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Thema

Nato

"Um Mitternacht hat sich die UCK aufgelöst", erklärte Rebellenführer Ali Ahmeti am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in seinem Hauptquartier im Bergdorf Sipkovica. Und mit der vergangenen Nacht seien alle ehemaligen Kämpfer der sogenannten Nationalen Befreiungsarmee (UCK) wieder zu gewöhnlichen Bürgern geworden.

Von Stephan Israel

Gehört der Krieg jetzt bereits zum Alltag der deutschen Politik? Mitten in einer Phase der Unruhe, in der jeden Tag über amerikanische Aufmarschpläne gegen Afghanistan und deutsche Militärhilfe berichtet und spekuliert wird, schickt der Bundestag schon wieder deutsche Soldaten ins Ausland.

Von Hans Monath

Die Bundeswehr wird weiter zum Friedensprozess in Mazedonien beitragen und die militärische Führung einer neuen Nato-Operation in dem Land übernehmen. Der Bundestag stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Vorlage der Regierung, wonach in einer Anschlussmission für die Operation "Essential Harvest" rund 700 Nato-Soldaten unter deutscher Führung die internationalen Beobachter in dem Land schützen sollen.

Von Hans Monath

Wladimir Putin ist bei seinem Deutschland-Besuch für Überraschungen gut: angenehme, wohlgemerkt, und clever platzierte, was Ort und Zeit betrifft. Am zweiten Tag hat er sich als Forum ein Treffen mit Chefredakteuren ausgesucht, um mitzuteilen, dass Russland bereit ist, Gespräche über eine Nato-Mitgliedschaft zu führen.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Die Außenpolitik bewegt sich mit Riesenschritten, wer findet sich da noch zurecht? Wenn man nicht einmal weiß, ob deutsche Soldaten sich nächste Woche an einem Einsatz in Afghanistan beteiligen, welche Bedeutung soll da noch die Verlängerung des Mazedonien-Mandats haben!

Von Christoph von Marschall

Aus Sicht der USA ist die Nato nur einer ihrer möglichen Koalitionspartner im Kampf gegen den Terrorismus. Der stellvertretende US-amerikanische Verteidigungsminister Paul Wolfowitz informierte die übrigen 18 Verteidigungsminister der Nato bei ihrem informellen Treffen in Brüssel am Mittwoch über das amerikanische Konzept zur Terrorismusbekämpfung.

Bei der für den heutigen Donnerstag geplanten Abstimmung über das Mazedonien-Nachfolgemandat bleibt der rot-grünen Regierung im Bundestag voraussichtlich eine neue Blamage erspart: Kritiker aus den Reihen der SPD und den Grünen deuteten am Mittwoch an, dass sie dem Vorhaben entweder zustimmen oder sich enthalten wollten. Damit steigen die Chancen, dass die Koalitionsfraktionen anders als bei der Entscheidung über die Beteiligung der Bundeswehr an der Nato-Mission "Essential Harvest" vor vier Wochen eine eigene Mehrheit erreichen.

Von Hans Monath

Noch vor einer Woche sah Putin-Intimus Sergej Iwanow nicht einmal eine "hypothetische Basis" für die militärische Präsenz der Nato in den GUS-Staaten. Nach einem siebenstündigen Sitzungsmararathon Putins mit den Spitzen von Militär und Geheimdiensten am Wochenende am Schwarzen Meer musste Russlands Verteidigungsminister sich öffentlich korrigieren.

Von Elke Windisch

Die Nato steht nach Angaben aus Bündniskreisen für ein weiteres Engagement in Mazedonien bereit. Die Nato-Botschafter wollten noch am Montag Einsatzpläne für die neue Truppe, die möglicherweise von Deutschland geführt wird, erörtern, hieß es in Nato-Kreisen.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) will den Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, einem Zeitungsbericht zufolge für einen der höchsten Nato-Posten vorschlagen. Die offizielle Nominierung des Vier-Sterne-Generals zum Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses durch die Bundesregierung stehe noch aus, Scharping habe den Brief aber schon geschrieben, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung".

