Zweifel an Scholz: Ex-Kanzlerkandidat Steinbrück glaubt nicht an Wahlsieg der SPD

In sechs Wochen wird der neue Bundestag gewählt. Die SPD liegt in Umfragen seit Monaten deutlich hinter der Union. Im aktuellen Politbarometer von ZDF und Tagesspiegel sind die Sozialdemokraten nur noch viertstärkste Kraft. Eine SPD-Größe äußert nun massive Zweifel, dass der Partei mit Kanzler Olaf Scholz noch eine Aufholjagd auf CDU/CSU mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz gelingen kann.

„Die Wahrscheinlichkeit weist darauf hin, dass die SPD mit ihm an der Spitze erkennbar nicht die stärkste Partei wird“, sagte der frühere Bundesfinanzminister und Ex-SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück dem Nachrichtenportal „t-online“.

Steinbrück sieht andere Lage für SPD als 2021

Zwar hätten sich solche Wahrscheinlichkeiten in manchen Wahlkämpfen auch schon gedreht. 2005 etwa habe Gerhard Schröder „eine irrsinnig erfolgreiche Aufholjagd“ hingelegt. Auch bei Scholz habe man das 2021 gesehen. Die Lage habe sich aber geändert, sagte Steinbrück, der 2013 als Kanzlerkandidat Angela Merkel von der Union unterlag.

Scholz sei 2021 „ein zuständiger, wichtiger Fachminister gewesen, aber heute ist er verantwortlich für die Gesamtpolitik“, argumentierte Steinbrück. „Und natürlich hat er drei Jahre hinter sich, in denen viele Menschen Erfahrungen oder Bewertungen über ihn vollzogen haben, die er heute in seinem Rucksack mit über die Hürden des Wahlkampfs schleppt.“

Das verändere die Ausgangslage „sehr weitgehend“. Innerhalb der SPD kritisierte Steinbrück eine zu optimistische Haltung: „Die Hypnose, man könne einfach das Sommerwunder von 2021 wiederholen. Ich wäre da sehr viel vorsichtiger, um nicht zu sagen: skeptischer.“

Die SPD will heute bei einem Parteitag in Berlin Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigen und ihr Wahlprogramm verabschieden. Scholz will die 600 Delegierten auf eine Aufholjagd in den verbleibenden sechs Wochen bis zur Wahl am 23. Februar einschwören.

Auch zur nicht geheimen Wahl von Scholz äußerte sich Steinbrück kritisch. Er halte viel von geheimen Wahlen, weil sie ein ehrliches Stimmungsbild abgeben. Ein Handzeichen-Verfahren hingegen könne eine ehrliche Meinungsäußerung erschweren: „Die meisten trauen sich sowieso nicht, mögliche Reservehaltungen zurückzuhalten, nach dem Motto: Das beschämt mich ja im Umkreis der anderen, die um mich herum sitzen.“

Im Politbarometer zeigen sich die Deutschen bei der Frage nach dem nächsten Bundeskanzler gespalten: Den ersten Platz (27 Prozent) teilen sich derzeit CDU-Chef Friedrich Merz und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne). Merz verliert in der Zustimmung zwei Prozentpunkte, Habeck kann seinen Beliebtheitswert um zwei Prozentpunkte steigern.

Auf dem zweiten Platz landet AfD-Chefin in Alice Weidel (minus ein Prozentpunkt) mit 15 Prozent Zustimmung. Mit 14 Prozent verliert Kanzler Olaf Scholz (SPD) zwei Prozentpunkte und kommt nur noch auf den dritten Platz. (lem)