„Wird maßgeblich vom Wahlergebnis abhängen“: SPD-Generalsekretär lässt Zukunft von Scholz offen

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch lässt die politische Zukunft von Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Bundestagswahl am Sonntag offen. „Das wird er zu entscheiden haben. Und das wird sicherlich auch maßgeblich vom Wahlergebnis abhängen“, sagte Miersch der „Bild“-Zeitung.

Er gehe aber davon aus, dass die SPD am Wahltag besser abschneidet als aktuell in den Umfragen. „Es sind noch über 30 Prozent der Menschen unentschlossen“, betonte Miersch.

Dem „Politbarometer“ von ZDF und Tagesspiegel zufolge sind 28 Prozent der Wählerinnen und Wähler noch nicht sicher, ob sie tatsächlich wählen gehen oder wen sie wählen.

Die großen Umfrageinstitute sehen die SPD derzeit auf Platz drei bei rund 15 Prozent und damit nur etwa halb so stark wie die Union von Scholz-Herausforderer Friedrich Merz von der Union. Es wäre das bisher schlechteste SPD-Ergebnis bei einer Bundestagswahl.

Zur Zukunft der SPD-Spitze sagte Miersch: „Ich warte diesen Wahltag ab. Dann analysieren wir, und dann gucken wir mal.“ Scholz selbst hatte bereits angekündigt, nicht Minister in einem von Merz geführten Kabinett werden zu wollen.

Darüber hinaus hatte Scholz am vergangenen Freitag angekündigt, im Falle eines Endes seiner Kanzlerschaft keinen weiteren Beruf ausüben zu wollen. „Aus meiner Sicht ist es nicht so, dass da jetzt noch hinterher was anderes kommen soll“, sagte der SPD-Politiker im Videopodcast „Jung & Naiv“. Danach wolle er wieder „ganz normaler Bürger“ sein.

Kanzleramtsminister Schmidt betont Loyalität zu Scholz

Einer der engsten Vertrauten des Kanzlers, Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt, geht trotz der Umfragen davon aus, dass Scholz eine weitere Amtszeit bekommt.

Wahlkämpfer müssten „natürlich schon an sich selber und die eigene Partei, auch den eigenen Spitzenkandidaten, glauben“, sagte Schmidt den Sendern RTL und ntv.

„Und Sie wissen ja auch, wie es ist, wenn jetzt irgendjemand aus der SPD was anderes sagen würde, hätten wir die nächsten drei Tage eine ganz andere Diskussion“, fügte der SPD-Politiker an.

Er persönlich könne sich aber auch eine politische Zukunft vorstellen, die nicht mehr an Scholz' Seite stattfindet, sagte Schmidt: „Klar, wir sind ja nicht irgendwie siamesische Zwillinge.“ Er habe bewusst mit Scholz zusammengearbeitet.

„Aber natürlich ist das in der Politik so, wir haben alle Arbeitsverträge befristet auf vier Jahre im Bund, und da gehört es bei jeder Wahl wieder dazu, dass das auch zu Ende gehen kann“, sagte Schmidt. (AFP)