Nach den Haftbefehlen gegen zwei Verdächtige wegen des rassististischen Mordversuchs auf einen Deutsch-Äthiopier gehen die Ermittlungen weiter. Die Verdächtigen streiten die Tat ab. Auch der Ablauf des Übergriffs ist noch unklar.
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Wolfgang Schäuble
Von Peter von Becker
Die beiden des versuchten Mordes an einem Deutsch-Äthiopier verdächtigen 29 und 30 Jahre alten Männer haben vor dem Haftrichter in Karlsruhe bestritten, mit der Tat etwas zu tun zu haben. Zudem haben beide ein Alibi vorgelegt.
Bundesanwalt: Erhebliche Verdachtsmomente für Ausländerhass und Rechtsextremismus
Nach dem brutalen Überfall auf den Deutsch-Äthiopier Ermyas M. am Ostersonntag in Potsdam hat die Polizei zwei Verdächtige festgenommen. Der Bundesanwalt vermutet rassistische Motive hinter der Tat.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat vor voreiligen Schlüssen im Fall des in Potsdam niedergeschlagenen und schwer verletzten Deutsch-Äthiopiers gewarnt. Man wisse bisher nur, dass ein Mensch Opfer einer Gewalttat geworden sei.
„Schwalben“ im Strafraum zerstören den Fußball. Sie gehören härter bestraft Von Wolfgang Schäuble
Neukölln ein Slum? Wolfgang Schäuble hat nur das falsche Wort verwendet
Berlin - Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat im Zusammenhang mit der Integrationsdebatte scharfe Kritik an den deutschen Schulen geübt: „Es geht nicht, dass das Bildungssystem uns Jugendliche übergibt, die nicht ausbildungs- und beschäftigungsfähig sind“, sagte er dem Tagesspiegel. Wenn diese Jugendlichen den Arbeitsagenturen mit der Forderung nach Vermittlung übergeben würden, könne man kaum noch etwas für sie tun.
Ein Parteifreund antwortet Schäuble: Michael Freiberg, Bezirkspolitiker – und gebürtiger Neuköllner
Neukölln, ein Slum: So weit wie Innenminister Schäuble wollen die Bewohner nicht gehen. Oder doch?
Ein Rasendrama in neunzig Minuten: Der WM-Beitrag des Behinderten-Theaters Ramba-Zamba
Albrecht Broemme geht zum Katastrophenschutz
Die SPD drängt auf eine schnelle Öffnung der Grenzen für ausländische Forscher. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) müsse die entsprechende EU- Richtlinie von 2005 „bis Ende 2006“ umsetzen, fordert der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Dieter Wiefelspütz.
Debatte nach Gewalt an Berliner Rütli-Schule
Der große Konferenzsaal des „Dorint“-Hotels am S-Bahnhof Tiergarten war gut gefüllt. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble saß auf dem Podium, daneben der Präsident des Fußball-Weltverbandes, Joseph Blatter.
Berlin - Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die rechtsextreme Szene vor Provokationen während der Fußball- WM gewarnt. „Wir werden rechtsextreme Bestrebungen in diesem Lande vor, während, nach der Fußball-Weltmeisterschaft mit allen Mitteln bekämpfen“, sagte Schäuble am Donnerstag zum Auftakt der WM-Sicherheitskonferenz in Berlin.
Innensenator hofft auf bundeseinheitliche Lösung für Menschen, die hier seit Jahren nur geduldet sind
Die 17-jährige Tochter der von Abschiebung bedrohten Kurden traf Horst Köhler
Die sechs größten EU-Staaten peilen zusätzlich zu möglichen Einbürgerungstests einen Integrationsvertrag für alle Einwanderer an. Der Vertrag soll ihre Rechte und Pflichten regeln.
Der Streit um einen Einbürgerungstest für Ausländer wird schärfer: Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat mit einem Alleingang gedroht, falls ein bundesweit einheitlicher Test am Widerstand der SPD-Länder scheitern sollte.
