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Thema

Ursula von der Leyen

Die geplanten Steuervorteile sind nur ein erster Schritt, um Familien mit Kindern besser zu fördern

Von Hans Monath

Berlin - Das von der Koalition beschlossene Elterngeld nach Plänen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) stößt bei Experten auf Zuspruch. Berufstätige Elternteile, die eine Auszeit zur Kindererziehung nehmen, erhalten für ab 2007 geborene Kinder ein Jahr lang 67 Prozent ihres bisherigen Nettogehaltes vom Staat, aber nicht mehr als 1800 Euro im Monat.

Mit Beschlüssen für ein schärferes inhaltliches Profil hat der CDU-Bundesvorstand heute seine zweitägige Klausurtagung beendet. Unter anderem wurde die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms beschlossen.

Nach der Familienministerin von der Leyen (CDU) möchte auch FDP-Spitzenmann Gerhardt mit einem Familien- Frühwarnsystem sicherstellen, dass Kinder in diesem Land nicht mehr misshandelt und vernachlässigt werden. Muss das sein?

Berlin - Der Bund Deutscher Hebammen hat die Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßt, eine Art Frühwarn- und Präventionssystem gegen Kindesmisshandlung zu entwickeln. Um am besten noch vor der Geburt eines Kindes zu erkennen, ob dieses später sozialen und gesundheitlichen Risiken ausgesetzt sein könnte, sollen Schwangere sowie junge Mütter von so genannten Familienhelfern begleitet werden.

Berlin - Nach der öffentlichen Mahnung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) an seine Kabinettskollegen zur Ausgabendisziplin hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag in den Konflikt eingeschaltet. Im Kabinett wies Merkel nach Angaben von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm darauf hin, dass „finanzwirksame Entscheidungen vom Kabinett als Ganzes“ getroffen würden.

Von Hans Monath

Berlin – Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wirbt dafür, dass der Staat sich stärker um benachteiligte Kinder kümmern soll, die „auf der Schattenseite des Lebens“ geboren würden. „Dort müssen wir das Wächteramt des Staates früher ausüben“, sagte die Ministerin im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag.

Berlin - Die große Koalition will als zentrales familienpolitisches Vorhaben ab 2007 ein Elterngeld nach skandinavischem Vorbild einführen. Mit der Lohnersatzleistung, die sich nach dem Einkommen richten soll, ist die Hoffnung verbunden, dass sich mehr gut ausgebildete Akademikerinnen für ein Kind entscheiden.

Von Cordula Eubel

Berlin - Die Bundesregierung will die Lebensbedingungen von Kindern aus armen Familien verbessern und ihnen zu besseren Bildungschancen verhelfen. Das kündigten Familienministerin Ursula von der Leyen und Bildungsministerin Annette Schavan (beide CDU) am Donnerstag im Bundestag an.

Noch vor wenigen Jahren wäre es fast undenkbar gewesen, dass zwei Ministerinnen der Union die Armut von Kindern und ihre miesen Bildungschancen als Problem beschreiben. Genau das aber haben Ursula von der Leyen (Familie) und Annette Schavan (Bildung) am Donnerstag im Bundestag getan.

Über eine künftige Rolle des CDU-Finanzexperten darf spekuliert werden – das passt zum Wahlkampf der Union

Von Cordula Eubel

„Mutter schafft“ vom 9. September 2005 Welch netter, aber durchschaubarer Versuch der CDU/CSU, das verstaubte Bild der Frau und Mutter nun durch eine berufstätige Frau mit sieben Kindern aufwerten zu wollen.

Berlin - Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) hat Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel aufgefordert, in der Familienpolitik Farbe zu bekennen. „Frau Merkel muss klarstellen, wie sie zu dem erzkonservativen Familienbild von Paul Kirchhof steht“, sagte Schmidt dem Tagesspiegel am Sonntag.

Von Cordula Eubel

Paul Kirchhof soll sich um die Steuern kümmern. Doch diese Personalie hat Nebenwirkungen, die erwünscht sind, und Risiken, die Angela Merkel unterschätzt: Der Name des ehemaligen Verfassungsrichters steht wie kaum ein anderer in Deutschland für das Thema Familie und für ein Verständnis dieses Begriffs, das in den christlichen Volksparteien tief verankert ist.

Berlin Niedersachsens Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs der Union die Gesundheitsprämie auch gegen Widerstände in der Bevölkerung und der Gesundheitslobby durchsetzen. „Im Jahr 2005 in einer globalisierten Welt können wir den Sozialstaat nur erhalten, wenn wir die Sozialsysteme neu finanzieren“, sagte von der Leyen dem Tagesspiegel.

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