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat im Gespräch mit dem Tagesspiegel anhaltenden Spekulationen über die Entsendung deutscher KSK-Soldaten nach Pakistan energisch widersprochen. Wörtlich sagte der Minister: "Es ist richtig, dass bereits in der vergangenen Woche ein Team in Pakistan eingetroffen ist.

Das für nächste Woche in Neapel geplante informelle Treffen der Nato-Verteidigungsminister ist abgesagt worden. Das bestätigten Nato-Diplomaten am Freitag im Hauptquartier des Bündnisses in Brüssel.

Der Bundestag muss sich möglicherweise schon in der nächsten Woche mit einem neuen Bundeswehr-Mandat für einen länger dauernden Einsatz in Mazedonien beschäftigen. Dabei zeichnet sich ab, dass die Deutschen als "lead nation" die Führung der neuen Nato-Truppe übernehmen sollen, die zum Schutz der internationalen Beobachter in dem Balkan-Land bleiben soll.

Von Robert Birnbaum

Die in Afghanistan regierenden Taliban gehen auf Distanz zu dem als Drahtzieher der Terroranschläge in den USA verdächtigten Osama bin Laden. Der geistliche Taliban-Führer Mullah Mohammed Omar wolle den Moslemextremisten zur Ausreise auffordern, sagte Erziehungsminister Amir Chan Mutaki am Donnerstag.

Von Hans Monath

Die linke Szene hat ihre Sprache wiedergefunden - und ihren alten Antiamerikanismus, der direkt nach den Terrorattentaten verstummt war. Am morgigen Sonnabend wird zu einer Demo mobilisiert mit der bekannten Formulierung: "Stopp jeder Militäraktion von USA, Nato und Bundeswehr.

Von Jörn Hasselmann

Dass die Bundesregierung sich in der Nato bereit erklärt hat, den USA in einem "Krieg gegen den Terror" zur Seite zu stehen, gilt in Militärkreisen und unter Experten in Regierung und Bundestag vor allem als Akt der politischen Demonstration. Militärisch ist die Bundesrepublik im Vergleich zur Weltmacht USA eine vernachlässigbare Größe.

Von Robert Birnbaum

Der PDS-Spitzenkandidat Gregor Gysi hat sich am Montagabend in einer "Berlin-Rede" mit den terroristischen Anschlägen in den USA auseinandergesetzt. Gysi sprach sich vor 250 Gästen in der Nikolaikirche für den Einsatz militärischer Aktionen aus, wenn diese erstens zur Ergreifung der "georteten Täter" führen, zweitens das jeweilige Land, die jeweiligen Länder einer Auslieferung der Attentäter nicht zustimmen und drittens die Zivilbevölkerung nicht gefährdet würden.

Der Revolutionsbedarf ist geringer in diesen Tagen. Der Laden "M 99" in der Manteuffelstraße 99, wo es außer schwarzen Klamotten auch allerhand Publikationen des linken Randes, Aufkleber gegen alles Böse der Welt und eben "Revolutionsbedarf" zu kaufen gibt, sitzen zwei junge Männer in Schwarz über Bücher gebeugt.

Rusland will mit der Nato gemeinsam gegen den Terrorismus vorgehen. In einer beim Nato-Russland-Rat zwei Tage nach den Anschlägen in den USA angenommenen Erkärung heißt es: "Die Verantwortlichen dieses unmenschlichen Aktes dürfen nicht straffrei davonkommen.

Von Elke Windisch

Die Sicherheitsexperten von Verfassungsschutz und Kriminalpolizei bereiten sich auf einen Ernstfall vor. Am Mittwoch - nicht einmal 24 Stunden nach den Terroranschlägen in den USA - saßen in der ganzen Republik Vertreter der Landeskriminalämter, des Bundeskriminalamts, der Landesämter wie des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu einer telefonischen Schaltkonferenz versammelt.

Von Christian Tretbar

Nach den Terroranschlägen in den USA bereitet sich die Türkei auf die Rolle des westlichen Frontstaates bei dem erwarteten militärischen Gegenschlag gegen die Hintermänner der Gewalttaten vor. Als einziges moslemisches Nato-Mitglied ist Ankara dabei in einer schwierigen Situation: Einerseits will die Türkei keinen Zweifel an ihrer Bündnistreue aufkommen lassen.

Von Thomas Seibert
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