„Wir sind immer noch erschüttert“: Scholz gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Jahrestag des Angriffs der Hamas auf Israel mit mehr als 1.200 Toten seine Solidarität mit den Bürgerinnen und Bürgern in Israel sowie den Angehörigen der Opfer bekundet. Vor einem Jahr habe die Hamas Israel überfallen, mehr als tausend israelische Menschen getötet, erniedrigt, vergewaltigt, das alles dokumentiert und gefilmt, sagte Scholz am Rande einer Gedenkzeremonie in der Synagoge Hohe Weide in Hamburg-Eimsbüttel.

„Wir sind immer noch erschüttert. Und deshalb ist es auch so bedrückend, zu wissen, dass unverändert unzählige israelische Bürgerinnen und Bürger, auch viele davon deutsche Staatsbürger, in Gaza inhaftiert, als Geiseln gehalten werden.“

Gewachsener Antisemitismus „schlimm und bedrückend“

Es sei jetzt notwendig, dass es bald zu einem Waffenstillstand komme, der mit der Freilassung der Geiseln verbunden sei – „und dass wir unsere Verantwortung wahrnehmen“. Das gelte auch für Deutschland und für die Situation hierzulande.

„Es ist bedrückend zu sehen, dass Antisemitismus eine größere Rolle spielt als in den letzten Jahren und das war schon immer schlimm und bedrückend“, sagte der Kanzler.

Deshalb müsse alles dafür getan werden, gegenzuhalten und sicherzustellen, dass die jüdischen Bürgerinnen und Bürger Deutschlands sicher leben können. „Wir werden das tun, mit allen Möglichkeiten, die unser Rechtsstaat uns zur Verfügung stellt, aber wir werden es auch tun als Bürgerinnen und Bürger und uns klar Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen, die sich auf uns verlassen können müssen und sich auf uns verlassen können.“

Steinmeier: „Dieser Krieg hat zu viele Menschen getötet“

Bei einer Gedenkfeier in Berlin hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Hoffnung auf ein Ende der Gewalt im Nahen Osten geäußert. Es gehöre zur deutschen Verantwortung, an der Seite Israels zu stehen, wenn die Heimstatt der Jüdinnen und Juden angegriffen werde, erklärte Steinmeier am Montag.

„Dieser Krieg hat schon jetzt zu viele Menschen getötet, zu viel Leid gebracht: für Israelis und für Palästinenser, und jetzt auch für die Menschen im Libanon“, betonte Steinmeier. „Auch die Menschen in Gaza erleben seit einem Jahr unermessliches Leid, jeden einzelnen Tag.“

Viele hätten ihr Leben verloren, viele müssten immer wieder fliehen, hätten Hunger und Krankheiten. „Die Fragen werden lauter, drängender, auch die öffentliche Debatte – weniger darüber, ob Israel ein Recht zur Selbstverteidigung hat, sondern darüber, wo die Grenzen jeden Rechts auf Selbstverteidigung liegen“, erklärte der Bundespräsident.

„Wünsche mir ein Ende des Sterbens im Nahen Osten“

Für die Deutschen bleibe die Verpflichtung des „Nie Wieder“ und der Auftrag, dass die Wirklichkeit eine bessere werden müsse, fügte er hinzu. Eine Wirklichkeit, in der Israelis und Palästinenser friedlich nebeneinander leben könnten, werde nicht allein mit militärischen Mitteln gelingen. Nötig sei eine politische Perspektive.

„Ich wünsche mir ein Ende des Sterbens im Nahen Osten, aber ich möchte dafür werben, in einer verzweifelten Lage nicht nur auf die einfachen, vereinfachenden Ratschläge zu setzen“, betonte Steinmeier. „Die Toten in Gaza, den Hunger, die Zerstörung hätte es nicht gegeben ohne den Überfall und die Massaker vom 7. Oktober vergangenen Jahres.“ Er warne vor einer leichtfertigen Verurteilung Israels und vor europäischer Überheblichkeit.

Steinmeier äußerte sich entsetzt über Antisemitismus in Deutschland und die Verunsicherung von Jüdinnen und Juden in Deutschland, die teils auf gepackten Koffern säßen. Als deutscher Bundespräsident schmerze ihn das zutiefst. An deutschen Schulen und Universitäten, in Kultureinrichtungen, auf den Straßen und in den Medien sei zu erleben, „wie uns dieser Krieg im Nahen Osten zu zerreißen droht“. 

„Aber so aufgewühlt wir auch sein mögen, wir dürfen darüber nicht unseren Kompass verlieren“, mahnte Steinmeier. Angriffe und Bedrohungen oder die Forderung von Demonstranten nach einem Nahen Osten ohne Israel: Das sei Judenhass. „Das dürfen und das werden wir niemals dulden“, erklärte Steinmeier. (dpa)