Al-Qaida-Chef Osama bin Laden ist am 2. Mai erschossen worden. Was wäre gewesen, wenn er verhaftet worden wäre - und sich vor Gericht hätte verantworten müssen? Eine Satire.
Thema
Menschenrechte
US-Präsident Barack Obama hat die Demokratiebewegung in der arabischen Welt gepriesen. Den Ägyptern versprach er einen Milliarden-Schuldenerlass, Israel und die Palästinenser forderte er auf, endlich eine Lösung zu finden.
Das Privatleben der Politiker ist für die Medien in Frankreich tabu. Durch die Affäre Dominique Strauss-Kahn gibt es Kritik am Schweigegelübde.
Unser Leser Jürgen Osterloh fragt sich, warum sich Deutschland mit Gesetzen zur Sicherungsverwahrung schwertut und was der Unterschied zu anderen Ländern ist. Der Anstaltsleiter der JVA Freiburg, Thomas Rösch, antwortet ihm.
Es waren schon seltsame Töne, die nach dem Freitod von Gunter Sachs zu hören waren. Der Entschluss eines als Playboy und Lebemann bekannten Mannes, das Schicksal einer unaufhaltsamen Demenz nicht anzunehmen, hat auf viele Mitglieder der redenden Klasse wie eine Provokation gewirkt.
Potsdams Stadtkanal soll verschwinden, die Zahl der Flüchtlinge steigt
Eric Schmidt war bis April Vorstandsboss von Google. Als Verwaltungsratschef und Botschafter des US-Konzerns ist er auf Europareise.
Wenn sich Intellektuelle drängeln, um einen Sitzplatz für einen Vortrag eines Elektroingenieurs zu ergattern, dann ist klar: Wir leben im Zeitalter des Internets. Eric Schmidt, früherer Google-Vorstandsboss sprach in der American Academy.
Wenn sich Intellektuelle drängeln, um einen Sitzplatz für einen Vortrag eines Elektroingenieurs zu ergattern, dann ist klar: Wir leben im Zeitalter des Internets. Eric Schmidt, früherer Google-Vorstandsboss sprach in der American Academy.
UN-Behindertenrechtskonventionen sollen umgesetzt werden
Enthüllungen von Interna will Wikileaks nicht mehr zulassen - und bedroht die Weitergabe von Dokumenten mit abstrus hohen Geldstrafen. Einer wollte den Knebelvertrag nicht unterschreiben, so gelangte das Papier an die Öffentlichkeit.
Enthüllungen von Interna will Wikileaks nicht mehr zulassen - und bedroht die Weitergabe von Dokumenten mit abstrus hohen Geldstrafen. Einer wollte den Knebelvertrag nicht unterschreiben, so gelangte das Papier an die Öffentlichkeit.
Max Mosley unterliegt vorm Europäischen Gerichtshof.
Die Situation in den Umbruchstaaten Nordafrikas und des Nahen Ostens bleibt angespannt.
Die USA haben den Top-Terroristen Osama bin Laden getötet. Dürfen die das? Über den Widerstand gegen Tyrannen, über Recht und Gerechtigkeit und die Grenzen der internationalen Strafjustiz.
„500 Milliarden Euro für Wasser“ vom 28. April „Niedrige Preise führen zur Verschwendung von Trinkwasser“: Eine solche Meldung sollte kritisch reflektiert werden.
Minister Baaske erinnert sich an Begegnung mit Stasi-Hauptmann / Fraktionsspitzen für Mandatsverzicht
Für Olympia und Fußball-WM will Rio sein Bild verändern – auch zulasten der Bewohner. Die UN rügen erstmals Zwangsumsiedlungen für die Sommerspiele 2016.
Wie die Verwahrung gefährlicher Täter künftig auszusehen hat – und wer zahlt
Wer international die Rechtsstaatsidee verteidigt, muss bei der Sicherungsverwahrung ins Grübeln kommen. Ohne erkennbaren Sicherheitsgewinn wurden immer mehr Menschen in die Verwahrung gedrängt, die sich so anfühlt wie eine Todesstrafe bei lebendigem Leib.
