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Thema

Sigmar Gabriel

Die SPD steht unter Druck im Fall Edathy.

Kanzlerin Angela Merkel will SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nicht offen angreifen, aber sie fordert die Klärung aller offenen Fragen. Der SPD-Chef verteidigt Oppermann und verweist auf das morgige Sechs-Augen-Gespräch der Parteichefs. Doch nicht nur die große Koalition ist wegen des Falles Edathy in Schwierigkeiten.

Von Christian Tretbar
Die Affäre um die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Edathy wird zur Belastungsprobe für die große Koalition.

Ohne Vertrauen funktioniert eine Regierung nicht: Doch unter den neuen Koalitionären ist dieses nach dem Skandal um Sebastian Edathy nachhaltig beschädigt. Es bringt alle kein Stück weiter, wenn der eine vorwurfsvoll mit dem Finger auf den anderen zeigt.

Von Ingrid Müller
Hans-Peter Friedrich.

Hans-Peter Friedrich knüpfte sein politisches Schicksal daran, dass die Justiz nicht gegen ihn ermittelt. Nun musste er auf Druck der Kanzlerin gehen. Unser Autor meint: Die Zuspitzung der Affäre Edathy auf Friedrich muss den Sozialdemokraten gefallen. Ein Kommentar.

Von Gerd Appenzeller
Sebastian Edathy

Wusste die halbe Bundesregierung seit Monaten davon, dass gegen den SPD-Abgeordneten Edathy ermittelt werden sollte? Hat ihn einer der Eingeweihten darüber informiert? Das wäre ein Erdbeben für die Koalition.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Jost Müller-Neuhof
  • Antje Sirleschtov
  • Christian Tretbar
Vizekanzler, Minister, SPD-Chef: Auch Sigmar Gabriel hat jetzt "Agenda" auf der Agenda. Am Donnerstagabend sprach er im Verlagsgebäude des Tagesspiegels am Askanischen Platz vor rund 500 Gästen.

Die Prominenz aus Berliner Politik, Botschaften, Unternehmen und Think Tanks traf sich im Verlagsgebäude des Tagesspiegels, um eine geglückte Premiere zu feiern: "Agenda - das Journal für Politik in der Bundeshauptstadt" ist erschienen. SPD-Chef Sigmar Gabriel philosophierte in seinem Grußwort über die Freiheit des Abgeordneten in Zeiten der großen Koalition.

Von
  • Christian Tretbar
  • Lutz Haverkamp
Da liegt einiges vor ihm. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD): Am Erfolg der Energiewende hängt alles. Auch für ihn. Wie er sein Ressort umbaut und schlagkräftiger macht. Und gegen wen er sich dabei durchsetzen muss.

Von
  • Dagmar Dehmer
  • Antje Sirleschtov
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit.

Was bleibt von dieser Veranstaltung in und mit den Ausschüssen und der SPD zum Steuerfall Schmitz? Welcher Eindruck ist der bestimmende? Wohl dieser: Sigmar Gabriel hatte immer recht, als er sagte, in Berlin könne keiner Klaus Wowereit das Wasser reichen.

Von Stephan-Andreas Casdorff
Die Länderkammer redet mit.

Wegen der komplexen Mehrheitsverhältnisse zwischen Bundestag und Bundesrat kommt der Länderkammer jetzt mehr Gewicht zu. Die internen Koordinierungsrunden werden zu Gipfeltreffen der Macht.

Von Albert Funk

Biomasse ist unter den erneuerbaren Energien die teuerste Variante. Bis zu 25 Cent kostet die Produktion einer Kilowattstunde, während Strom aus Windkraft maximal zehn Cent kostet.

Von Marie Rövekamp

Am Dienstag entscheiden die EU-Staaten über die Zulassung einer neuen Genmais-Sorte. Auch in Brandenburg könnten bald wieder erste Pflanzen wachsen, warnen die Grünen

Von Matthias Matern
Kulturstaatssekretär André Schmitz und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit.

Der Regierende Bürgermeister in Berlin hat bis zuletzt an seinem Kulturstaatssekretär André Schmitz festgehalten – und geschwiegen. Wird der Fall Schmitz jetzt zum Fall Klaus Wowereit?

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
  • Matthias Meisner

Die mit Wäscheklammern an einer Leine befestigten Kekse, die man in flüssige Schokolade und Knallbrause tauchen kann, sind ein charmantes Detail, auf das sich die Besucher des Balls der Wirtschaft freuen können. Der findet am 22.

Sigmar Gabriel hat einen Plan. Als Wirtschaftsminister wie als SPD-Chef. Das Stichwort lautet: Qualität des Lebens. Die Idee hat er schon lange, jetzt auch das Amt. Das bekommen alle zu spüren. Und die Kanzlerin? Die lässt ihn gewähren. Es scheint ihr sogar zu gefallen. Bis auf Weiteres.

Von Stephan-Andreas Casdorff
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