Doch die Nato-Debatte zeigt, dass Regierung und Opposition unterschiedliche Vorstellungen darüber haben
Wolfgang Schäuble
Schäuble: Wir müssen handeln, bevor Massenvernichtungswaffen eingesetzt werden / Bundestag zum Nato-Treffen
Wenn Politiker reden, ist ihnen der Beifall meist noch ein klein wenig wichtiger als Wahrheit und Vernunft. Wofür man Verständnis haben muss.
Angela Merkel hat sich ihre Fraktionsspitze zusammengebaut – mehr klug als mutig
Angela Merkel denkt vom Ende her – und emanzipiert deshalb sich und die CDU
Schäuble soll als Merkels Stellvertreter die Außenpolitik der Union aufwerten / Merz tritt nicht gegen Rüttgers um Posten als Parteivize an
Stimmung statt Verstimmung: Werkstatt Deutschland lud ins Adlon
Die Union sagt sich: Nach der Wahl ist vor der Abwahl des Kanzlers – deshalb muss Kandidat Stoiber auf dem Sprung bleiben
Die Union will Rot-Grün
Der Baden-Württemberger Kauder soll als Parlamentarischer Geschäftsführer der Chefin den Rücken freihalten
BUNDESPRÄSIDENT WOLFGANG SCHÄUBLE
DIE VIELEN POSITIONEN DER UNION IN SACHEN IRAK
Am Sonntag feiert die Neuköllner Oper Premiere mit „Angela. Eine Nationaloper“– im U-Bahnhof Reichstag
Gabi Bauer. ARD.
Sat 1 recycelt für den Wahlkampf ein bewährtes Format: „Talk im Turm“. Moderator Erich Böhme will damit seine Fernsehkarriere beschließen
Er ist der große Unbekannte:, den Sat 1 ins Kanzler-Kandidaten-Duell schickt: Peter Limbourg. Er ist Chefredakteur von N24. Angenehm unprätentiös, gelassen, uneitel. Wenn er nur ein bisschen mehr journalistische Leidenschaft hätte
Stoiber will in der Diskussion um einen neuen Krieg nicht zu konkret werden – und verweist auf die Rolle der UN
Senat billigt Justizgesetz / Regelung könnte Premier vor Strafe wegen Korruption retten / Schäuble zweifelt nicht an Berlusconi
Von Markus Feldenkirchen und Robert von Rimscha Der doppelte Machtwechsel ist vollzogen. Die SPD-Fraktion wählte am Donnerstag Ludwig Stiegler zum neuen Vorsitzenden; und Peter Struck stellte nach seiner Vereidigung zum neuen Verteidigungsminister in einer Regierungserklärung die Kontinuität der Sicherheitspolitik in den Vordergrund.
Von Hans Monath Allmählich wird aus der Serie ein politisches Gesetz, gewissermaßen die Lex Stoiber: Jedesmal, wenn der CSU-Politiker und Kanzlerkandidat ein neues Mitglied seines Kompetenzteams vorstellt, gibt es anschließend Streit, heftigen Streit: Entweder muss Stoiber selbst seine Minister-Anwärter bremsen und korrigieren – oder aber die Traditionsbataillone der Union protestieren lautstark, wie jetzt im Fall Katherina Reiche, weil die Kandidatin nicht ihrem Bild einer Familienpolitikerin entspricht. Dabei verbreiten die für kompetent ernannten Unionspolitiker aus Stoibers Team keineswegs schrille Thesen.
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Im Kindergarten hat es sich neulich zugetragen, dass die Kindergartentante den kleinen Max dazu bestimmt hat, im Theaterstück „Hoppelpoppel“ den Hauptdarsteller zu geben, nämlich einen Hasen. Die anderen Kinder haben gemault.
Von Robert Birnbaum, Frankfurt a. Main Als der große, schwere Mann sich auf die Bühne wuchtet, hinter das Rednerpult tritt und mit einem schnellen Blick den Saal mustert, ist es für einen ganz kurzen Augenblick vollkommen still.
Berlin (cas/psi). Der frühere CDU-Chef Wolfgang Schäuble ist bereit, im Falle eines Wahlsiegs der Union Außenminister zu werden.
Berlin (cas/psi). Ex-CDU-Chef Wolfgang Schäuble ist bereit, im Falle eines Wahlsiegs der Union Außenminister zu werden.
Von Robert Birnbaum „Wolfgang Schäuble würde natürlich in mein Kabinett eintreten!“ Das Interessanteste an diesem Satz von Edmund Stoiber über sein neues Mitglied im Kanzlerkandidaten-Kompetenzteam ist der Konjunktiv.