Sao Paulo – Die Organisatoren für die Fußball-WM 2014 und die Olympischen Spiele 2016 in Brasilien verstoßen mit teils illegalen Praktiken gegen Menschenrechte. Zu diesem Schluss kommt ein UN-Bericht zur Wohnsituation in Brasilien.
Das bloße Wegsperren gefährlicher Täter hat ein Ende. Und die Richter verbeugen sich vor Europas Recht
Das viel diskutierte Burkaverbot, das Frankreich als erstes europäisches Land verabschiedete, hat schon in den ersten Wochen zu zahlreichen Verwarnungen geführt.
Europapolitiker begrüßen Urteil / Chef des EU-Ausschusses im Bundestag für schnelle Neuregelung
Das Bundesverfassungsgericht kippt die Gesetze zur Sicherungsverwahrung Schwerkrimineller und fordert Reformen. Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) sieht Berlin gut vorbereitet auf Entlassungen von gefährlichen Straftätern
Auf Kleinmachnower Bürgerforum zum Fluglärm wurde vor Nachlassen des Widerstands gewarnt
ROG-Sprecherin Astrid Frohloff über Grenzen der Pressefreiheit, sozialer und westlicher Medien
ROG-Sprecherin Astrid Frohloff über Grenzen der Pressefreiheit, sozialer und westlicher Medien.
ROG-Sprecherin Astrid Frohloff über Grenzen der Pressefreiheit, sozialer und westlicher Medien.
Wer sagt, ein Christ dürfe sich nicht freuen über die Tötung eines Feindes der Menschheit, spricht ihm das Recht ab, aktiv für Frieden zu streiten. Bin Laden ist tot. Darf man sich darüber freuen?
Nach seiner Suspendierung Ende April werden neue Vorwürfe gegen den Cottbuser Polizeichef Uwe Skalske laut. Der einstige Stasi-Mitarbeiter soll vor 1989 an der Verfolgung Ausreisewilliger beteiligt gewesen sein. Brandenburgs Innenminister Woidke (SPD) lässt auch weitere Stasi-Vorwürfe gegen andere Mitarbeiter prüfen.
Bin Ladens Tod markiert eine Zäsur. Die Terrorgefahr ist mitnichten gebannt, überdies lässt sich über die Legalität außergerichtlicher Tötungen philosophieren. Doch mit dem Oberterroristen stirbt auch der in Tora-Bora-Tagen erworbene Mythos der Unverwundbarkeit.
Neue Vorwürfe: Cottbuser Polizeichef soll an Verfolgung Ausreisewilliger beteiligt gewesen sein
Der Fall Ai Weiwei gibt weiter Anlass zur Diskussion: Die Einen fordern mehr Solidarität mit dem Künstler und mehr Engagement für die Menschenrechte. Die Anderen wollen Chinas Wertevorstellungen respektieren.
Die USA setzen Syrien mit Sanktionen unter Druck und auch die EU einigt sich im Grundsatz auf Strafmaßnahmen.
Trotz scharfer Warnungen des Regimes und massiver Militärpräsenz sind in Syrien erneut zehntausende Demonstranten auf die Straßen gegangen und haben den Sturz von Präsident Bashar al Assad gefordert. Erstmals schließt sich die Muslimbruderschaft dem Protestaufruf an.
Unser Leser Oliver Passarge zieht eine persönliche Zwischenbilanz zur bisherigen Amtszeit von Bundespräsident Christian Wulff. Diskutieren Sie mit oder schreiben Sie selbst einen Leserkommentar!
Der Stammtisch darf nicht den Umgang mit Straftätern bestimmen / Von Wolfgang Neskovic
UN schaffen erneut keinen Syrien-Beschluss / Westerwelle: Entschlossen, die Gewalt zu stoppen
In der nächsten Woche entscheidet das Bundesverfassungsgericht erneut über die Sicherheitsverwahrung. Die jetzige Regelung verstößt gegen die Menschenrechte. Doch das Gericht steht bislang auf der Seite der Stammtische.