Postenpoker bei der EU: Von der Leyen als Kommissionschefin im Gespräch

In den EU-Verhandlungen zur Besetzung der Brüsseler Spitzenposten ist nun auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionschefin ins Gespräch gebracht worden. Dies bestätigten zwei EU-Diplomaten am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Leyen sei von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron vorgeschlagen worden. Allerdings würden sehr viele Namen debattiert, hieß es. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte auf Anfrage: „Wir kommentieren keine Namen und Zwischenstände.“

Die Tageszeitung „Die Welt“ berichtete unter Berufung auf informierte Kreise, von der Leyen sei Teil eines neuen Plans von EU-Ratschef Donald Tusk. Nach diesen Informationen könnte die französische Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, an die Spitze der Europäischen Zentralbank rücken. Das Amt des EU-Ratspräsidenten könnte an den belgischen Premierminister Charles Michel von den Liberalen gehen. Der sozialdemokratische Vizepräsident der EU-Kommission Maros Sefcovic könnte neuer EU-Außenbeauftragter werden. Noch sei aber nichts entschieden, betonte die Zeitung.

Timmermans ist wohl aus dem Rennen als Juncker-Nachfolger

In Brüssel liefen am Dienstag Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den übrigen EU-Staats- und Regierungschefs. Das in der „Welt“ genannte Tableau würde bedeuten, dass Merkel ihren Wunsch fallen lassen müsste, einen der Partei-Spitzenkandidaten zum Kommissionschef zu machen, also den CSU-Politiker Manfred Weber oder den Sozialdemokraten Frans Timmermans.

Am Morgen hatten Vertreter der verschiedenen Parteienfamilien nochmals ihre harte Haltung vom Montag bekräftig, als die Verhandlungen nach mehr als 20 Stunden Beratungen unterbrochen worden waren. Vor allem die osteuropäischen Visegrad-Staaten erneuerten ihren Widerstand gegen die Berufung des Sozialdemokraten Frans Timmermans zum neuen Präsidenten der EU-Kommission. Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis sagte vor Beginn des Gipfels, der Niederländer verstehe den Osten Europas nicht.

Dagegen kritisierte der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez, Timmermans werde nur abgelehnt, weil er die "Werte Europas" verteidige. Hintergrund ist, dass Timmermans als Kommissionsvize die Rechtsstaatsverfahren gegen Polen und Ungarn vorangetrieben hat. Die Sozialisten stünden weiter zum Prinzip des Spitzenkandidaten und zu Timmermans, sagte Sanchez. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte von allen Seiten Kompromissbereitschaft gefordert: „Jeder muss verstehen, dass er sich ein wenig bewegen muss - jeder und jede.“

Leyen wäre die erste Frau an der Spitze der Kommission

Bisher stand noch nie eine Frau an der Spitze der EU-Kommission. Ein EU-Vertreter sagte, mit der Nominierung einer weiblichen Kommissionspräsidentin könne dem Europaparlament der Verzicht auf die Forderung schmackhaft gemacht werden, einer der Spitzenkandidaten bei der Europawahl solle neuer Kommissionschef werden.

Das neue EU-Parlament, das am Dienstag erstmals nach der Wahl zusammentrat, wird am Mittwoch wie geplant seinen neuen Präsidenten wählen. Die Abstimmung werde ungeachtet der Gipfel-Entscheidung über den Kommissionspräsidenten abgehalten, sagte ein Parlamentssprecher in Straßburg. Das Parlament tritt damit Bestrebungen der Mitgliedsländer entgehen, die Parlamentsführung als Teil des zu verteilenden Job-Pakets zu sehen. Die Bewerbungen für die Wahl müssen nach jetzigem Stand bis Dienstagabend 22.00 Uhr eintreffen. Den Hut in den Ring geworfen hat bereits Grünen-Co-Vorsitzende Ska Keller.

Als Präsident des Europaparlaments war auch EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber im Gespräch. Kämen er und leyen zum Zuge, wären zwei Deutsche auf Spitzenpositionen, was in der EU auf Widerstand stoßen könnte. (dpa/AFP/Reuters)