Nun sind es vier. Wolfgang Schäuble für die Außen-, Sicherheits- und Europapolitik, Lothar Späth für Wirtschaft, Arbeit und Aufbau Ost, Annette Schavan für Bildung, Günther Beckstein für Inneres: Sie sind drin in Edmund Stoibers Kompetenz-Team.
Berlin (Tsp). Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber hat sein „Kompetenzteam“ erweitert: Der frühere CDU-Vorsitzende Wolfgang Schäuble soll sich im Wahlkampf um Außen-, Sicherheits- und Europapolitik kümmern.
Berlin. Die rot-grüne Mehrheit des Spenden-Untersuchungsausschusses im Bundestag hat die CDU-Führung scharf angegriffen.
Von Robert Birnbaum In der Schule kannte jeder von uns so einen: Wenn viele sich gemeldet haben, hat er forsch mit aufgezeigt, bei schwierigen Fragen hat er wissend geguckt, den Finger aber lieber unten behalten; wenn er mal dran kam, hat er Antworten gegeben, die nicht besonders helle waren, aber auch nicht falsch – und am Ende stand im Zeugnis „befriedigend bis gut". Wer dieser Tage die Union betrachtet, kann auf den Gedanken kommen, dass sie dieses Erfolgsrezept kopiert.
Von Sven Lemkemeyer Ein Österreicher bringt dieser Tage Bewegung in die deutsche Politik – auf seine Weise. Kommt der Rechtspopulist Jörg Haider zu einer Diskussion nach Berlin, wollten andere – wie Außenminister Joschka Fischer – lieber nicht kommen.
Harald Martenstein über Nazivorwürfe und Udo Lindenberg Ein Artikel in der „Süddeutschen“, vor ein paar Tagen: Israelische Soldaten hätten eine Gruppe Palästinenser – keine überführten Terroristen, sondern Verdächtige – gefesselt, auf den Boden gelegt und mit Panzern überfahren. Das sind keine Nazimethoden.
So spitz können Finger gar nicht sein, wie sie sein müssten, um den Schmiergeld-Lobbyisten Karlheinz Schreiber damit anzufassen. Ein eitler Wichtigtuer, erfahren darin, durch raunende Andeutungen Politiker in Schwierigkeiten zu bringen, betreibt der vor der Steuerfahndung nach Kanada geflüchtete Kaufmann aus Kaufering vor allem sein eigenes Spiel.
Berlin (Tsp). Im Stoiberschen Wahlkampf-Team soll sich der ehemalige CDU-Vorsitzende Wolfgang Schäuble um die Außen- und Sicherheitspolitik kümmern.
Welche Tugenden bringen die europäische Kultur voran? Wie Blütenblätter regnete es Preise an diesem Wochenende und damit reichlich Antworten auf diese Frage.
Eine Fülle von unterschiedlich benannten "Europäischen Kulturpreisen" schüttet an diesem Wochenende in Berlin die in Basel ansässige Kulturstiftung "Pro Europa" aus. Schirmherr der bisher wenig bekannten Veranstalter ist Bundespräsident Johannes Rau, in dessen Amtssitz Schloss Bellevue am Freitagabend neben anderen bereits der Ehrenpräsident des Europarates Louis Jung, der Fernsehkulturkanal Arte und das junge Musikensemble der Berliner Cellharmoniker mit Laudationes unter anderem von Wolfgang Schäuble bedacht wurden.
Edmund Stoiber verspricht viel. Vor allem Familien will er mit finanziellen Zusagen auf seine Seite ziehen.
Bei regionalen Listenparteitagen von CDU, SPD und PDS für die Bundestagswahl am 22. September sind am Wochenende namhafte Bundespolitiker auf den ersten Platz gesetzt worden.
Finanzminister Hans Eichel (SPD) hat die Steuerpläne von Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber als sozial ungerecht zurückgewiesen. Stoibers Konzept sieht vor, den Spitzensteuersatz bis 2006 von jetzt 48,5 Prozent auf unter 40 Prozent und den Eingangssteuersatz von 19,9 Prozent auf unter 15 Prozent zu senken.
CDU und CSU wollen sowohl an der Wehrpflicht als auch an ihrer Dauer nichts ändern. Darauf einigten sich Spitzenpolitiker der Union am Freitag in Berlin bei einer Sitzung der Wahlkampf-Mannschaft, an der auch Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) und die CDU-Vorsitzende Angela Merkel teilnahmen.
Zuwanderung ist immer auch ein Kulturschock. Für die, die kommen, und für die, die schon da sind.