Die Freilassung sei laut chinesischen Staatsmedien erfolgt, nachdem Ai ein Geständnis wegen Steuerflucht abgelegt habe und weil er chronisch krank sei.

Harald Dieter E. bleibt hinter Gittern. Der Sexualstraftäter sei zu gefährlich, um ihn freizulassen. Das entschied der Bundesgerichtshof in Leipzig, obwohl das Karlsruher Verfassungsgerichts die Praxis der Sicherungsverwahrung gekippt hatte.

Von Alexander Fröhlich
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