Weniger „Pulverdampf“, mehr „Zusammenreißen“: Scholz ruft Ampel zu mehr Geschlossenheit auf – und will auch 2025 Kanzler bleiben

Olaf Scholz ist fest davon überzeugt, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wieder Kanzlerkandidat seiner Partei zu sein. In einem ARD-Interview antwortete er am Samstag auf die Frage, ob er vor dem Hintergrund von Kritik sicher sei, der nächste Kanzlerkandidat der SPD zu sein, knapp mit „Ja“.

Er bekräftigte zugleich, warum er nach dem schlechten Ergebnis der Ampel-Parteien bei der Europawahl keine Vertrauensfrage stellen wolle. „Es ist so, dass die Regierung eine Mehrheit im Parlament hat. Wir haben gerade Gesetze beschlossen in dieser Woche im Deutschen Bundestag und wir haben einen Auftrag zu erfüllen und unsere Arbeit zu machen. Das tun wir“, sagte Scholz.

Scholz plädiert für weniger Streit innerhalb der Ampel

Nach den desolaten Ergebnissen der Europawahl rief Scholz die Ampel-Koalition dazu auf, sich zusammenzuraufen. „Denn das ist, glaube ich, schon einer der ganz berechtigten Kritikpunkte vieler Bürgerinnen und Bürger, dass zu viel diskutiert wird“, sagte der SPD-Politiker in einem ZDF-Interview beim G7-Gipfel in Süditalien.

„Am Ende wird viel entschieden, aber manchmal kann man dann hinter dem Pulverdampf gar nicht erkennen, was da entschieden ist.“ Grundsätzlich habe die Regierung „gute Ergebnisse“ erzielt, sagte Scholz. „Die Art und Weise, wie die Entscheidungen getroffen worden sind“, habe jedoch den Blick auf diese Erfolge verstellt. Es sei nicht gelungen, „dass sich alle am Riemen reißen“. „Da haben die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf, dass das anders wird“, sagte Scholz weiter. Selbstkritik vermied er dabei jedoch weitgehend.

In einem Interview von RTL und ntv bekräftigte Scholz, man könne nach den Verlusten der Ampel-Parteien bei der Wahl nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Das bedeute zuallererst, „die Hausaufgaben zu erledigen, die da noch sind“. 

Dem ZDF sagte Scholz, ganz unmittelbar gehe es um den Haushalt für das nächste Jahr - eine Aufgabe, „die wir bald lösen müssen, fristgerecht Anfang des nächsten Monats“. Und es gehe um „ein gutes Wachstum“ und moderne Arbeitsplätze. „Und das bedeutet auch, dass man sich zusammenraufen muss und zusammenreißen muss in der Art und Weise, wie man seine Verständigung erzielt.“ 

Scholz ermahnt SPD zu mehr „Unterhaken“

Mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr zeigte Scholz sich trotz der jüngsten Wahlschlappe zuversichtlich, eine gute Bilanz und gute Perspektiven vorweisen zu können.

„Aber ich will ausdrücklich sagen, das bedeutet schon, dass alle einmal auch jetzt innehalten müssen und sich das fest vornehmen müssen, sich unterhaken müssen.“ Das gelte natürlich „ganz besonders für meine Partei, die da sehr solidarisch mit der schwierigen Situation umgeht“. 

SPD fährt bei Europawahl bislang schlechtestes Ergebnis ein

Die SPD hatte bei der Europawahl mit 13,9 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung verbuchen müssen. Alle drei Ampel-Parteien hatten bei der Wahl schwere Verluste eingefahren.

In Deutschland und auf EU-Ebene gingen hingegen die Konservativen der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU sowie rechtsnationalistische, rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien wie die AfD als große Gewinnerinnen aus der Wahl hervor. In der Folge kam auch parteiintern zunehmend Kritik am Kanzler auf. (dpa, AFP)