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Thema

Ursula von der Leyen

Die Bevölkerungszahl in Deutschland wird voraussichtlich von derzeit 82,4 Millionen Einwohnern bis 2050 auf 69 bis 74 Millionen zurückgehen. Dies zeigen Varianten einer Bevölkerungs-Vorausberechnung des Statistischen Bundesamtes.

Berlin - In der Debatte über Zwangsuntersuchungen von Kleinkindern hat Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) Unterstützung von Wissenschaftlern und vom Bundesjustizministerium bekommen. „Was wir nicht brauchen, ist Aktionismus und Strohfeuer“, sagte die Ministerin am Freitag bei der Vorstellung zweier Modellprojekte zum besseren Schutz von Kindern.

Die Einführung eines einkommensabhängigen Elterngeldes zum Jahresbeginn 2007 ist endgültig beschlossene Sache. Der Bundesrat gab grünes Licht für die Neuregelung, mit der das derzeitige Erziehungsgeld abgelöst wird.

Berlin - In der Debatte über ein Frühwarnsystem für bedrohte Kinder hat der nordrhein-westfälische Familien- und Integrationsminister Armin Laschet (CDU) Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) vorgeworfen, sie verärgere durch unkooperative Vorgehensweise Praktiker in Ländern und Kommunen. Die Ministerin hatte nach dem Tod des zweijährigen Kevin aus Bremen ein Frühwarnsystem angekündigt und am Wochenende erklärt, sie werde zu dem Thema die Jugendminister der Länder laden.

Kaum war der Tod von Kevin aus Bremen bekannt geworden, präsentierte Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) Pläne für ein Frühwarnsystem, das Kinder schützen soll. Ihr Ministerium hatte vorgearbeitet.

Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit hat Kritik an der Verfassungsklage auf Sanierungshilfen des Bundes zurückgewiesen. Niedersachsens Ministerpräsident Wulff hatte das Versprechen auf ein kostenfreies Kitajahr scharf angegriffen.

Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag die Einführung des Elterngeldes ab Januar 2007 beschlossen. Familienministerin von der Leyen bezeichnete die Abstimmung als "historischen Moment".

Die künftige Förderung von Initiativen gegen Rechtsextreme wird zunehmend zum Streitthema auch zwischen SPD und Union. Die Opposition fordert, dass Bundesinitiativen für Demokratie gesichert und gestärkt werden.

Initiativen für Demokratie fürchten um ihre Existenz – und hoffen auf ein Einlenken der großen Koalition

Von
  • Sandra Dassler
  • Matthias Meisner

ÖFFNUNGSZEITEN Alle Häuser können am Sonnabend und Sonntag jeweils von 10 bis 18 Uhr besucht werden. Ausnahmen: Das Verteidigungsministerium hat am Sonnabend bis 23 Uhr, das Entwicklungsministerium nur am Sonntag geöffnet.

Vor dem Bundespresseamt in Berlin liegt der rote Teppich schon bereit: Am Samstag wird er symbolisch ausgerollt, wenn die Regierung zum achten Mal ihre "Einladung zum Staatsbesuch" ausspricht - und hofft, dass zehntausende Bürger als Staatsgäste kommen.

Berlin - Familienministerin Ursula von der Leyen will Eltern mit mehreren Kindern stärker fördern. „Ich würde gerne die Weichen dafür stellen, dass Mehrkindfamilien einen größeren finanziellen Spielraum haben“, sagte die CDU-Politikerin im Interview mit dem Tagesspiegel.

Potsdam - Seit Jahren drängt die Brandenburger CDU, an Brandenburgs Schulen stärker Werte zu vermitteln. Die SPD tat sich damit lange schwer, obwohl die Genossen das Schulfach Lebensgestaltung, Ethik und Religion (LER) durchsetzten.

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