SPD-Politiker gegen einheitlichen Fragebogen nach hessischem Muster / Müntefering: Deutsch-Kurse vor der Einschulung
„Eine Werbung für den Behindertensport“
Emil Beck ist tot – der Vater der Fechter
Innenminister fordert Bekenntnis zur deutschen Geschichte
Die umstrittenen Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der CIA sorgen seit Monaten für Wirbel. Die Vorwürfe zielen vor allem auf Geheimflüge der CIA, den Entführungsfall Al Masri und die Arbeit von BND-Agenten im Irak.
Berlin - Bund und Wirtschaft wollen die deutschen Internetnutzer schneller vor Viren, Würmern und Datenklau warnen. Deshalb hat Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag das Sicherheitsportal „Bürger-Cert“ freigeschaltet.
Regierung droht mit eingeschränktem Informationsfluss zu BND / Auch Linkspartei und Grüne empört
Das Thema zählt zum „Beckenbauer“-Katalog im Koalitionsvertrag: Ob und wie die Bundeswehr verstärkt Aufträge im Inneren erhalten soll, ist zwischen Union und SPD nach dem Motto „Schaun mer mal“ offen gehalten. Das Urteil des Verfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz hat das Projekt eher noch mehr ins Vage verschoben.
Wichtigste Aufgabe des Sportfans an der Spitze des Innenministeriums ist in den nächsten Monaten die Vorbereitung der Fußball-Weltmeisterschaft – vor allem die Organisation einer möglichst lückenlosen Sicherheit für das Großereignis, das nach Meinung von Wolfgang Schäuble (CDU) „eine große, einmalige Chance für unser Land“ ist. Der Minister, der die Bundeswehr auch außerhalb der Katastropenhilfe gerne im Inland aktiv sehen würde, hat ihren Einsatz auch zur Absicherung der WM vorgeschlagen – freilich stellt sich die SPD quer.
Wer die Spiele der Fußball-WM auf der Straße des 17. Juni schauen will, muss mit massiven Sicherheitsvorkehrungen rechnen.
Jung hält Einsatz gegen Flugzeuge für möglich – wenn sie unbemannt oder nur mit Terroristen besetzt sind
Das Bundesverfassungsgericht hat den Verfassungsbeschwerden ehemaliger FDP-Politiker statt gegeben und den Abschuss von Passagierflugzeugen auch im Extremfall verboten. Die Union forderte indes eine Neuregelung des Gesetzes.
Die muslimischen Spitzenverbände in Deutschland, die Bundesregierung und weitere Politiker setzen angesichts der jüngsten Welle islamistischer Gewalt auf Dialog und Mäßigung.
Berlin - Im Streit um die Sicherheit der Stadien für die Fußball-WM 2006 hat das WM-Organisationskomitee (OK) die Gespräche mit der Stiftung Warentest überraschend abgebrochen. „An den enorm hohen Sicherheitsstandards unserer Stadien bestehen keine Zweifel“, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach einer OK-Aufsichtsratssitzung.
Nach einem Machtwort von Aufsichtsratschef Wolfgang Schäuble wird das Organisations-Komitee der Fußball-Weltmeisterschaft nun doch keine weiteren Gespräche mehr mit der Stiftung Warentest führen.
Integrationsbeauftragte Böhmer verweist auf Vorbild USA / Schäuble: Vor der Grundschule Deutsch lernen
Einbürgerungstests und -kurse sollen bundesweit eingeführt werden / Kosten sollen Bewerber tragen
Wirtschaftsminister zweifelt am Umweltteil der Föderalismusreform / Künast: Es muss Veränderungen geben
In ihrer Einladung zum demnächst anstehenden 60. Geburtstag weist die Rias-Berlin-Kommission bescheiden darauf hin, dass es zwar über hundert Medienpreise gebe in Deutschland, der eigene aber durchaus auch Beachtung verdiene.