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Thema

Sigmar Gabriel

Es ist eine Premiere im Bundestag. Dass sich nicht nur die Kanzlerin, sondern auch jeder einzelne Minister erklärt. Am ersten der drei Tage sagt der Präsident: Ich sehe überall helle Begeisterung.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov
Ansprache im sitzen: Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt die Regierungserklärung ab.

Kanzlerin Angela Merkel hat die Politik von Union und SPD erklärt. Zeit wurde es - vier Monate nach der Wahl. Szenen einer noch sehr frischen Zweckgemeinschaft. Mit Lob von der SPD für die CSU und Kritik der Grünen am früheren Wunschpartner. Unser Nachrichten-Ticker zum Nachlesen.

Von
  • Lutz Haverkamp
  • Ruth Ciesinger
  • Hans Monath

Die engere deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien nimmt Gestalt an: Diese Idee des französischen Präsidenten François Hollande solle „sehr schnell in praktische Projekte“ umgesetzt werden, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag nach einem deutsch-französischen Wirtschaftsrat in Paris. Es gebe viele Möglichkeiten, auch Investitionsprojekte voranzubringen, etwa beim Ausbau der Elektrizitätsnetze, der Energieeffizienz, der besseren Wärmenutzung bis hin zu der Frage „gemeinsamer industrieller Aktivitäten mit Blick auf erneuerbare Energien zum Beispiel im Offshore-Sektor“.

Keine leichte Aufgabe für Sigmar Gabriel: Erst harmonisch mit der Union in Meseberg auftreten und diese dann im EU-Wahlkampf attackieren . Noch tun sich die Sozialdemokraten damit schwer, zeigt sich beim Parteitag in Berlin.

Von Hans Monath
Verstehen sich offenbar gut: Vizekanzler Sigmar Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel in Meseberg.

Union und SPD vermeiden Streit, weil beide Koalitionspartner verlässlich wirken wollen. Nur auf diese Weise kann Sigmar Gabriel Kanzler werden - und auch die Union muss den Beweis des guten Regierens immer wieder neu erbringen.

Von Antje Sirleschtov

Diese große Koalition ist ein taktisch befristeter Zweckbund – mehr noch als die erste. Man wird jetzt ein paar Jahre miteinander regieren, aber danach soll etwas anderes kommen. Das Teambuilding in Meseberg klappt trotzdem prima. Die Kanzlerin sagt: Es war schön.

Von Robert Birnbaum

Europa mischt sich durch die Hintertür bei der Energiewende ein und will so insgeheim die vermeintlich erdrückende Dominanz der deutschen Industrie in Europa brechen. Diese Argumentationskette, diesen Ton bringt Energieminister Sigmar Gabriel in die Debatte – einen Tag bevor er seinen Kabinettskollegen in Meseberg seine Pläne für den Fortgang der Energiewende vorstellen will.

Europa mischt sich durch die Hintertür bei der Energiewende ein und will so insgeheim die vermeintlich erdrückende Dominanz der deutschen Industrie in Europa brechen. Diese Argumentationskette, diesen Ton bringt Energieminister Sigmar Gabriel in die Debatte – einen Tag bevor er seinen Kabinettskollegen in Meseberg seine Pläne für den Fortgang der Energiewende vorstellen will.

Vor der Wende: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Die Ökostrombranche hat erwartbar entrüstet auf die Energienovelle des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel reagiert. Der SPD-Chef stellte jetzt zwar mögliche Änderungen in Aussicht, warnte aber auch davor, die Wirtschaft mit der Energiewende zu überfordern.

Von Antje Sirleschtov

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat offengelassen, was er von dem Vorschlag seines Parteifreundes Martin Burkert zu einer streckenbezogenen Maut hält. Es sei gut, dass Verkehrspolitiker über die Frage nachdächten, wie der Auftrag des Koalitionsvertrages erfüllt werden könnte, sagte Gabriel am Montag.

Für die Förderung von Windkraft soll künftig ein Schwellenwert festgelegt werden.

Der neue Wirtschafts- und Energieminister will die Ökostromerzeuger starker dazu drängen, ihr Produkt ohne Rahmenförderung auf den Markt zu bringen. Damit geht die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes weiter als gedacht.

Von Kevin P. Hoffmann

Berlin - China ist künftig mit einer eigenen Handelskammer in Europa vertreten – in Berlin. Die neue Institution mit dem offiziellen Namen Chinesische Handelskammer in Deutschland (CHKD) wurde am Donnerstag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und dem chinesischen Botschafter Shi Mingde mit einem Festakt im Haus der Deutschen Wirtschaft in Mitte eröffnet.

Von Sarah Kramer
Wie bestellt. Autos dürften in diesem Jahr wieder eine der wichtigsten Stützen der deutschen Exportwirtschaft sein – etwa der in Leipzig hergestellte Geländewagen Macan von Porsche. Foto: dpa

2013 war ein schwaches Jahr für die deutsche Wirtschaft – dank einer stärkeren Weltkonjunktur soll nun der Aufschwung kommen.

Von Carsten Brönstrup
Streit und Kakofonie: So präsentiert sich die große Koalition.

Mit einem Interviewmarathon hat die neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Der Kampf um die Deutungshoheit über die Politik der großen Koalition hat begonnen. Schon haben sich die ersten Pärchen gebildet, die uns die kommenden vier Jahre unterhalten werden.

Von Christoph Seils
Bundespräsident Joachim Gauck überreicht den Ministern der großen Koalition am 17. Dezember ihre Ernennungsurkunden.

Ist sie nun Zwillingspaarung, Zwangsehe oder Zweckgemeinschaft? „Mutti“ Merkel, Sigmar Gabriel als der ewige jüngere Bruder, Steinmeier in der Onkelrolle: Nachdenken über die „GroKo“.

Von Caroline Fetscher

Es ist ein Wagnis, das SPD- Chef Sigmar Gabriel mit der Klärung der letzten wichtigen Personalfrage seiner Partei eingeht: Als Nachfolgerin von Andrea Nahles, die seit drei Wochen das Arbeitsministerium leitet, hat der SPD-Vorstand eine Gewerkschafterin nominiert, die sich auf dem Berliner politischen Parkett kaum auskennt, keine herausgehobene politische Funktion ausgeübt hat und weder jemals in den Bundestag noch in einen Landtag gewählt wurde.Das Risiko kann Gabriel tragen, da die wichtigsten Botschaften für die SPD in den kommenden vier Jahren die sozialdemokratischen Kabinettsmitglieder selbst unter die Leute bringen wollen.

Von Hans Monath
Foto: dpa

Es ist ein Wagnis, das SPD- Chef Sigmar Gabriel mit der Klärung der letzten wichtigen Personalfrage seiner Partei eingeht: Als Nachfolgerin von Andrea Nahles, die seit drei Wochen das Arbeitsministerium leitet, hat der SPD-Vorstand eine Gewerkschafterin nominiert, die sich auf dem Berliner politischen Parkett kaum auskennt, keine herausgehobene politische Funktion ausgeübt hat und weder jemals in den Bundestag noch in einen Landtag gewählt wurde. Das Risiko kann Gabriel tragen, da die wichtigsten Botschaften für die SPD in den kommenden vier Jahren die sozialdemokratischen Kabinettsmitglieder selbst unter die Leute bringen wollen.

Von Hans Monath
Mehr Kohle, mehr Wind. Vor dem Braunkohlekraftwerk Jänschwalde dreht sich ein Windrad. Bis Ostern soll ein Entwurf für eine EEG-Reform vorliegen. Die große Koalition will bei der Ökostromförderung schnell Fakten schaffen.

Die Ökostromförderung soll in diesem Frühjahr neu gestaltet werden. Die Grünen bieten Hilfe an Schon längst haben Experten und Interessengruppen ihre Vorstellungen vorgelegt.

Von
  • Dagmar Dehmer
  • Cordula Eubel
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